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Freitag, 12. Februar 2010

"Sozialausgleich liegt unter 10 Milliarden"

Interviewter:
Philipp Rösler
Medium:
in "Bild"

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erläutert in der Bild-Zeitung, wie die Gesundheitsreform finanziert werden soll. Steuerhöhungen sind dabei nicht geplant. Vielmehr geht es ums Sparen, zum Beispiel bei den Arzneimitteln.

Das Interview im Wortlaut:

Bild: Laut Finanzminister Schäuble kostet Ihre Gesundheitsreform bis zu 33 Milliarden, ist nur über eine Erhöhung der Steuersätze bis auf 73 Prozent zu finanzieren. Wann sagen Sie endlich, dass lhre Pläne nicht umsetzbar sind?

Philip Rösler: Das sind nicht unsere Zahlen, weil das nicht unser Plan ist. Die christlich-liberale Koalition wird ihre Gesundheitsreform ohne Steuererhöhungen vornehmen.

Bild: Konkret: Wie teuer wird Ihre Reform?

Rösler: Alle Zahlen, die bisher genannt wurden, sind nicht einmal im Ansatz richtig. Bei unseren Plänen wird der Sozialausgleich deutlich unter 10 Milliarden Euro liegen.

Bild: Sie fordern mit der Kopfpauschale einen Einheitskassenbeitrag für alle. Warum soll die Krankenschwester genauso viel zahlen wie ein Facharbeiter oder Manager?

Rösler: Den gleichen Beitrag zahlt sie deshalb nicht, weil sie über Steuern einen Sozialausgleich erhält.


Bild: Den Kassen fehlen 2011 gut 8 Milliarden, noch mehr Zusatzbeiträge drohen! Wird Ihr Sparpaket das verhindern?


Rösler: Als erstes werden wir bei Arzneimitteln sparen, dann werden wir uns alle anderen Bereiche des Gesundheitssystems ansehen. Wir wollen Schluss machen mit Über-, Unter- und Fehlversorgung.

Das Gespräch führten A. Baldauf und J.W. Schäfer.