Erfreut verwies die Kanzlerin auf die jüngsten Haushaltszahlen. Deutschland hat im ersten Halbjahr 2007 erstmals seit der Wiedervereinigung wieder einen echten Haushaltsüberschuss erzielt.

Der Aufschwung sei aber kein Selbstzweck. „Jeder Mensch soll seine Chance bekommen, daran teilzuhaben“, betonte die Kanzlerin. Es gebe eine Menge zu tun, um diese Chancen zu eröffnen.

Bild vergrößern Familienfoto vor Schloss Meseberg Foto: REGIERUNGonline/Steins

Auf der Klausurtagung stellt das Kabinett die Weichen für die Zukunft. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit steht an erster Stelle. Schließlich muss alles dafür getan werden, Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen.

Das Programm der Klausurtagung fasste die Kanzlerin kurz zusammen: „Wir werden einiges beschließen, manches ins Auge fassen und Aufträge vergeben.“

Nachhaltige Politik gestalten 

Auch Vize-Kanzler Franz Müntefering zog eine positive Bilanz der großen Koalition: „Wir können ganz selbstbewusst sein, was die zwei Jahre Regierungsarbeit angeht.“

Die Klausurtagung biete jetzt die Chance, einmal aufs Ganze zu schauen. Nicht nur Einzelmaßnahmen, sondern die Konzepte könnten „besprochen und verdichtet“ werden.

„Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir zu vernünftigen Entscheidungen kommen“, zeigte sich Müntefering optimistisch.

Erfolgreiche Arbeit fortsetzen

Bild vergrößern Umweltminister Gabriel und Wirtschaftsminister Glos Foto: REGIERUNGonline/Steins

In Meseberg wird das Regierungsprogramm für die nächsten zwei Jahre diskutiert. Auf der Tagesordnung: Energiepolitik und Klimaschutz, Fachkräftemangel und die Rolle Deutschlands in der globalen Welt.

Die Klausurtagung begann mit der sogenannten allgemeinen Aussprache. Eine breite Palette von Themen kam auf den Tisch. Alle Kabinettsmitglieder waren sich einig: Nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung und der Umweltschutz müssen miteinander in eine Balance gebracht werden, sondern auch das Soziale. Diese Aufgabe ist umso dringender angesichts der Globalisierung und der demographischen Entwicklung.

Die Kabinettsmitglieder unterstützten die Forderung der Bundeskanzlerin, Globalisierung zu gestalten. Die soziale Marktwirtschaft ist ein erfolgreiches Beispiel dafür, wie wirtschaftliche und soziale Prozesse geordnet werden.

Kinderarmut bekämpfen

Einen Schwerpunkt bildete das Thema Kinder- und Bildungsarmut. Wie kann den Familien geholfen werden, die allein nicht zurecht kommen? Deren Kinder keine geregelten Tagesabläufe kennen oder die ohne Frühstück zur Schule gehen müssen. Fehlender Umgang mit anderen Kindern sowie mangelnde Betreuung bei Hausaufgaben kommen oft noch hinzu.

Die verschiedenen Facetten von Armut und die intensive Debatte hierüber zeigte: Über Armut darf nicht verkürzt diskutiert werden. Von der frühkindlichen Betreuung bis hin zu kindgerechtem Lernen und finanziellen Hilfen spielt vieles eine wichtige Rolle.

Hilfe für Afghanistan

Auch über die Auslandseinsätze der Bundeswehr - insbesondere Afghanistan - sprachen die Regierungsmitglieder. Das Ziel des Einsatzes ist eine sich selbsttragende Sicherheit in dem Land. Deutschland unterstützt dies mit der Ausbildung von Polizeikräften.

Über den Klimaschutz diskutieren die Kabinettsmitglieder ausführlich am Abend. In der allgemeinen Aussprache machte Müntefering schon einmal deutlich: Im Bereich Energie und Klimaschutz entstehen zukunftsfähige Arbeitsplätze.