- Warum sind wir in Afghanistan?
- Was wurde bei der Londoner Konferenz im Januar 2010 vereinart?
- Welche Ziele verfolgt die deutsche Wiederaufbauhilfe?
- Wie viele Mittel hat die Bundesregierung für den Wiederaufbau Afghanistans bereitgestellt?
- Wo steht das Land nach acht Jahren Hilfe für Afghanistan?
- Inwiefern wird Deutschland seine Leistungen vor Ort intensivieren?
- Was unternimmt die Bundesregierung, um die Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan zu verbessern?
- An welchen Missionen beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan?
- Welche Arbeit leisten deutsche Soldaten in der Schutztruppe Isaf?
- Was leistet ein Provincial Reconstruction Team (PRT)?
- Wie unterstützt Deutschland den Aufbau der afghanischen Polizei (ANP)?
- Welche konkreten Projekte unterstützt die Bundesregierung?
- Wie lange müssen wir noch bleiben?
Warum sind wir in Afghanistan?
Die internationale Gemeinschaft hat in Afghanistan interveniert, um die Gewaltherrschaft der Taliban zu beenden. Das Land war bis zum Jahr 2001 die wichtigste Operations- und Trainingsbasis des internationalen Terrorismus: Die Anschläge vom 11. September 2001 sind in Afghanistan geplant worden. Das damalige Regime hat Menschenrechte in schlimmster Art und Weise missachtet. Hinrichtungen wurden als öffentliches Spektakel inszeniert, Frauen und Mädchen hatten praktisch keinen Zugang zu Bildung, Berufen oder medizinischer Versorgung. Über 40 Länder sind dem Aufruf der Vereinten Nationen gefolgt und helfen nach Beendigung der Schreckensherrschaft beim Wiederaufbau Afghanistans mit.
Auch Deutschland hat sich von Anfang an engagiert. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Afghanistan muss sich selbst helfen und seine junge Demokratie gegen Extremisten verteidigen können. Dies trägt auch wesentlich zur Sicherheit in Deutschland bei. Deswegen hilft die Bundesregierung besonders beim Aufbau der afghanischen Polizei und der Armee.
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Die Londoner Konferenz hat in den nachfolgenden Kernbereichen wichtige Entscheidungen vorgenommen. Sie sollen den Beginn einer Übergabe in Verantwortung ermöglichen:
Was wurde bei der Londoner Konferenz im Januar 2010 vereinart?
Die Londoner Konferenz hat in den nachfolgenden Kernbereichen wichtige Entscheidungen vorgenommen. Sie sollen den Beginn einer Übergabe in Verantwortung ermöglichen:
- Die afghanische Regierung verpflichtet sich zu konkreten Verbesserungen bei Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung, darunter zum Aufbau nabhängiger Anti-Korruptionsbehörden, zu mehr Transparenz in Finanzfragen enschließlich externer Evaluierung und zu einer Präzisierung ihres Entwicklungsplans. Damit geht die afghanische Regierung deutlich über frühere Ankündigungen hinaus.
- Wiederaufbau und Entwicklung werden stärker auf die von der afghanischen Regierung als prioritär erkannten Bereiche Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Bildung, Ausbildung und Kapazitätsaufbau sowie Infrastruktur(Wasser, Transport, Energie) ausgerichtet.
- Die internationalen Truppensteller und die afghanische Regierung vereinbaren einen Übergangsprozess, der Schritt für Schritt zu voller afghanischer Sicherheitsverantwortung führt. Dieser Prozess soll noch in diesem Jahr mit den sicheren Regionen des Landes beginnen. Damit geht auch eine Intensivierung der Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee einher, deren Zielgröße auf 134.000 (einschließlich etwa 20.000 Gendarmerie) beziehungsweise 171.600 bis Oktober 2011 festgesetzt wurde.
- Die internationale Gemeinschaft erklärt sich bereit, Bemühungen zur politischen Lösung in Afghanistan zu unterstützen, insbesondere die Schaffung eines Fonds zur Reintegration Aufständischer. Der Fonds soll ein von der afghanischen Regierung entworfenes und geleitetes Reintegrationsprogramm finanzieren und von der internationalen Gemeinschaft gemeinsam mit der afghanischen Regierung verwaltet werden. Das Reintegrationsprogramm wird spätestens auf der bevorstehenden Konferenz im Frühjahr in Kabul fertiggestellt. Das Instrument soll das von Präsident Karzai bei seiner Amtseinführung erneuerte Gesprächsangebot an die Aufständischen untermauern.
- Die Teilnehmer der Londoner Konferenz unterstützen Initiativen zur regionalen Stabilisierung. Ziel ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und den Handel zwischen Afghanistan, Pakistan und seinen Nachbarn zu fördern und die grenzüberschreitende Versorgung bewaffneter aufständischer und krimineller Gruppierungen zu unterbinden. Im Mittelpunkt wird insbesondere das Ergebnis des regionalen Gipfels am 26. Januar in Istanbul stehen.
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Die Bundesregierung verfolgt drei Ziele für das deutsche Engagement in Afghanistan:
Welche Ziele verfolgt die deutsche Wiederaufbauhilfe?
Eigenverantwortung: Präsident Karzai hat bei seinem Amtsantritt größere afghanische Eigenverantwortung angekündigt. Das betrifft die Bereiche Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Regierungsführung, Reintegration und Kampf gegen Korruption und Klientelismus. Ziel der deutschen Hilfe ist, die afghanische Eigenverantwortung zu stärken, um bald die Übergabe in Verantwortung zu erreichen.
Konzentration auf das Wesentliche: Im Vordergrund der deutschen Hilfe stehen der zivile Wiederaufbau und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. Die Unterstützung aus Deutschland muss dabei sichtbar und fühlbar bei den Menschen in Afghanistan ankommen. Nur so kann es gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Regierung zu erhöhen. Insbesondere die ländliche Bevölkerung und die Jugend brauchen Zukunftsperspektiven, die sie gegen Radikalisierung durch die Taliban immunisieren. Priorität muss die Schaffung von Arbeitsplätzen sein.
Bessere Koordinierung: Die Einrichtung des Gemeinsamen Koordinierungsrates (Joint Coordination Monitoring Board) sowie die Ausarbeitung der nationalen afghanischen Entwicklungsstrategie erbrachten bereits in den vergangenen Jahren Fortschritte. Der von Präsident Obama eingeleitete und von Deutschland aktiv unterstützte Strategiewechsel sowie die von Präsident Karzai nach seiner Wiederwahl eingeleiteten Initiativen schaffen die Grundlage, gemeinsame Prioritäten zu entwickeln, Bemühungen zu bündeln und auf die entscheidenden Herausforderungen auszurichten.
Konzentration auf das Wesentliche: Im Vordergrund der deutschen Hilfe stehen der zivile Wiederaufbau und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. Die Unterstützung aus Deutschland muss dabei sichtbar und fühlbar bei den Menschen in Afghanistan ankommen. Nur so kann es gelingen, das Vertrauen der Bevölkerung in ihre Regierung zu erhöhen. Insbesondere die ländliche Bevölkerung und die Jugend brauchen Zukunftsperspektiven, die sie gegen Radikalisierung durch die Taliban immunisieren. Priorität muss die Schaffung von Arbeitsplätzen sein.
Bessere Koordinierung: Die Einrichtung des Gemeinsamen Koordinierungsrates (Joint Coordination Monitoring Board) sowie die Ausarbeitung der nationalen afghanischen Entwicklungsstrategie erbrachten bereits in den vergangenen Jahren Fortschritte. Der von Präsident Obama eingeleitete und von Deutschland aktiv unterstützte Strategiewechsel sowie die von Präsident Karzai nach seiner Wiederwahl eingeleiteten Initiativen schaffen die Grundlage, gemeinsame Prioritäten zu entwickeln, Bemühungen zu bündeln und auf die entscheidenden Herausforderungen auszurichten.
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Die Bundesregierung hat Afghanistan außerdem bislang bilaterale Schulden in Höhe von rund 65 Millionen Euro erlassen und den kompletten Erlass der Restschulden von rund 10 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Dazu muss Afghanistan im Zuge des HIPC-Prozesses der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere ökonomische Bedingungen erfüllen. Mit der Vorstellung ihrer Armutsbekämpfungsstrategie auf der Pariser Konferenz ist die afghanische Regierung weiterhin auf einem guten Weg. Nach den USA, Großbritannien und Japan ist Deutschland der viertgrößte bilaterale Geber Afghanistans.
Wie viele Mittel hat die Bundesregierung für den Wiederaufbau Afghanistans bereitgestellt?
Auf den drei großen Geberkonferenzen in Tokio (2002), Berlin (2004) und London (2006) hat Deutschland für den Zeitraum bis 2010 Hilfen für den zivilen Wiederaufbau zugesagt. Zuletzt kündigte die Bundesregierung während der Pariser Afghanistan-Konferenz (2008) Wiederaufbauhilfen in Höhe von 420 Millionen Euro an. Deutschland hat bis 2010 einschließlich humanitärer Hilfe, Not- und Übergangshilfe mehr als 1,1 Milliarden Euro für Afghanistan bereitgestellt.
Die Bundesregierung hat Afghanistan außerdem bislang bilaterale Schulden in Höhe von rund 65 Millionen Euro erlassen und den kompletten Erlass der Restschulden von rund 10 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Dazu muss Afghanistan im Zuge des HIPC-Prozesses der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere ökonomische Bedingungen erfüllen. Mit der Vorstellung ihrer Armutsbekämpfungsstrategie auf der Pariser Konferenz ist die afghanische Regierung weiterhin auf einem guten Weg. Nach den USA, Großbritannien und Japan ist Deutschland der viertgrößte bilaterale Geber Afghanistans.
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Wo steht das Land nach acht Jahren Hilfe für Afghanistan?
Eine ehrliche Bestandsaufnahme ergibt eine gemischte Bilanz des deutschen Engagements in Afghanistan. Wir haben seit 2002 in einigen Bereichen viel erreicht. In Gesundheitsversorgung, Grundschulbildung oder Stromversorgung konnte ein Stand erreicht werden, der in Afghanistan in den letzten Jahrzehnten undenkbar war. Deutschland war in den vergangenen Jahren der drittgrößte bilaterale Geber und wird in den kommenden Jahren die Mittel weiter erhöhen.
Bisher ist es noch nicht gelungen, in allen Bereichen den erhofften Fortschritt zu erzielen. Afghanistan versorgt noch immer rund 90 Prozent des Weltmarktes mit Opium. Im letzten Jahr hat sich die Sicherheitslage erneut verschlechtert.
Diese Entwicklung beweist: Das Tempo bei der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ist trotz aller Erfolge noch nicht ausreichend. Es besteht die dringende Notwendigkeit, weiterhin verstärkt eine politische Lösung für die Reintegration und Versöhnung von Aufständischen anzustreben. Hierzu gilt es, die Regierungsführung bei der Bekämpfung der Korruption zu unterstützen.
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Wiederaufbau und Entwicklung schafft Stabilität
Reintegration Aufständischer in die Gesellschaft
Inwiefern wird Deutschland seine Leistungen vor Ort intensivieren?
Die Bundesregierung investiert in eine "Entwicklungsoffensive" für Nordafghanistan. Dazu zählen der zivile Wiederaufbau und die Reintegration Aufständischer zurück in die Gesellschaft.
Durch zivile Hilfe soll eine positive Dynamik in sicheren Distrikten erreicht werden im Norden des Landes. Damit entstehen auch Anreize für eine Stabilisierung in unsicheren Gebieten. Die Hilfe soll schneller und direkter bei den Menschen vor Ort ankommen. Das geschieht, indem die deutschen Helfer ihr Augenmerk auf die Nähe der Hilfe zur örtlichen Bevölkerung und ihren traditionellen Repräsentanten richten. Gemeinsam sollen Möglichkeiten geschaffen werden, leistungsfähige, legitime und bürgerorientierte staatliche Strukturen aufzubauen. Diese helfen dem Land, langfristig Stabilität und Entwicklung zu erreichen.
Konkrete Ziele des entwicklungspolitischen Engagements in den deutschen Schwerpunktprovinzen Nord-Afghanistans – Kunduz, Takhar, Badakhshan, Baghlan und Balkh im Jahr 2010:
- Mehr Einkommen und Beschäftigung über die Ausweitung von Programmen zur ländlichen Entwicklung.
- Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur als Basis für wirtschaftliches Wachstum und bessere Sicherheit, um ländliche Gebiete mit den Provinz- und Distriktzentren zu verbinden.
- Bessere Energie- und Trinkwasserversorgung in allen fünf Provinzhauptstädten und in der Hälfte der Distrikthauptstädte. Statt heute 900.000 Menschen (circa 22 Prozent der Bevölkerung im Norden) sollen bis 2013 zwei Millionen Menschen (50 Prozent) dazu Zugang haben.
- Besser ausgebildetes Lehrpersonal und geeignete Schulen für weitere 500.000 Schülerinnen und Schüler. Statt heute nur 25 Prozent sollen in Zukunft 60 Prozent aller Schülerinnen und Schüler in den deutschen Schwerpunktprovinzen Zugang zur Bildung erhalten.
Reintegration Aufständischer in die Gesellschaft
Ziel des unter afghanischer Verantwortung stehenden Reintegrationsprogramms ist es, Aufständische, die weniger aus ideologischen als aus wirtschaftlichen Überlegungen kämpfen, wieder für die Gemeinschaft zurückzugewinnen. Grundlage muss die afghanische Verfassung sein. Im Kern besteht das Programm aus einem Ausbildungs- und Beschäftigungspaket.
Mit Ausbildung, gerade im ländlichen Raum, die zu besseren Erträgen in der Landwirtschaft führt, und mit Beschäftigung als Bau- und Landarbeiter für Infrastrukturprojekte kann die afghanische Regierung den integrationsbereiten Aufständischen eine echte, langfristige Perspektive bieten. Die Bundesregierung wird darauf achten, dass nicht nur einzelne ehemalige Aufständische von den Maßnahmen profitieren, sondern in geeigneter Form jeweils die ganze Dorfgemeinschaft. Das Gesamtvolumen des Programms soll voraussichtlich zunächst 500 Millionen US-Dollar (circa: 350 Millionen Euro auf fünf Jahre betragen.
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Die Bundesregierung unterstützt die afghanische Regierung dabei, die Interessen von Frauen in allen Politikfeldern zu berücksichtigen.
Was unternimmt die Bundesregierung, um die Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan zu verbessern?
Die politischen Rahmenbedingungen für Frauen haben sich sichtlich verbessert. Afghanistan hat eine Verfassung, die den Frauen und Mädchen gleiche Rechte wie den Männern einräumt.
Trotz anhaltender gravierender Defizite vor allem auf dem Land haben wieder mehr Frauen und Mädchen Zugang zur Basisversorgung, insbesondere in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Einkommen. Zahlreiche Frauen und Kinder profitieren landesweit von den Maßnahmen in den Bereichen Alphabetisierung, Aus- und Fortbildung, Beratung, Gesundheit, Ernährung und Schaffung von Einkommensmöglichkeiten. Mehrere tausend Frauen wurden durch Kurz- und Langzeitkurse (Computer, Englisch, Büromanagement, Gärtnerei, Schneiderei, Bibliothekswesen, Hauswirtschaft) ausgebildet.
Die Bundesregierung unterstützt die afghanische Regierung dabei, die Interessen von Frauen in allen Politikfeldern zu berücksichtigen.
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Unama
Die United Nation Assistance Mission in Afghanistan (Unama) wird durch die Bundesregierung derzeit durch die Entsendung eines Militärbeobachters unterstützt. Diese Mission unterstützt den Aufbau und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen und fördert die nationale Versöhnung in Afghanistan.
An welchen Missionen beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan?
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) entschied am 20. Dezember 2001 über den Einsatz der Schutztruppe International Security Assistance Force (Isaf). Der Deutsche Bundestag erteilte am 22. Dezember 2001 erstmalig das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am Isaf-Einsatz. Die Bundeswehr soll im Auftrag der Vereinten Nationen die afghanische Regierung bei der Herstellung und Wahrung der Sicherheit unterstützen, solange afghanische Sicherheitskräfte dazu noch nicht in der Lage sind. Ziel ist, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal, insbesondere solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht, in einem sicheren Umfeld arbeiten können.
Strikt getrennt von der Entscheidung zur Teilnahme an Isaf hat der Deutsche Bundestag 2001 die Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF) beschlossen. Anfangs war die Bundeswehr nach Aufforderung des VN-Sicherheitsrates zu enger Zusammenarbeit zwischen OEF und Isaf mit einzelnen Einheiten zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus auch in Afghanistan eingebunden. Derzeit sind im Rahmen des OEF-Mandates deutsche Soldaten nur noch am Horn von Afrika und im Mittelmeer eingesetzt, nicht in Afghanistan.
Unama
Die United Nation Assistance Mission in Afghanistan (Unama) wird durch die Bundesregierung derzeit durch die Entsendung eines Militärbeobachters unterstützt. Diese Mission unterstützt den Aufbau und Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen und fördert die nationale Versöhnung in Afghanistan.
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Die Bundeswehr ist neben der Luftaufklärung verantwortlich für den taktischen Lufttransport in ganz Afghanistan. Ebenso organisiert sie die medizinische Evakuierung von verletzten oder erkrankten Soldaten aller in der Region eingesetzten 18 Nationen. Außerdem gewährleistet Deutschland die logistische Versorgung dieser Truppen.
Die Bundeswehr leitet in der Nordregion die Aufstellung von Ausbildungsteams für die afghanische Armee. Diese Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) unterstützen so den Aufbau der afghanischen Streitkräfte.
Welche Arbeit leisten deutsche Soldaten in der Schutztruppe Isaf?
Mit derzeit mehr als 4.000 Soldaten ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller der Isaf in Afghanistan. Deutschland hat als Partnernation die Verantwortung für das Regionalkommando in Nordafghanistan. Es stellt dort Aufklärungskapazitäten, betreibt als logistische Drehscheibe den Flughafen von Mazar-e-Sharif und leitet zwei von fünf Provincial Reconstruction Teams (PRTs) in der Nordregion.
Die Bundeswehr ist neben der Luftaufklärung verantwortlich für den taktischen Lufttransport in ganz Afghanistan. Ebenso organisiert sie die medizinische Evakuierung von verletzten oder erkrankten Soldaten aller in der Region eingesetzten 18 Nationen. Außerdem gewährleistet Deutschland die logistische Versorgung dieser Truppen.
Die Bundeswehr leitet in der Nordregion die Aufstellung von Ausbildungsteams für die afghanische Armee. Diese Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) unterstützen so den Aufbau der afghanischen Streitkräfte.
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Anfang 2003 begann die Nato in Afghanistan mit der Einrichtung zivil-militärischer, regionaler Wiederaufbauteams (PRTs). Das bis dahin auf Kabul konzentrierte Engagement sollte in die Fläche ausgedehnt werden. In Kunduz übernahm Deutschland im Herbst 2003 die Leitung des ersten PRT unter dem Isaf-Mandat. Im Folgejahr nahm ein weiteres deutsches PRT in Feyzabad die Arbeit auf. Seit Februar 2008 ist ein regionales Beratungsteam in Talogan tätig.
Insgesamt leisten in Afghanistan 26 Isaf-PRTs Wiederaufbauarbeit. Wesentliches Ziel ist die Stärkung der Autorität der Zentralregierung sowie die Förderung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen.
Der deutsche PRT-Ansatz orientiert sich an den regionalen Besonderheiten und der Entwicklung der Sicherheitslage. Ergebnis dieses Konzepts ist ein gemeinsamer umfassender Ansatz von vier Ministerien (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Inneren, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung). Die deutschen PRTs in Kunduz und Feyzabad werden von einer zivil-militärischen Doppelspitze geführt. Ein Vertreter des Auswärtigen Amtes übernimmt die Koordination der Wiederaufbauaufgaben vor Ort. Der PRT-Kommandeur ist für die Gewährleistung eines sicheren Umfeldes verantwortlich.
In der unter deutscher Verantwortung stehenden Isaf Nordregion sind multinational besetzte PRTs in fünf der insgesamt neun Provinzen eingerichtet. Es gibt zwei deutsche, ein schwedisches, ein ungarisches und ein norwegisches Wiederaufbauteam.
Was leistet ein Provincial Reconstruction Team (PRT)?
Anfang 2003 begann die Nato in Afghanistan mit der Einrichtung zivil-militärischer, regionaler Wiederaufbauteams (PRTs). Das bis dahin auf Kabul konzentrierte Engagement sollte in die Fläche ausgedehnt werden. In Kunduz übernahm Deutschland im Herbst 2003 die Leitung des ersten PRT unter dem Isaf-Mandat. Im Folgejahr nahm ein weiteres deutsches PRT in Feyzabad die Arbeit auf. Seit Februar 2008 ist ein regionales Beratungsteam in Talogan tätig.
Insgesamt leisten in Afghanistan 26 Isaf-PRTs Wiederaufbauarbeit. Wesentliches Ziel ist die Stärkung der Autorität der Zentralregierung sowie die Förderung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen.
Der deutsche PRT-Ansatz orientiert sich an den regionalen Besonderheiten und der Entwicklung der Sicherheitslage. Ergebnis dieses Konzepts ist ein gemeinsamer umfassender Ansatz von vier Ministerien (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Inneren, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung). Die deutschen PRTs in Kunduz und Feyzabad werden von einer zivil-militärischen Doppelspitze geführt. Ein Vertreter des Auswärtigen Amtes übernimmt die Koordination der Wiederaufbauaufgaben vor Ort. Der PRT-Kommandeur ist für die Gewährleistung eines sicheren Umfeldes verantwortlich.
In der unter deutscher Verantwortung stehenden Isaf Nordregion sind multinational besetzte PRTs in fünf der insgesamt neun Provinzen eingerichtet. Es gibt zwei deutsche, ein schwedisches, ein ungarisches und ein norwegisches Wiederaufbauteam.
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Wie unterstützt Deutschland den Aufbau der afghanischen Polizei (ANP)?
Ziel der Bundesregierung ist es, die afghanische Regierung beim Aufbau einer Polizei zu unterstützen, die das Vertrauen der Bürger besitzt und rechtsstaatlichen Prinzipien folgt. Wichtig ist, dass sie ihre Aufgaben in zunehmendem Maße eigenständig erfüllen kann. Angestrebt wird daher die vollständige Übergabe aller Polizeifunktionen an die afghanische Polizei. Deshalb unterstützt die Bundesregierung mit Angehörigen der Polizei und der Bundeswehr die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Zurzeit arbeiten 123 Polizeiberater aus Bund und Ländern im bilateralen Projekt. Die Bundesregierung wird die Zahl der Polizisten dort bis Mitte 2010 auf 200 erhöhen. In von Deutschland finanzierten Polizeizentren in Mazar-e-Sharif, Kunduz, Feyzabad und Kabul können jährlich circa 5.000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet werden. Daneben finanziert die Bundesregierung zusätzliche Polizeiinfrastruktur. Darunter fällt die Fertigstellung der Außenstelle der Polizeiakademie in Mazar-e-Sharif, die für Herbst 2010 geplant ist sowie die Fertigstellung der Grenzpolizeifakultät in Kabul im Frühjahr 2010 und Gebäude der Verkehrspolizei Kabul.
Zusätzlich engagiert sich die Bundesregierung bei der europäischen Polizeimission Eupol. Die Zahl der deutschen Experten, die dort aktiv werden, soll bis Februar 2010 von derzeit 45 auf 60 bis Februar 2010 erhöhen. Die Bundesregierung setzt sich zudem für eine Mandatsanpassung von Eupol ein, damit auch Eupol sich mehr in Aus- und Fortbildung engagieren kann und eigene Projektmittel erhält.
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Welche konkreten Projekte unterstützt die Bundesregierung?
Deutschland unterstützte im Jahr 2002 den Aufbau der nationalen Polizeiakademie in Kabul und hilft seit 2008 bei der Errichtung der ersten Außenstelle der Akademie in Mazar-i-Sharif. An beiden Orten erlernen junge afghanische Polizisten nicht nur die Praxis der Strafverfolgung, sondern werden auch in Menschenrechtsvorschriften unterrichtet.
Darüber hinaus leistet Deutschland in enger Absprache mit der EU-Mission ergänzende Ausbildungs- und Ausstattungshilfe für die Polizei.
Neben der Unterstützung des Aufbaus von Polizei und Armee leistet Deutschland umfangreiche Hilfen. Die Bundesregierung investiert so in Infrastrukturprojekte wie etwa den Aufbau der Wasserkraftwerke in Mahipar und Sarobi, wovon rund 800.000 Menschen direkt profitieren. Beamte des Bundes beraten die afghanische Regierung in Energie- und Ressourcenfragen.
Auf Initiative und mit Unterstützung Deutschlands wurde eine erste Mikrofinanzbank gegründet. Deren Kredite ermöglichten bereits über 60.000 Afghanen die Gründung einer Existenz und fördern somit eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.
Mit deutscher Hilfe entstehen in den Regionen Badakhshan, Kundus und Takhar neue Schulen und Ausbildungszentren für Lehrerinnen und Lehrer. Bis Ende 2009 wurden insgesamt fünf Lehrerausbildungszentren (Teacher Training Colleges – TTC) und 20 Referenzschulen für die praktische Ausbildung geschaffen. 30 Prozent der auszubildenden Lehrer sind Frauen, 40 Prozent der Schüler sind Mädchen. Damit wird eine Verbesserung der allgemeinen Schulbildung gewährleistet.
Deutschland hat 2009 außerdem insgesamt 13.5 Millionen Euro in den Aufbau der elektrischen Infrastruktur Afghanistans investiert. Damit leistete Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Stromversorgung der Menschen in Kabul und in ländlichen Regionen Nordafghanistans.
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Wie lange müssen wir noch bleiben?
Die Bundesregierung wird im Lichte der Ergebnisse der Londoner Konferenz ihre Afghanistan-Politik anpassen. Grundlage ihres Handelns bleibt die bisherige Strategie der vernetzten Sicherheit bei Konzentration der Anstrengungen im Norden.
Die "Übergabe in Verantwortung" wird die Bundesregierung über verstärkte Anstrengungen in der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte einschließlich eines neuen Ansatzes des "Partnering" (mehr Präsenz in der Fläche zusammen mit den afghanischen Sicherheitskräften) sowie in eine Entwicklungsoffensive im Norden Afghanistan realisieren. Hierfür hat sie einen Entwicklungsplan für den Norden erarbeitet. Ihr verstärktes Handeln knüpft die Bundesregierung an deutliche Fortschritte in der afghanischen Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung, Verwaltungsreform und Anderes mehr. Im Rahmen der erfolgreichen Umsetzung unseres Neuansatzes beabsichtigt die Bundesregierung, einzelne Fähigkeiten, die nicht mehr benötigt werden, ab Ende 2011 zu reduzieren. Damit können dann ab diesem Zeitpunkt gegebenenfalls auch der Gesamtumfang des deutschen Isaf-Kontingents und die Mandatsobergrenze abgesenkt werden.
