Das Bundeskabinett hat den Jahreswirtschaftsbericht 2007 beschlossen. "2006 war für Deutschland ein sehr erfolgreiches Jahr", bilanzierte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos.
Die Zahl der Arbeitslosen wird in diesem Jahr voraussichtlich um rund 480.000 Personen sinken. Es gebe Chancen "möglicherweise im Jahresdurchschnitt unter vier Millionen" zu bleiben, so der Bundeswirtschaftsminister. Für die Beschäftigung wird eine Zunahme von rund 300.000 prognostiziert.
Erfreulich sind die binnenwirtschaftlichen Impulse, die zunehmend wichtige Wachstumsbeiträge liefern. Zusammen mit der Außenwirtschaft steht die Konjunktur damit robust auf zwei Beinen. Dazu haben auch die tiefgreifenden Reformen der Bundesregierung beigetragen. Die Strategie "Investieren – Sanieren – Reformieren" geht auf.
Weitere Reformen nötig
Damit ist aber nur die erste Etappe geschafft. Angesichts des raschen wirtschaftlichen Wandels sind weitere strukturelle Reformen unabdingbar. Die Bundesregierung wird an ihrem Kurs festhalten.
Orientierung für die Wirtschaftspolitik 2007 liefern dabei folgende Leitlinien:
- Den Staat auf ein tragfähiges Fundament stellen: Das bedeutet eine weitere Konsolidierung des Haushaltes. Zudem wird die Föderalismusreform II die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu gestalten.
- Wettbewerb und Investitionsdynamik stärken und die Bürokratie- und Steuerbelastungen abbauen.
- Die Wissensgesellschaft voranbringen: Forschung und Entwicklung sind in einem Hochtechnologieland ein Schlüssel zum Wachstum.
- Wohlstandsgrundlagen langfristig sichern: Hohes Wachstum muss mit Umweltschutz, dem nachhaltigen Umgang mit Ressourcen und sozialer Sicherheit in Einklang gebracht werden.
- Beschäftigungspotenziale aktivieren: Die Arbeitsmarktreformen müssen fortgesetzt werden. Geringqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen verbesserte Beschäftigungschancen bekommen.
Die Bundesregierung legt jährlich gemäß § 2 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StWG) einen Jahreswirtschaftsbericht vor. Er informiert über die konjunkturellen Entwicklungen und setzt Maßstäbe für das beginnende Jahr.
Zudem beschreibt er die Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung zum Erreichen der gesamtwirtschaftlichen Ziele beitragen will. Diese sind stetiges und steigendes Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Sie werden auch als so genanntes Magisches Viereck bezeichnet.
Zudem beschreibt er die Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung zum Erreichen der gesamtwirtschaftlichen Ziele beitragen will. Diese sind stetiges und steigendes Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Sie werden auch als so genanntes Magisches Viereck bezeichnet.
Hervorragende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
Die Arbeitslosenzahl ist im Januar um 239.000 auf 4,247 Millionen gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr waren damit zuletzt 764.000 Personen weniger arbeitslos gemeldet. Das meldete die Bundesagentur für Arbeit am 31. Januar 2007.
Der Anstieg ist deutlich geringer als sonst in diesem Monat üblich. So nahm im gleichen Monat vor einem Jahr die Arbeitslosigkeit um 408.000 Personen auf über 5 Millionen zu. Die Arbeitslosenquote lag damals bei 12,1 Prozent; im Januar 2007 lag sie bei 10,2 Prozent.
"Das Beschäftigungswachstum gewinnt an Breite und die Arbeitskräftenachfrage der Unternehmen bleibt auf hohem Niveau stabil", erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise.
Konjunktur und Wetter
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gründet im Wesentlichen auf der guten Konjunktur und dem milden Wetter. Die Daten unterstreichen den stabilen Trend der letzten Monate. "2007 kann am Arbeitsmarkt noch einiges gelingen", sagte Bundesarbeitsminister Franz Müntefering.
Besonders erfreulich ist, dass vor allem die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zunimmt. Sie führen zu erhöhten Einnahmen bei den Sozialversicherungen. Auch die Zahl der Selbstständigen steigt kontinuierlich.
Das Stellenangebot lag in diesem Monat wiederum deutlich höher als im Vorjahresvergleich.
Foto: REGIERUNGonline
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