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Europawahl

Europawahl 2009: Es geht um Ihre Interessen!

Am 7. Juni findet in Deutschland die siebte Wahl des Europäischen Parlaments statt. Zwischen dem 4. und 7. Juni sind rund 375 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, ihre Europaabgeordneten zu wählen. Das Europäische Parlament repräsentiert damit nach Indien die zweitgrößte Demokratie der Welt.

Gewählt werden nach dem noch geltenden Vertrag von Nizza 736 Abgeordnete. Deutschland stellt mit 99 Abgeordneten die größte Anzahl.

Nationale Besonderheiten im Wahlverfahren

Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind in ihren Grundzügen im sogenannten Direktwahlakt der Europäischen Union geregelt. Es gibt aber weiterhin viele nationale Besonderheiten. Diese betreffen den Wahltag und die Wahlzeiten, die Einteilung der Wahlkreise und die Bedingungen für das aktive Wahlrecht.

Auch die Frage der Altersgrenze für die Wählbarkeit der Kandidaten und die Sperrklauseln für die Parteien können die Mitgliedstaaten unterschiedlich regeln.

Die Mehrzahl der Mitgliedstaaten hat sich für einen einzigen Wahlkreis auf seinem Staatsgebiet entschieden. Andere Mitgliedstaaten sind in mehrere Wahlkreise eingeteilt.

Deutschland wählt Listen von Parteien

In Deutschland gibt es – anders als bei der Bundestagswahl – keine Wahlkreise, sondern nur Listen der Parteien. Jede Wählerin und jeder Wähler hat deshalb nur eine Stimme. Die Listen der Parteien  können auf Bundesebene aufgestellt werden oder auf Landesebene.

In jedem Fall muss eine Partei bundesweit fünf Prozent der Stimmen bekommen, um einen Abgeordneten ins Europäische Parlament entsenden zu können.

EU-Bürgerinnen und Bürger müssen sich registrieren lassen

Die Bürgerinnen und Bürger aus den anderen 26 EU-Mitgliedsländern, die in Deutschland leben, müssen sich bei den Städten und Gemeinden melden, wenn sie in Deutschland wählen wollen. Sie können allerdings auch in ihren Heimatländern zur Wahl gehen.

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