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"Nürnberger Gespräche"

Energiewende belebt den Arbeitsmarkt

Welche Auswirkungen hat die Energiewende auf die Arbeitsplätze - ist sie ein Jobmotor oder ein Jobkiller? Das war das Thema einer Diskussionsrunde in der Reihe "Nürnberger Gespräche", an der Bundeswirtschaftsminister Gabriel teilgenommen hat.

Die Energiewende schafft Arbeitsplätze, das steht für Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fest. Einen wichtigen Beitrag hierfür leiste etwa die Entscheidung, stromintensive Unternehmen weitestgehend von der EEG-Umlage zu befreien.

Hohe Energiekosten bremsen Wirtschaft

"Von den rund 45.000 Betrieben in Deutschland sind lediglich 2.000 teilweise von der Umlage befreit. Es handelt sich dabei um Betriebe, die hohe Energiekosten haben und im internationalen Wettbewerb stehen", betonte Gabriel bei der Diskussion im historischen Rathaussaal in Nürnberg. Ohne diese Ausnahmeregelungen würden hunderttausende Arbeitsplätze vernichtet.

Die finanziellen Auswirkungen der Ausnahmeregelung auf Verbraucherinnen und Verbraucher wären dagegen gering. So hätte eine dreiköpfige Familie lediglich zwischen 30 und 40 Euro im Jahr mehr im Portemonnaie, sollte die Umlage eines Tages entfallen. Die aktuellen Mehrkosten könnten jedoch bereits durch einen einfachen Stromanbieterwechsel kompensiert werden, sagte Gabriel. Verbraucherinteressen dürften nicht gegen Industrieinteressen ausgespielt werden.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) regelt, dass der Ausbau der Erneuerbaren im Stromsektor vor allem über eine Verbraucher-Abgabe zu finanzieren ist. Diese sogenannte EEG-Umlage deckt die Differenz aus den Einnahmen aus dem Verkauf des Ökostroms und den Ausgaben der Übergangsnetzbetreiber für die Einspeisevergütung.
Die Übertragungsnetzbetreiber sind verpflichtet, die EEG-Umlage bis zum 15. Oktober eines Kalenderjahres für das folgende Kalenderjahr zu ermitteln und zu veröffentlichen. 2013 lag die Abgabe bei 5,3 Cent, 2014 beträgt sie 6,24 Cent pro Kilowattstunde.

Jobmotor Energiewende

Bisher hat sich die Energiewende als Jobmotor erwiesen. So entstanden bereits über 300.000 Arbeitsplätze durch den Ausbau der erneuerbaren Energien. Bis zum Jahr 2030 sollen nochmals 160.000 Beschäftigungen durch neue Märkte – beispielsweise auf dem Gebiet der Energieeffizienz und durch neue Technologien – hinzukommen.

Allerdings müssen sich Investoren auf gesicherte Grundlagen verlassen können. Die Planungsdevise "je schneller, je besser" sei falsch, sagte der Minister. Würde man jetzt anfangen, über den Ausbau der erneuerbaren Energien zu sprechen, sei die Devise "je planbarer und berechenbarer, desto besser" die richtige.

Wirtschaftswachstum

Ziel der deutschen Energiepolitik ist es unter anderem, von der Atomenergie wegzukommen und Emissionen - beispielsweise aus Kohle und Öl - auf Dauer zu senken. Dadurch schafft die Energiewende deutliche Wachstumsimpulse durch neue Wirtschaftszweige.

So blüht die Wirtschaft in Norddeutschland nach jahrzehntelanger Stagnation durch die erneuerbaren Energien wieder auf. Mit positiven Auswirkungen auf den Beschäftigungsmarkt. Aber auch die klassische Industrie profitiert vom Ausbau der Erneuerbaren.

Zentrale und dezentrale Energieversorgung

Die prinzipielle Behauptung, nur eine dezentrale Energieversorgung würde die Energiewende ermöglichen, teilt Bundesminister Gabriel nicht. Denn ohne die Möglichkeit, den im Norden vorhandenen Strom durch Trassen nach Süden oder Westen zu transportieren, hätte Deutschland ein großes Problem.

In dem Falle drohe in Teilen Deutschlands langfristig ein Stromengpass mit unterschiedlichen Strompreiszonen. Dann werde die Region, in der Strom ein knappes Gut ist, in der oberen Preiszone liegen und die Region mit ausreichend Strom in der unteren Zone. Entsprechend sprach sich der Minister für "so viel Dezentralität wie möglich, und so viel Zentralität wie nötig" aus, um die Stromversorgung in Deutschland auch weiterhin sicherzustellen.

Ein langer Weg

Neben Gabriel unterstrich auch Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, dass die Energiewende nicht von heute auf morgen zu schaffen sei: "Sie kann nur gelingen, wenn die Politik, die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger diesen langen Weg gemeinsam beschreiten."

Kemfert betonte außerdem, dass das Thema Energiewende nicht nur am Strompreis festgemacht werden dürfe. Auch Heizen und Mobilität seien wichtige Faktoren mit hohem Potential.

Donnerstag, 31. Juli 2014

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