Mittwoch, 17. März 2010
Haushalt Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
1,59 Milliarden Euro umfasst der Etats des Umweltministeriums. Das sind 170 Millionen Euro mehr als im Haushalt 2009.
Damit wächst das Budget des Ressorts um knapp 8 Prozent. Eine solche Steigerung in einem schwierigen finanziellen Umfeld ist in den Augen des Ministers Norbert Röttgen ein Erfolg.
Ein „Exzess der Kurzfristigkeit“ habe die Finanzkrise ausgelöst, sagte Röttgen in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die ordnende Antwort darauf seien nachhaltige Investitionen. Klimaschutz und Ressourceneffizienz würden zur Modernisierung unserer Wirtschaft beitragen.
Nachhaltig investieren
Der größten Posten im Etat ist das so genannte Marktanreizprogramm mit 380 Millionen Euro. Es fördert Investitionen in Erneuerbare Energien. Für die nationale Klimaschutzinitiative stehen 68 Millionen Euro bereit, für die internationalen Klimaschutzinitiative 120 Millionen.
35 Millionen Euro stehen zusätzlich für den Klimaschutz in Entwicklungsländer im Haushalt des Umweltressorts. Das ist der Anteil des Umweltministeriums von insgesamt 280 Millionen Euro Anschubfinanzierung aus Deutschland. Sie sollen den ärmsten Ländern Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen.
Für die Erforschung Erneuerbarer Energien stehen 10 Millionen mehr zur Verfügung als im letzten Jahr.
