Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung
Bürokratie kostet Zeit und Geld: die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen – und natürlich die öffentliche Verwaltung selbst. Unnötige Formalien bremsen jede wirtschaftliche Betätigung. Deshalb hat die Bundesregierung ein Programm gestartet, um die Bürokratie systematisch zu reduzieren.
Das Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung
(April 2006 - PDF)
Bürokratiekosten der Wirtschaft bis Ende 2011 um 25 Prozent reduzieren
(Februar 2007 - PDF)
Ausweitung des Programms auf gesamten Erfüllungsaufwand
(Januar 2010 - PDF)
Entlastungen der Bürgerinnen, Bürger und Verwaltung
(April 2010 - PDF)
Und so geht der Bürokratieabbau im Einzelnen von statten:
- Für jedes neue Gesetz ermitteln die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien den Gesamtaufwand für Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Verwaltung. Damit kann der Gesetzgeber bei seiner Entscheidung abwägen, welche Folgen die Regelung hat. Wie dieser Erfüllungsaufwand berechnet wird, ist in einem Leitfaden beschrieben.
> Welchen Aufwand verursachen Gesetze?
- Deutschland führt das international bewährte und anerkannte Standardkosten-Modell ein. Das Modell identifiziert und misst Bürokratiekosten.
> Wie werden Bürokratiekosten gemessen?
- Ein unabhängiger Normenkontrollrat überprüft geplante Neuregelungen und berät die Bundesregierung.
> Wie arbeitet der Normenkontrollrat?
- Gemeinsam steuern ein Koordinator und ein Staatssekretärsausschuss die gemeinsamen Bemühungen für bessere Rechtsetzung.
- Der methodische Ansatz der Bürokratiekostenmessung mit dem Standardkosten-Modell (SKM) hat sich international bewährt. Das Modell wird in mehreren Ländern bereits erfolgreich praktiziert.
> Die Erfahrungen anderer Länder nutzen