Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
Klimapolitik zur Chefsache gemacht. Im europäischen Rahmen und auf
internationaler Ebene nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle
wahr.
Schon im Jahr 1990 stellte der
Bund ein CO2-Minderungsprogramm auf und definierte darin ein erstes
Minderungsziel. Seitdem ist der Klimaschutz ein wichtiger
Bestandteil der deutschen Politik. Er umfasst umwelt-,
wirtschafts-, forschungs- und baupolitische
Rahmensetzungen.
Die EU hat im Kyoto-Protokoll zugesagt, die Treibhausgase um
8 Prozent für den Zeitraum von 2008 bis 2012 gegenüber 1990 zu
reduzieren. Deutschland hat im gleichen Zeitraum eine Senkung um 21
Prozent versprochen und wird dieses Ziel auch
erreichen.
Deutsche Impulse für die internationale
Klimapolitik
Der G-8-Gipfel unter deutschem Vorsitz im Juni 2007 hat
erstmals unter allen Industriestaaten der Welt Einigkeit erzielt,
dass die Erderwärmung nicht mehr maximal als 1,5 – 2,5 Grad Celsius
betragen darf. Um dies zu erreichen, sollen die
Treibhausgas-Emissionen bis 2050 weltweit halbiert werden. Die
Schwellenländer haben angekündigt, ihren Beitrag hierzu zu leisten.
Dabei werden die Industriestaaten sie durch eine stärkere
technologische Zusammenarbeit unterstützen.
Auch bei der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 war
Klimaschutz ein Schwerpunkt. Die EU hat sich verpflichtet, den
Kohlendioxidausstoß bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren, gegenüber
dem Niveau von 1990. Sollten vergleichbare Industrieländer ähnliche
Minderungsziele anbieten, will Europa sogar um 30 Prozent
reduzieren.
Das regenerative Zeitalter schaffen
Der Klimaschutz ist die herausragende umweltpolitische
Herausforderung unserer Zeit. Die Bundesregierung wird für
Deutschland einen konkreten Entwicklungspfad festlegen. Ziel ist
und bleibt, bis zum Jahr 2020 die Treibhausgasemissionen um 40
Prozent gegenüber 1990 zu senken. Bis zum Jahr 2050 will
Deutschland kaum noch Kohlendioxid emittieren. Dafür sollen die
erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden.
"Wir wollen den Übergang in eine
kohlenstoffarme Gesellschaft organisieren. Wir wollen das
regenerative Zeitalter schaffen." (Angela Merkel am 23.
November)
Die Bundesregierung wird zudem ein neues
Energieforschungsprogramm entwickeln mit den Schwerpunkten:
Energieeffizienzforschung, Speichertechnologien, intelligente
Netztechnik und Biokraftstoffe der zweiten Generation.