2010 erscheint nunmehr ein Wachstum von 1,2 Prozent möglich. Was ebenfalls deutlich besser ist als die Prognosen im Frühjahr.
Das Jahr ist wirtschaftlich gesehen etwas weniger dramatisch verlaufen als befürchtet. "Nach der Schockwelle mehren sich die Zeichen für eine Erholung", erklärte der Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. "Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können."
Einschätzung der Konjunkturexperten bestätigt
Der Minister bestätigte ausdrücklich die Linie der Einschätzungen, die von der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose tags zuvor vorgestellt worden war. Die Konjunkturexperten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz hatten die schlechten Prognosen vom Frühjahr nach oben korrigiert. Nach ihrer Einschätzung werden zum Beispiel auch die Verbraucherpreise stabil bleiben.
Auch bei der Einschätzung der Arbeitsmarktentwicklung zeigen sich Wirtschaftsminister und Expertengruppe auf einer Ebene. Die Bundesregierung rechnet mit einer Zunahme der Arbeitslosigkeit um etwa 190.000 Personen. Das wären knapp 3,5 Millionen im Jahresdurchschnitt 2009.
Im nächsten Jahr könnte es etwas schlechter werden. Der jahresdurchschnittliche Zuwachs der Arbeitslosigkeit könnte bei etwa 640.000 liegen und die Gesamtzahl im Jahresdurchschnitt 2010 etwa 4,1 Millionen Menschen erreichen.
"Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen – wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden – sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich", zeigte sich zu Guttenberg zufrieden.
Würdigung der Tarifparteien
Der Arbeitsmarkt hat sich weitaus stabiler gezeigt als zu befürchten war. Zu Guttenberg würdigte dabei das Verdienst der Tarifvertragsparteien. Die Unternehmen hätten nicht zuletzt ihr Zukunftsvertrauen bewahrt und keine vorschnellen Kündigungen ausgesprochen. Mit der Ausweitung der Kurzarbeiterregelung habe die Politik dieses positive Verhalten erleichtert.
Herausforderungen für die Politik
"Es gilt nunmehr Risiken zu vermeiden und Chancen zu nutzen", so zu Guttenberg. Die Chancen einer Erholung überwiegen inzwischen die Risiken. Allerdings sei die Finanzkrise noch nicht ausgestanden. Die weitere Stabilisierung der Finanzwirtschaft bleibe eine Herausforderung.
Die schnelle Stabilisierung von Finanzmärkten und Konjunktur durch den Staat war und ist notwendig. Sie dürfe aber nicht mit wachstumspolitischen Fehlern erkauft werden. Alle Stützungsmaßnahmen müssen auf ihre Brückenfunktion begrenzt werden.
Gefordert sei ein klare Weg zurück zur marktwirtschaftlichen Normalität. Haushaltsdisziplin sei angesichts der angespannten öffentlichen Finanzen dabei eine Selbstverständlichkeit, so der Bundeswirtschaftsminister.
Zu Guttenberg zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Regierung "die Weichen richtig stellen wird". Bürger und Wirtschaft müssen entlastet werden. Die deutsche Wirtschaft sieht er für den Aufschwung gut aufgestellt. "Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufschwung."
Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Herbstprojektion bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 3. bis 5. November in Hamburg sowie für die Beratungen im Finanzplanungsrat. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.
