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Afrikapolitik der Bundesregierung

Verstärktes Engagement in Afrika

Der teils rasante Wandel in Afrika und die wachsende Bedeutung des Kontinents verlangen eine neue Ausrichtung der Afrikapolitik der Bundesregierung. Deshalb hat das Kabinett nun die von Außenminister Steinmeier vorgelegten "Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung" beschlossen.

Afrika zeichnet sich durch teils rasante Entwicklungen, wachsende Chancen, aber auch weiter bestehende Herausforderungen aus. Gleichzeitig steigen die Erwartungen der afrikanischen Partnerinnen und Partner sowie der internationalen Gemeinschaft an Deutschland. Hierauf muss die deutsche Außenpolitik angemessen reagieren.

Die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung fassen Rahmenbedingungen, Grundsätze und Schwerpunkte der Afrikapolitik der Bundesregierung zusammen. Mit den Leitlinien wurde das Afrika-Konzept von 2011 aktualisiert und an die neue Ausrichtung der Afrikapolitik angepasst.

Chancen und Risiken der Zusammenarbeit

Die Leitlinien stellen die Chancen einer Zusammenarbeit mit dem Nachbarkontinent und die Gestaltungsmöglichkeiten Deutschlands heraus. Sie benennen ebenso Risiken, die auch auf Europa Auswirkungen haben. Die deutsche Afrikapolitik ist in den Kontext der EU-Politik eingebettet, steht aber auch in Einklang mit dem Handeln der Vereinten Nationen.

Eine Afrikapolitik, die auf die zunehmende Bedeutung des Kontinents und auf die besonderen Herausforderungen wirksam eingehen will, muss mit entsprechenden Mitteln ausgestattet sein. Die Umsetzung von Maßnahmen ist abhängig vom gesetzten haushaltspolitischen Rahmen und der parlamentarischen Zustimmung.

Afrika - Kontinent der Zukunft

Afrika ist ein Kontinent der Zukunft und der Chancen, aber Herausforderungen und Risiken für die weitere Entwicklung bleiben. Die maßgeblichen Potenziale Afrikas ergeben sich aus

  • seiner demografischen Entwicklung mit einem riesigen Zukunftsmarkt und hohem Wirtschaftswachstum,
  • reichen natürlichen Ressourcen,
  • großen Potenzialen für die landwirtschaftliche Produktion und Ernährungssicherung aus eigener Kraft,
  • einem wachsenden Mittelstand sowie
  • einer jungen und kreativen Bevölkerung.

Afrikanische Märkte entwickeln sich dynamisch. Sie werden - über die Rohstoffwirtschaft hinaus – für die deutsche Wirtschaft durch steigende Kaufkraft, durch Nachfrage nach deutschen Qualitätsprodukten und technischer Expertise zunehmend interessanter. Ebenso machen steigende Investitionen und innovative Angebote die Märkte attraktiver.

Politische Stabilität sichern

Die Stabilität nimmt in Afrika entgegen verbreiteter Wahrnehmung generell zu. Demokratische Institutionen und Entwicklungen haben sich in vielen Staaten verfestigt und eröffnen Wachstumspotenziale für aufstrebende Gesellschaften. Die Afrikanische Union und Regionalorganisationen spielen bei Konflikten eine zunehmende positive Rolle: Sie engen autoritäre Staatsführungen ein oder reagieren auf Putschversuche.

Mit den Leitlinien trägt die Bundesregierung dieser Entwicklung Rechnung. Denn schnelles und effektives Handeln ist vor allem bei der Krisenverhinderung und der Krisenbewältigung wichtig. Die Bundesregierung wird in ihrem Ansatz auch Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur einbeziehen – in Afrika wie in Deutschland.

Wichtige Ziele in den Leitlinien:

- Afrikanische Eigenverantwortung und regionale Integration unterstützen und stärken, insbesondere in den Bereichen Frieden und Sicherheit.

- Die Grundlagen für Stabilität und Entwicklung stärken, vor allem in den Bereichen der Guten Regierungsführung, Rechtsstaat, Demokratisierung und Bildung.

- Gezielte Unterstützung im wirtschaftlichen Bereich, auch um das vorhandene Wirtschaftswachstum nachhaltiger zu gestalten.

- Gezielterer Einsatz der Instrumente der Krisenprävention und der Krisennachsorge. Bei akuten Krisen unterstützt Deutschland im Rahmen von internationalen Bemühungen. Die Unterstützung von afrikanischer Eigenverantwortung steht aber im Vordergrund.

- Deutschland wird einen intensiveren politischen Dialog mit den afrikanischen Partnerinnen und Partnern führen und sie eng in die Arbeit an globalen Herausforderungen einbinden.

Mittwoch, 21. Mai 2014

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Auswärtiges Amt

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