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Neues Konzept für die Nato

Do, 26.03.2009
Bundeskanzlerin Merkel während ihrer Regierungserklärung im Bundestag
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Foto: REGIERUNGonline/Kühler
Nato: Bereit für einen neuen Kurs
"Die Nato braucht eine Anpassung ihrer Strategien an die neuen Herausforderungen." Das forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung kurz vor dem Nato-Gipfel. Dabei müsse das Grundprinzip der vernetzten Sicherheit einbezogen werden, sagte sie in Berlin.
"Beim Gipfel muss die Überarbeitung des strategischen Konzepts in Auftrag gegeben werden", forderte Merkel im Bundestag. Im Kern müsse es darum gehen, die wesentlichen Aufgaben der Allianz strategisch miteinander zu verbinden.
 
Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets machten andere Schritte notwendig. "An diese operative Realität muss das neue strategische Konzept anknüpfen."
 
Das Beispiel Afghanistans mache deutlich, dass militärische und zivile Aktivitäten verbunden werden müssten. Dabei könne die Nato nicht die Aktionen bestimmen. Sie müsse mit Partner, wie den Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder Nichtregierungsorganisationen kooperieren. "Das hört sich einfach an, ist aber vergleichsweise revolutionär."