Montag, 23. April 2007
Treffen der Bundeskanzlerin mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission
Zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA soll eine Rahmenvereinbarung über eine transatlantische Wirtschaftspartnerschaft geschlossen werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, bereiteten im Gästehaus Meseberg den kommenden EU-USA-Gipfel vor.
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Merkel und Barroso
Foto: REGIERUNGonline/Steins
Merkel erklärte, das neue Abkommen könne das Wirtschaftswachstum in beiden Wirtschaftsräumen ankurbeln. Sie begrüßte sowohl die gute Zusammenarbeit mit der EU-Kommission als auch die Offenheit der Bush-Administration in dieser Frage.
Die EU und die USA machen zusammen knapp 60 Prozent des Welthandels aus. Die USA sind Europas wichtigster Handels- und Investitionspartner. Knapp zwei Drittel der Direktinvestitionen in der EU kommen aus den USA.
Umbruch
Es gehe darum, so Merkel, in den Wirtschaftsbeziehungen Hindernisse abzubauen, "die uns heute sehr viel Kraft, sehr viel Zeit und sehr viel Geld kosten". Darunter fallen Handelsbehinderungen in allen Industriebereichen, ob in der Chemie, der Pharmaindustrie oder dem Maschinenbau. Lediglich Zölle spielen bei der Vereinbarung keine Rolle; deren weiterer Abbau ist Thema der aktuellen Verhandlungen der Welthandelsorganisation (Doha-Runde).
Die Bundeskanzlerin betonte, langfristig solle ein gemeinsamer Markt geschaffen werden.
Barroso unterstützte die Initiative und erklärte, die beiden Wirtschaftsräume müssten stärker integriert werden.
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Mit der Wirtschaft in engem Kontakt
Foto: REGIERUNGonline/Steins
Im Anschluss an das bilaterale Gespräch trafen die Bundeskanzlerin und der Kommissionspräsident mit Wirtschaftsvertretern aus dem Bundesverband der Deutschen Industrie zusammentreffen. Auch dort ging es um die Vorbereitung des bevorstehenden Treffens.
Umbruch
Breites Themenspektrum beim bevorstehenden Treffen
Beim EU-USA-Gipfel am 30. April in Washington stehen Wirtschaftsthemen im Vordergrund. In der Vergangenheit gab es intensive Verhandlungen etwa über ein gemeinsames Luftverkehrsabkommen. Dieses soll in Washington unterzeichnet werden.
Auch der große Komplex Klimaschutz und Energie wird eine Rolle spielen.
Daneben stehen auch die aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Themen auf der Tagesordnung. Dazu gehören die Entwicklung im Iran und das Atomdossier, sowie die gesamte Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten.
Umbruch
Die jährlichen EU-USA-Gipfel geben Gelegenheit zu einer regelmäßigen Bestandsaufnahme der Beziehungen der Europäischen Union zu den Vereinigten Staaten. Außerdem ermöglichen sie die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit.
Die Gipfeltreffen finden abwechselnd in Washington und in Europa statt. Sie wurden 1990 ins Leben gerufen. Für die EU nehmen Bundeskanzlerin Merkel als EU-Ratspräsidentin sowie Kommissionspräsident José Manuel Barroso teil.