Korruption

Kenias Kampf gegen Korruption

Korruption behindert in vielen armen Ländern die Armutsbekämpfung und somit die Entwicklung der Gesellschaft. Die kenianische Anti-Korruptionsbehörde “KACC“ hat den gesetzlichen Auftrag erhalten, Korruption und Wirtschaftskriminalität in Kenia zu bekämpfen. Als erstes Land in Afrika nutzt Kenia dabei das Internet zur virtuellen Korruptionsbekämpfung.

Als Werkzeug wurde dafür ein spezielles System entwickelt. Auf den Weg gebracht hat dies die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) gemeinsam mit der kenianischen Antikorruptionsbehörde. Ein besonderer Vorteil des Systems: Es schützt Informantinnen und Informanten vor Repressalien.

Bestechung mit dem Internet aufdecken

Das in Deutschland programmierte Hinweisgeber-System - kurz: BKMS - ermöglicht es, Hinweise auf Korruptionsfälle in Staatsdienst und Wirtschaft zu geben – und zwar anonym über das Internet. Beteiligte können diskret und sicher handeln, ohne sich dadurch in Gefahr begeben zu müssen. Eine weiterer großer Vorteil: Die Nutzer können auch in einen Dialog mit den KACC-Ermittlungsbehörden treten, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen. Über einen Link auf der Behörenseite gelangt man zu einem entsprechenden Meldeportal. Durch die Einrichtung eines anonymen Postfachs, geschützt durch ein Pseudonym und Password, kann die Behöre mit dem Benutzer Kontakt aufnehmen. Rund 800 Meldungen sind mittlerweile eingegangen.

Die Gewährleistung der Anonymität der Hinweisgeber ist unumgänglich. Nur so können brisante Insider-Informationen des Hinweisgebersystems genutzt werden. Missstände und Risiken können so wirkungsvoll angegangen und beseitigt werden. Mit dieser Möglichkeit der Aufdeckung wird auch eine vorbeugende Wirkung erreicht. Das System wirkt also nicht nur repressiv, sondern auch präventiv.

Das Internet-Hinweisgebersystem bringt diese scheinbaren Gegensätze – Anonymität und Dialog – in Verbindung. Es ist auf die höchstmögliche Sicherheit für brisante Daten ausgelegt. Unter anderen bietet es den Vorteil, dass Wirtschaftsdelikte kurzfristig bereits im Entstehen aufgedeckt werden können.

Diskrete Informationsprüfung

"Diese Art der Korruptionsbekämpfung ist deshalb so wirkungsvoll, weil wir gerade Personen in höheren Positionen erreichen, die uns Hinweise auf Bestechung geben können", erklärt Thomas Vennen. Er berät im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) die kenianische Regierung vor Ort.

"Ob Arbeitsstelle oder gesellschaftliches Ansehen: Durch Repressalien aus dem Umfeld hat der Missstände aufzeigende Personenkreis viel zu verlieren. Die Anonymität nimmt ihnen die Angst davor. Zudem wird vermieden, dass sie als illoyal oder Denunzianten verunglimpft werden könnten."

Während der  Einführungsphase nutzten bereits mehr als 450 Personen das System. Ihre Informationen werden diskret überprüft, um Denunzianten auszuschließen. Rund 90 Prozent der Anzeigen führten bisher zur Einleitung von Ermittlungen.

Schritt zu mehr Eigenverantwortung und Rechtsstaatlichkeit

Die Plattform ist Teil eines übergreifenden Vorhabens der GTZ für mehr Rechtstaatlichkeit. "Mit der Übergabe machen unsere Partner einen bedeutenden Schritt zur größeren Eigenverantwortung", betont der GTZ-Experte.

Vennen: "Unsere Arbeit beseitigt entscheidende Hindernisse für eine nachhaltige Entwicklung. Zudem unterstützen wir nicht nur das Reformprogramm der kenianischen Regierung, sondern entwickeln es auch gezielt weiter. Dies hebt unseren Beitrag besonders hervor."

Das Vorhaben der GTZ trägt somit zur Verwirklichung der entwicklungspolitischen Ziele der Bundesregierung bei, indem es Veränderungsprozesse und Rechtsstaatlichkeit auch unter schwierigen Bedingungen fördert.

Vor kurzem hat die kenianische Antikorruptionsbehörde nun den Betrieb und die Finanzierung komplett von der GTZ übernommen.

System auch in Deutschland im Einsatz

Entwickelt hat die elektronische Plattform die Business Keeper AG in Potsdam. Maren Fink von Business Keeper Potsdam, die das System in Kenia mit betreut, erklärt: "Wir haben das Hinweisgeber-System vor Ort gemeinsam mit den Leuten der kenianischen Korruptionsbehörde eingerichtet.“ Nach Anpassung der Software und Testphase wurde es im Oktober 2006 der kenianischen Öffentlichkeit vorgestellt.

"Vor kurzem waren wir wieder dort und stellten fest, dass es von der Bevölkerung sehr gut angenommen wurde. Ein deutliches Zeichen, dass die Menschen dem System vertrauen. Sie erkennen: Das System gibt ihnen die Möglichkeit, Hinweise unter Schutz der persönlichen körperlichen und seelischen Unversehrtheit zu geben. Mit unserem System können wir somit einen nachhaltigen Beitrag zur Korruptionsbekämpfung  leisten und die Umsetzung der Anti-Korruptionskonvention der Vereinten Nationen unterstützen", sagt Fink. 

Auch in Deutschland wird das System unter anderem vom Landeskriminalamt Niedersachsen und verschiedenen Unternehmen genutzt.

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