Das Interview im Wortlaut:

OPUS: Seit 4 Jahren verantworten Sie in der Bundesregierung die Bereiche Kultur und Medien und Sie nehmen diese Aufgabe auch in den kommenden Jahren wahr. Was waren Ihre wichtigsten Erfolge in den letzten 4 Jahren?

Bernd Neumann: Wir haben in den vergangenen vier Jahren die Rahmenbedingungen für die Kultur entscheidend verbessert. Besonders wichtig ist mir die soziale Sicherung der Künstler. Die Künstlersozialversicherung wurde zukunftsfest gemacht und bedeutende Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I-Bezug für kurzfristig Beschäftigte erreicht. Andere wichtige Bereiche sind der wirkungsvolle Schutz der Urheberrechte im digitalen Zeitalter und die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Erst kürzlich wurde das Kompetenzzentren für Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes eingerichtet. Bis Frühjahr werden acht regionale Anlaufstellen im gesamten Bundesgebiet entstehen, die gewerblich arbeitenden Künstlern und Kreativen Unterstützung bei ihrer Arbeit anbieten.

Für den Denkmalschutz haben wir Ende 2007 ein Sonderprogramm von 400 Millionen Euro aufgelegt, mit dem, neben Leuchttürmen wie der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten oder der Staatsoper Unter den Linden in Berlin, auch 276 kleine Kulturdenkmäler im ganzen Land saniert werden. Etliche davon befinden sich im Saarland und in Rheinland-Pfalz wie die Johanniskirche in Saarbrücken oder das Schloss Schaumburg bei Balduinstein. Aus dem Konjunkturpaket II des Bundes kommen rund 100 Millionen Euro der kulturellen Infrastrukturverbesserung zugute – das ist ein deutlicher Erfolg meines Einsatzes. Insgesamt wurde der Stellenwert der Kultur entscheidend gestärkt, auch in Zusammenarbeit mit den Ländern.

OPUS: Welche neuen Akzente werden Sie in den kommenden Jahren setzen?

Neumann: Ich möchte vieles auf den Weg bringen, zum Beispiel die inhaltliche Gestaltung des Berliner Stadtschlosses, des größten Kultur-Bauprojekts in diesem Jahrzehnt, wahrscheinlich sogar in diesem Jahrhundert, in einer Größenordnung von knapp 600 Millionen Euro. Für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin soll bis zum Herbst dieses Jahres ein Entwurf vorliegen, so unser Plan. Besonders liegen mir die Stärkung der Medienkompetenz und die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche am Herzen. Für die Rettung unseres durch Papierzerfall bedrohten schriftlichen Kulturerbes wollen wir, gemeinsam mit den Ländern, eine Koordinierungsstelle einrichten, so haben wir es auch im Koalitionsvertrag festgehalten. Vor allen Dingen verstehe ich mich als Anwalt der Kultur, und darum werde ich besonders darauf achten, dass auch in finanziell schweren Zeiten die Kultur nicht unter die Räder kommt.

OPUS: Sehen Sie Ihre Rolle eher als Anreger oder als Gestalter in der Kulturpolitik?

Neumann: Prinzipiell sehe ich mich als Gestalter, aber natürlich bin ich in einer Reihe von Punkten selbst initiativ geworden – oft ist das auch nicht zu trennen. Im letzten Jahr habe ich das Thema Google Books zweimal auf die Tagesordnung des EU-Kulturministerrates setzen lassen und auch auf nationaler Ebene darauf hingewiesen, dass das Einscannen von Büchern durch Google urheberrechtlich und auch im Hinblick auf unser kulturelles Selbstverständnis problematisch ist. Der Amicus Curiae-Brief, der schließlich durch die Justizministerin an das zuständige New Yorker Gericht ging, hat international für Beifall gesorgt. Was die Rückgabe NS- verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts anbetrifft, bin ich selbst aktiv geworden und habe einen Beraterkreis einberufen, um über den geeigneten Weg zu sprechen, die Washingtoner Erklärung zur Auffindung und Rückgabe von geraubtem jüdischem Eigentum umzusetzen. Mit der Einrichtung der Arbeitsstelle für Provenienzforschung und –recherche haben wir international Maßstäbe gesetzt.

OPUS: Die Bundeshauptstadt Berlin wirkt besonders attraktiv, nicht zuletzt auch auf Ausländer. Was kann der Bund tun, um die herausragende Rolle Berlins in der Kultur weiter zu stärken?

Neumann: Kultur und Kreativität sind die herausragenden Faktoren für die Attraktivität Berlins, und der Bund leistet Erhebliches dafür, dass das auch so bleibt. Jährlich gehen mit über 350 Mio. Euro beinahe ebenso viele Mittel an kulturelle Einrichtungen, wie der Berliner Senat selbst für Kultur ausgibt. Damit konnten wir einzigartige Projekte wie das Bode-Museum oder das Neue Museum vollenden, die Besucher aus aller Welt anziehen, oder fördern mit der Berlinale eins der wichtigsten Filmfestivals der Welt. In nächster Zeit eröffnen wir die Gedenkstätte Topographie des Terrors, beginnen Ende des Jahres mit dem Bau des Humboldt-Forums und werden den Grundstein für ein neues Eingangsgebäude auf der Museumsinsel legen. Auch die weitere Sanierung der Häuser auf der Museumsinsel wird die kulturelle Anziehungskraft der Hauptstadt deutlich stärken.

OPUS: Wenn Sie auch nicht zuständig sind für die auswärtige Kulturpolitik, was kann die Kultur zur Raison d’ être von Europa und zur Festigung des europäischen Gedankens leisten?

Neumann: Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien vertritt Deutschland im EU-Kulturministerrat in Brüssel. Dabei geht es zum Beispiel um Fragen wie den Zugang zu unserem kulturellen Erbe im digitalen Zeitalter, ohne dabei die Rechte der Kreativen zu verletzen. Deutschland ist Mitinitiator der Europäischen Digitalen Bibliothek Europeana. Durch die finanzielle Förderung des BKM  beim Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek als einer der Säulen der Europeana leisten wir einen entscheidenden Beitrag, das europäische Kulturgut über das Internet für jedermann zur Verfügung zu stellen.

Kulturhauptstädte sind Ausdruck des enormen kulturellen Reichtums und der Vielfalt Europas und bringen den Bürgern die europäische Idee nahe. Aus deutscher Sicht ist die deutsche Kulturhauptstadt Europas 2010 ein Höhepunkt, die wir am 9. Januar mit dem Bundespräsidenten in Anwesenheit von EU-Kommissionspräsident Barroso in Essen eröffnet haben. Mein Haus ist mit 19 Millionen Euro der größte Einzelförderer. Damit haben wir ein deutliches Zeichen für die Kultur und für Europa gesetzt! Die von meinem Haus finanzierte Kulturstiftung des Bundes fördert mit zusätzlichen 10 Mio. Euro das Pilotprojekt „Jedem Kind ein Instrument“, das allen Grundschulkindern im Ruhrgebiet ermöglicht, ein Instrument ihrer Wahl zu erlernen.

OPUS: Die Länder pochen eifersüchtig auf ihre Kulturkompetenz. Was kann der Bund tun, um die kulturelle Entwicklung in den Ländern zu fördern?

Neumann: Von Eifersucht möchte  ich nicht sprechen, im Gegenteil. Die föderative Struktur gehört zum Wesen der Kulturpolitik in Deutschland und macht die Vielfalt unserer kulturellen Angebote aus. Meine Erfahrung ist, dass Kommunen, Länder und der  Bund zwar ihre eigenen Aufgaben haben, sich dabei aber immer ihrer gemeinsamen  Verantwortung für unsere Kulturnation bewusst sind. Der Bund sorgt für die Rahmenbedingungen, in denen sich Kunst und Kultur entfalten und sich die Kulturschaffenden und Künstler frei entwickeln können. Darüber hinaus nimmt er übergreifende Aufgaben wahr, die ein Land allein überfordern würde, so zum Beispiel bei der Hauptstadtkulturförderung oder auch im Denkmalschutzbereich. Dies wird auch von den Ländern anerkannt und geschätzt.

OPUS: Insbesondere die Kommunen haben z.T. tiefgreifende Sparmaßnahmen bei ihren Kultureinrichtungen vorgenommen oder angekündigt. Sehen Sie Möglichkeiten des Bundes, mit Sonderaktionen aus dem Bundeshaushalt „Nothilfe“ zu leisten, ggf. nach welchen Kriterien?

Neumann: Ich stehe auf dem Standpunkt, dass man mit Kürzungen bei den ohnehin schon geringen Etats für die Kultur in Ländern und Kommunen – im Schnitt 1,9 % – keine Haushalte sanieren, jedoch viel Schaden anrichten kann. Der Deutsche Kulturrat hat einen "Nothilfefonds" des Bundes gefordert, der mögliche Kürzungen der Kommunen ausgleichen soll. So ein Fonds ist schon aus verfassungsrechtlichen Gründen abwegig, denn nach der Verfassungsordnung sind für die Förderung der Kultur in den Kommunen diese selbst und die Länder zuständig, nicht der Bund. Eine direkte Hilfe des Bundes bei originären kommunalen Maßnahmen und Aufgaben würde sofort die Missbilligung des Bundesrechnungshofes auslösen. Völlig ungeklärt ist zudem, nach welchen Kriterien eine Mittelvergabe sinnvoll erfolgen könnte. Ein solcher Fonds würde Kommunen ja geradezu herausfordern, an Kultureinrichtungen zu sparen, da es realistische Aussichten auf Bundeshilfen gäbe.  

Darüber hinaus ist auch der Terminus "Nothilfe" irreführend, da ein von höherer Gewalt verursachter Katastrophenfall suggeriert wird. Bei etwaigen Kürzungen in den kommunalen Kulturhaushalten ist aber nicht höhere Gewalt im Spiel, sondern es handelt sich um Entscheidungen der kommunalen Parlamente. In tatsächlichen Katastrophenfällen ist der Bund immer in vorbildlicher Weise tätig geworden und wird dies auch in Zukunft tun, zumal wenn Einrichtungen von nationaler Bedeutung in Gefahr geraten, wie es beispielsweise bei dem verheerenden Brand der Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar der Fall war. Im Grunde kommt die Förderung des Bundes ja immer „vor Ort“ an; ich denke da zum Beispiel an das Konjunkturpaket II. Anlässlich dessen Einführung habe ich die Verantwortlichen in den Ländern ermuntert und aufgefordert, diese Mittel auch für die Verbesserung der kulturellen Infrastruktur in ihren Kommunen zu verwenden. Und diesen Verantwortlichen sage ich heute: „Schont die Kultur!“

OPUS: Kommen wir zu einigen Spezialthemen. Sie haben sich besonders der Filmförderung angenommen. Welche Möglichkeiten sehen Sie für den deutschen Film als eigenständige Position in Europa, vor allem aber auch gegenüber der Filmindustrie in den USA und in Indien?

Neumann: Der Film ist ein wertvolles und wichtiges Kultur- und Wirtschaftsgut zugleich, das sich zu fördern lohnt. Entsprechend haben wir die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen gesetzt. Die Stellung des deutschen Films in Europa und der Welt war seit Jahrzehnten nicht so positiv wie derzeit. Das liegt vor allem am Deutschen Filmförderfonds, dessen jährlich eingesetzte 60 Millionen Euro Fördermittel ungefähr das achtfache an Investitionen in die Kassen der deutschen Filmindustrie bringen und internationale Regisseure wie Quentin Tarrantino nach Deutschland holen.

Die Erfolgsgeschichte des deutschen Films setzt sich in den Kinos fort: Zehn Produktionen erreichten 2009 die Eine-Million-Zuschauergrenze. Insgesamt kamen deutsche Filme und Koproduktionen auf knapp 39 Millionen Besucher und einen Marktanteil von 27 Prozent. Der „Baader Meinhof Komplex“ war 2009 in der Kategorie bester ausländischer Film für den Oscar nominiert. In Cannes wurden gleich drei durch den Deutschen Filmförderfonds geförderte Filme mit Preisen bedacht, darunter der Film „Das weiße Band“ von Michael Haneke, der in Cannes die „Goldene Palme“ und nun den „Golden Globe“ für den besten ausländischen Film gewonnen hat und für Deutschland in das Rennen um den Oscar 2010 geht.

 

OPUS: Wie kann die heranwachsende Jugend an die traditionellen Kultureinrichtungen herangeführt werden und wie sehen Sie die Rolle der kulturellen Bildung?

Neumann: Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe ich Projekte wie „Vision Kino“, „Ein Netz für Kinder“, die „Nationale Initiative Printmedien“ oder den „Deutschen Computerspielpreis“ angestoßen, um die kulturelle Bildung bei Kindern und Jugendlichen ganz besonders zu fördern. Sie haben aber völlig Recht – auch die Kultureinrichtungen müssen sich den veränderten Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen und dem demographischen Wandel entsprechend verändern. Deshalb habe ich durchgesetzt, dass im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2010 ein neuer Haushaltstitel veranschlagt wird, aus dem Modellprojekte der kulturellen Vermittlungsarbeit  finanziert werden können. Ich hoffe sehr, dass es gelingt, diesen Titel trotz der angespannten Haushaltslage zu beschließen und damit auch einen Punkt des Koalitionsvertrags umzusetzen.

Das Thema kulturelle Bildung ist inzwischen auch in Brüssel sehr präsent: Die EU-Kulturminister haben am 27. November 2009 beschlossen, den Austausch zur kulturellen Bildung zu verstärken und konkrete Initiativen zu starten. Deutschland ist vorbildlich engagiert mit der Stiftung Genshagen, die wir im vergangenen Jahr zu einem Ort der Kooperation in Sachen kultureller Bildung in Europa ausgebaut haben. Ich stehe hier insbesondere mit meinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, wo kulturelle Bildung derzeit ebenfalls Priorität hat, im intensiven Dialog.

OPUS: Zu Ihrem Verantwortungsbereich gehört auch die Erinnerungskultur, der Umgang mit nationalen Gedenkstätten. Wo liegen insoweit Ihre Prioritäten für die nächsten Jahre?

Neumann: Der Erinnerung an die NS-Terrorherrschaft kommt in der deutschen Erinnerungskultur eine singuläre Bedeutung zu. Das ist die Leitlinie der 2008 verabschiedeten Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes. Im vergangenen Jahr haben wir den Etat für die Gedenkstättenförderung um 50 % erhöht und die vier großen  KZ-Gedenkstätten in Westdeutschland – Neuengamme, Bergen-Belsen, Dachau und Flossenbürg – in die institutionelle Förderung aufgenommen. Durch ein spezielles Sanierungsprogramm wird der zum Teil sehr schlechte bauliche Zustand der KZ-Gedenkstätten verbessert.

Auch die verstärkte Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Der Koalitionsvertrag unterstreicht die Notwendigkeit, einer Verklärung der SED-Diktatur entgegenzuwirken, gerade im 20. Jahr der Wiedervereinigung. Schon das Gedenkstättenkonzept hat in diesem Kontext wichtige Vorhaben benannt, wie die Einrichtung eines Dokumentations- und Bildungszentrum zum Thema "Repression in der SED-Diktatur" in Haus 1/Normannenstraße oder die neue Dauerausstellung im "Tränenpalast" an der Friedrichstraße zum Thema "Teilung und Grenze im Alltag der Deutschen".

OPUS: Lässt Ihr Terminkalender noch genügend Spielraum für eigene kulturelle Vorlieben und welche pflegen Sie?

Neumann: Ich habe das Glück, als Staatsminister für Kultur an vielen Veranstaltungen teilzunehmen, die andere nur in ihrer Freizeit besuchen können. Die Begegnung und der Austausch mit interessanten Menschen gehört für mich zum Berufsalltag; das empfinde ich immer als eine große Bereicherung. Offen gesagt finde ich nur im Urlaub die Muße, in Ruhe die Bücher zu lesen, auf die ich mich dann schon länger freuen konnte. Besonders beeindruckt hat mich in letzter Zeit Herta Müllers „Atemschaukel“.

OPUS: Was machen Sie in Ihrer Freizeit am liebsten?

Neumann: Mein liebster Ausgleichssport am Wochenende ist für mich das aktive Fußballspielen mit dem Freundeskreis von Werder Bremen, und ich jogge auch sehr gern und regelmäßig. Laufen bedeutet für mich Entspannung – selbst bei schlechtem Wetter. Der Sport tut mir nicht nur körperlich gut, beim Laufen bekomme ich auch den Kopf frei. Außerdem bin ich erklärter Fan meines Heimatvereins Werder Bremen und versuche, möglichst bei allen Heimspielen im Weser-Stadion zu sein. Gewonnene Spiele sind dann selbstverständlich eine ganz besondere Freude!