Schutz des Wiederaufbaus
Der Wiederaufbau Afghanistans ist ohne ausreichende Sicherheit jedoch nicht möglich. Deshalb setzt Deutschland auch sein militärisches Engagement fort und erhöht die Personalobergrenze innerhalb der Internationalen Schutztruppe Isaf auf 4.500 Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundesregierung folgt dem Gedanken, dass die afghanischen Partner schrittweise mehr Eigenverantwortung übernehmen müssen. Darum unterstützt sie Aufbau und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Mittelfristig sollen diese die Sicherheit in Afghanistan eigenständig gewähren. Dazu hat die Bundesregierung in diesem Jahr die Mittel für den Polizeiaufbau verdreifacht: auf 35,7 Millionen Euro.
Deutsche Trainer unterstützen zudem die Ausbildung. Nur wenn die afghanischen Sicherheitskräfte selbständig ihr Land stabilisieren können, kann die internationale Truppenpräsenz schrittweise reduziert werden.
Kein Platz für den internationalen Terrorismus
Afghanistan darf nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum für den internationalen Terrorismus genutzt werden. Das würde auch die Sicherheit der Menschen in Deutschland gefährden. Deshalb unterstützt die Bundesregierung das Land.
Es geht darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen. Lebensbedingungen sollen verbessert und Perspektiven für die Zukunft eröffnet werden. Bereits erzielten Erfolge beim Wiederaufbau müssen gesichert werden.
Das gemeinsame Engagement der Afghanen und der internationalen Gemeinschaft soll in einen dauerhaften Frieden, wirtschaftliche Stabilität und ein verantwortungsbewusstes Staatswesen münden.
Vernetzter Ansatz führt zum Ziel
Mit dem Afghanistan-Konzept setzt die Bundesregierung konsequent ihre Afghanistan-Politik fort. Seit 2002 folgt sie dem Ansatz der so genannten vernetzen Sicherheit.
"Es gibt keine einfache und keine rasche Lösung für das Problem Afghanistan", heißt es im Konzept der Bundesregierung. Um erfolgreich zu sein, müsse der Wiederaufbau Afghanistans in einer dauerhaften Stabilisierung münden. "Dies gelingt nur mit einem umfassenden vernetzten Ansatz." Dieser sieht vor, dass zivile und militärische Maßnahmen abgestimmt werden müssen und die afghanische Regierung noch stärker eingebunden wird.
Bestätigt sieht sich die Bundesregierung durch die Ergebnisse des Bukarester Nato-Gipfels und der internationalen Afghanistan-Konferenz in Paris dieses Jahres.
