Donnerstag, 18. März 2010
Inneres und Justiz
Der Gesamtansatz Ausgaben für den Einzelplan des Bundesinnenministeriums beträgt rund 5,49 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Justiz liegen bei knapp 490 Millionen Euro.
„Für mich ist dieser Haushalt eine gute Arbeitsgrundlage“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2010.
Rund zwei Drittel des Gesamtansatzes entfallen auf den Bereich Innere Sicherheit. Die Bundesregierung unterstreicht damit erneut, welche Bedeutung sie der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger beimisst. So wird beispielsweise die Bundespolizei wie bereits im vergangenen Jahr 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung haben.
Hohe Einnahmenquote bei Justiz
Das Bundesministerium für Justiz hat den kleinsten Ansatz unter den Bundesministerien: Ausgaben von 489,35 Millionen Euro für das Jahr 2010 stehen Einnahmen von 408,84 Millionen Euro gegenüber. Sie werden zum großen Teil durch Gebührenerlöse des Deutschen Patent- und Markenamtes erzielt.
