"Als Zusammenschluss von 25 Staaten mit über 450 Millionen Einwohnern, die ein Viertel des Bruttosozialprodukts weltweit erwirtschaften, ist die Europäische Union zwangsläufig ein globaler Akteur. [...] Sie sollte daher bereit sein, Verantwortung für die globale Sicherheit und für eine bessere Welt mit zu tragen."
Diese Aussage steht in der Einleitung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS), die der Europäische Rat am 23. Dezember 2003 mit dem Titel "Ein sicheres Europa in einer besseren Welt" verabschiedet hat. Damit sind die Grundlagen einer gemeinsamen Sicherheitspolitik der EU umrissen.
Zunächst werden die fünf gegenwärtigen Hauptbedrohungen für die europäische Sicherheit vorgestellt. Dazu gehören der Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Regionalkonflikte, so genannte "gescheiterte" Staaten, aber auch die organisierte Kriminalität. Dabei geht es nicht nur um das aktuelle Bedrohungspotential. Auch die Vorgeschichte und die tiefergehenden Ursachen werden umfassend berücksichtigt.
Aus diesen Herausforderungen ergeben sich für die Europäische Union drei strategische Ziele: Ein präventives Vorgehen gegen eventuelle Bedrohungen, die Etablierung einer stabilen Sicherheit in der europäischen Nachbarschaft sowie die Stärkung des Völkerrechts und der Weltgemeinschaft.
Um diese Ziele zu erreichen, betont die Europäische Sicherheitsstrategie die Wichtigkeit einer außenpolitisch aktiveren und handlungsfähigeren EU sowie die langfristige Zusammenarbeit mit ihren Partnern.
Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass militärische Gewalt nur als letztes Mittel und dann auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen Anwendung finden darf. Zudem betonte sie die Bedeutung der Rüstungskontrolle für die Sicherheit in und außerhalb Europas. Einen weiteren zentralen Punkt bildet auch die "Strategische Partnerschaft" zwischen EU und NATO, die besonders für Krisenmanagement-Operationen von Bedeutung ist.
Als erste Handlung im Kontext der neuen Europäischen Sicherheitsstrategie nahm der Europäische Rat bereits eine umfassende Strategie zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen an.
Aus diesen Herausforderungen ergeben sich für die Europäische Union drei strategische Ziele: Ein präventives Vorgehen gegen eventuelle Bedrohungen, die Etablierung einer stabilen Sicherheit in der europäischen Nachbarschaft sowie die Stärkung des Völkerrechts und der Weltgemeinschaft.
Um diese Ziele zu erreichen, betont die Europäische Sicherheitsstrategie die Wichtigkeit einer außenpolitisch aktiveren und handlungsfähigeren EU sowie die langfristige Zusammenarbeit mit ihren Partnern.
Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass militärische Gewalt nur als letztes Mittel und dann auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen Anwendung finden darf. Zudem betonte sie die Bedeutung der Rüstungskontrolle für die Sicherheit in und außerhalb Europas. Einen weiteren zentralen Punkt bildet auch die "Strategische Partnerschaft" zwischen EU und NATO, die besonders für Krisenmanagement-Operationen von Bedeutung ist.
Als erste Handlung im Kontext der neuen Europäischen Sicherheitsstrategie nahm der Europäische Rat bereits eine umfassende Strategie zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen an.
