Donnerstag, 11. Februar 2010
Stabilität für Griechenland
Die Europäische Union unterstützt eine Selbstverpflichtung Griechenlands, alles zu unternehmen, um seine ausufernden Schulden zu reduzieren. Die Staats- und Regierungschefs riefen die Regierung des Euro-Landes auf, schnell und entschieden dafür zu sorgen, dass das zweistellige Defizit in diesem Jahr um mindestens vier Prozentpunkte sinkt.
Am Rande des Brüsseler EU-Gipfels wurde deutlich: Die Euroländer stehen zu ihrer gemeinsamen Verantwortung für die gemeinsame Währung. "Griechenland wird nicht alleine gelassen", betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
„Die Mitgliedstaaten der Eurozone werden, falls dies erforderlich sein sollte, koordiniert und entschlossen vorgehen, um die finanzielle Stabilität in der gesamten Eurozone zu schützen", erklärte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Rande des EU-Gipfels. Zugleich stellte er klar, dass die griechische Regierung derzeit aber nicht um finanzielle Hilfe gebeten habe.
Der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou hatte in Brüssel neue Pläne vorgestellt, wie das Land den Staatsbankrott aus eigener Kraft abwenden will. Die Europäische Union (EU) unterstütze die ehrgeizigen Ziele der Griechen, sagte Van Rompuy. Einzelheiten sollen nun die EU-Finanzminister in der kommenden Woche festlegen.
Gemeinsame Verantwortung
Die Verantwortung dafür, dass das Euro-Land den im Zuge der Währungsunion vereinbarten Stabilitätspakt bald wieder einhält, liegt bei der griechischen Regierung. Darüber bestand in Brüssel Einigkeit.
Gemeinsam wollen die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds darüber wachen, wie die griechische Regierung die Empfehlungen und Pläne umsetzt. Schon im März werden sie begutachten, ob die ergriffenen Maßnahmen tatsächlich greifen: aus gemeinsamer Verantwortung für die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität der Eurozone.