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Donnerstag, 4. Februar 2010

Pofalla: "Die Richtung unserer Politik stimmt"

Interviewter:
Ronald Pofalla
Medium:
in "Bild"

"Unsere Ergebnisse können sich sehen lassen", sagt Kanzleramtschef Ronald Pofalla zur 100-Tage-Bilanz der neuen Bundesregierung. Die Koalition habe schnell Beschlüsse gefasst, Wirtschaft und Familien entlastet und den Arbeitsmarkt abgesichert. "Die Regierung arbeitet gut und mit Teamgeist", erklärt Pofalla in der "Bild".

Portrait Ronald PofallaBild vergrößern Kanzleramtschef Pofalla Foto: Laurence Chaperon

Das Interview im Wortlaut:

 

Bild: Schwarz-Gelb ist 100 Tage im Amt. Warum hat die Koalition einen solchen Fehlstart hingelegt?

 

Pofalla: Die Richtung unserer Politik stimmt. Die Ergebnisse sind gut. Wir haben unglaublich schnell wichtige Beschlüsse gefasst. Wir haben bereits Wirtschaft und Familien entlastet, den Arbeitsmarkt in der Krise durch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes weiter abgesichert. Und zur Bewältigung der Finanzkrise haben wir bereits neue Regeln für Ratingagenturen beschlossen. Unsere Ergebnisse können sich sehen lassen.

 

Bild: Aber die Umfragewerte sacken, das Vertrauen der Bürger in die Koalition schwindet. Wie passt das zusammen?

 

Pofalla: Die Regierung arbeitet gut und mit Teamgeist. Die Außendarstellung kann aber besser werden.

 

Bild: Ist künftig öfter ein Machtwort der Kanzlerin nötig, um die Koalition auf gemeinsame Linie zu zwingen?

 

Pofalla: Angela Merkel neigt nicht zu einer Basta-Politik. Aber wenn es gilt, ist ihre Ansage glasklar. Beschlüsse, die wir in der Koalition gemeinsam getroffen haben, sollten auch gemeinsam nach außen vertreten werden. Da sollten sich alle künftig stärker dran halten.

 

Bild: Streitpunkt Gesundheitspolitik. Gesundheitsminister Rösler findet Zusatzbeiträge der Kassen unsozial Sie auch?

 

Pofalla: Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt und sehr sozial. Die Zusatzbeiträge sind auf 1 Prozent des Einkommens begrenzt. Das ist vertretbar. Zumal man sofort zu einer Kasse wechseln kann, die keinen Zusatzbeitrag erhebt. Diese Sonderregel haben wir bewusst eingeführt.

 

Das Interview führten Jan W. Schaefer und Andreas Thewalt.