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Mittwoch, 17. März 2010

Haushalt Bundesministerium der Verteidigung

Der Haushalt des Verteidigungsministeriums 2010 umfasst rund 31,1 Milliarden Euro. Gegenüber den tatsächlichen Ausgaben des Vorjahres verringert sich der Etat um rund 400 Millionen Euro.

Insgesamt sorgt die Finanzausstattung des Verteidigungshaushalts dafür, die begonnenen Investitionen fortzusetzen. Die Weiterentwicklung der Bundeswehr auf der Grundlage der Verteidigungspolitischen Richtlinien kann fortgeführt werden.

Mehr Aufgaben

Die Bundeswehr wird immer mehr zu einer Armee im Einsatz. Die internationalen Anforderungen steigen. Insbesondere das verstärkte Engagement in Afghanistan im Rahmen von Isaf. Das macht sich auch in den einsatzbedingten Zusatzausgaben bemerkbar. Die hier veranschlagten Mittel erhöhen sich in diesem Jahr von 580 Millionen Euro auf 831 Millionen Euro. Daneben sind erhebliche Investitionen in eine sichere Ausrüstung notwendig, zum Schutz von Leib und Leben der im Einsatz befindlichen Soldaten. 

Weniger Personalkosten

Die Personalausgaben sinken gegenüber dem Vorjahr um 170 Millionen Euro. Das soll hauptsächlich durch weniger Zivilpersonal erreicht werden.

Den Ausgaben für das Zivilpersonal wurden 91.700 Haushaltsstellen zu Grunde gelegt. Im militärischen Bereich ist die Zielgröße 252.500 Soldatinnen und Soldaten.

  • 195.000 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
  • 55.000 Grundwehrdienstleistende
  • 2.500 Reservisten

Die Ausgaben für Versorgungsempfänger und Hinterbliebene machen 14,4 Prozent des gesamten Verteidigungshaushalts aus. Sie bleiben in diesem Bereich mit insgesamt 4,476 Milliarden Euro konstant veranschlagt.

Kosten für Instandsetzung weiter auf hohem Niveau

Rund 2,24 Milliarden Euro sollen im laufenden Jahr für Materialerhaltung aufgewendet werden. Insbesondere bei Schiffen und Flugzeugen sind die Einsatzbelastungen gestiegen. Daneben sind neue Waffensysteme eingeführt worden. Die erforderlichen Wartungen werden intensiver. Die stark gestiegenen Preise für Ersatzteile sorgen zusätzlich für einen ansteigenden Mittelansatz. Dem gegenüber stehen Einsparungen, die während des Gesetzgebungsverfahrens im Bereich der militärischen Beschaffungen festgelegt wurden.