Montag, 22. März 2010
"Die Arbeitswelt aber wird weiblicher, bunter und älter"
- Interviewter:
- Ursula von der Leyen
- Medium:
- in "Der Spiegel"
Mit dem "Spiegel" sprach Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen über einen Arbeitsmarkt im Umbruch, den Sinn von Zeitarbeit und weiße Flecken auf der Tariflandkarte.
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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen
Foto: Laurence Chaperon
Das Interview im Wortlaut:
Spiegel: Frau von der Leyen, Sie erfüllen nicht das klassische Bewerberprofil, nach dem seit 60 Jahren Bundesarbeitsminister ausgewählt werden: Sie sind weiblich, kommen aus einem großbürgerlichen Elternhaus und wurden nicht durch Gewerkschaftsarbeit sozialisiert. Fremdeln Sie manchmal noch in Ihrem neuen Amt?
Von der Leyen: Im Gegenteil, alle akzeptieren, dass ich als Neue ganz unkompliziert die Fragen stelle: Warum ist das so? Dabei brechen dann schon mal eingefahrene Denkmuster und Schablonen auf.
Spiegel: Zum Beispiel?
Von der Leyen: In der Welt der Arbeitsminister ist die Vorstellung von Arbeit bei vielen noch geprägt vom Bild des männlichen, vollzeitarbeitenden Alleinverdieners. Die Arbeitswelt aber wird weiblicher, bunter und älter.
Spiegel: Vor allem wird diese Arbeitswelt für viele Deutsche unsicherer.
Von der Leyen: Die Arbeitswelt verändert sic nicht nur für uns in Deutschland. Die hochindustrialisierten Länder befinden sich im Übergang von der Industrie- in die Dienstleistungsgesellschaft. Auch hierzulande sind in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von flexibleren Arbeitsformen dazugekommen. Viel mehr Menschen sind heute erwerbstätig. Es sind vor allem Frauen, die stärker in den Arbeitsmarkt drängen. Das sind Modernisierungsprozesse, die stattfinden, ob es uns gefällt oder nicht.
Spiegel: Nach neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts besitzt jeder elfte Arbeitnehmer heute einen befristeten Vertrag. Beunruhigt Sie das nicht ?
Von der Leyen: Vor fünf Jahren lag die Arbeitslosigkeit bei über 5 Millionen. Heute liegt die Arbeitslosenzahl bei 3,6 Millionen ? obwohl wir die schärfste Rezession der Nachkriegszeit durchleben. Es haben also mehr Menschen Arbeit. Gleichzeitig sind in diesem Zeitraum unglaublich viele zusätzliche Jobs entstanden. Darunter sind viele Teilzeitjobs oder befristete Stellen, die vor allem jungen Menschen einen Einstieg ins Berufsleben verschaffen. Wir haben mit die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa.
Spiegel: Aber gerade Berufsanfänger müssen sich jahrelang mit Zeitverträgen und Praktika über Wasser halten. Sieht so die Zukunft aus?
Von der Leyen: Die Statistik sagt auch, dass jeder zweite befristete Job in eine unbefristete Anstellung mündet. Ich war selber als junge Ärztin befristet beschäftigt. Das war damals Usus. Dann wurde ich ein zweites Mal für zwei Jahre befristet eingestellt. Dann war die Ansage: Jetzt müssten wir Sie dauerhaft übernehmen; das können wir uns als Universitätsklinik nicht leisten. Damit war das Arbeitsverhältnis beendet. Das zeigt, vor welcher Gratwanderung wir stehen. Einerseits müssen wir den Beschäftigten die nötige Sicherheit verschaffen. Andererseits dürfen wir keine zu hohen Hürden errichten für diejenigen, die draußen sind und nicht reinkommen.
Spiegel: Zur Flexibilisierung der Arbeitswelt haben in den vergangenen Jahren nicht zuletzt die rot-grünen Hartz-Reformen beigetragen. Ist der Prozess zu weit gegangen, wie manches Urteil des Bundesverfassungsgerichts nahelegt ?
Von der Leyen: Der Prozess war richtig, auch wenn die Reformen teilweise schlampig gemacht und vor allem katastrophal schlecht erklärt worden sind. Wir machen jetzt die notwendigen Korrekturen. Es stimmt, dass die Zahl atypischer Arbeitsverhältnisse zugenommen hat. Aber nicht zu Lasten der Vollzeitstellen. Neue Jobs sind entstanden, die Langzeitarbeitslosigkeit ist gesunken. Zwei Drittel der Zeitarbeiter waren vorher arbeitslos. Es ist besser, in der Zeitarbeit vorübergehend eine Beschäftigung zu finden, als vollständig jobfrei zu Hause zu sein.
Spiegel: Das erzählen Sie mal den Beschäftigten von Schlecker, die erst ihre festen Jobs verloren haben, damit sie anschließend bei einer Tochterfirma als Zeitarbeitnehmer wieder anheuern durften!
Von der Leyen: Sie beschreiben da eine Praxis, über die ich mich wahnsinnig ärgere - insbesondere das Drehtürverfahren, dass Firmen ihre Stammbelegschaften entlassen und dieselben Menschen anschließend als Leiharbeiter wieder einstellen. Wenn die Branche nicht schnell die Kraft aufbringt, das eigenständig und schnell zu regeln, werden wir einen Riegel vorschieben. Es gibt noch einen weiteren Punkt, an dem sich etwas ändern muss.
Spiegel: Nämlich?
Von der Leyen: Es kann nicht sein, dass Leiharbeiter dauerhaft schlechter entlohnt werden als festangestellte Arbeitnehmer, die im selben Betrieb die gleiche Arbeit machen. Ich werde auch hier genau darauf achten, ob die Tarifparteien der Zeitarbeit für dieses Problem eine befriedigende Lösung finden. Wenn nicht, ist es meine Aufgabe als Gesetzgeber, hier eine Änderung herbeizuführen - und zwar bald. Ich rechne da nicht in Monaten, sondern eher in Wochen.
Spiegel: Der Standardsatz Ihrer Regierung lautet: Arbeit muss sich wieder lohnen. Tatsächlich wächst der Niedriglohnsektor aber rapide, nicht nur in der Zeitarbeit. Warum sperrt sich Ihre Regierung gegen einen vernünftigen Mindestlohn ?
Von der Leyen: In Deutschland sind wir gut damit gefahren, dass Gewerkschaften und Arbeitgeber die Löhne aushandeln. Die wissen am besten, was für eine Branche tragbar ist, der Staat sollte sich nach Möglichkeit raushalten. Dieses bewährte Prinzip möchte ich auch auf die Mindestlöhne übertragen: Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften sich einig sind, dass sie in ihrer Branche einen Mindestlohn benötigen, sollte die Politik sie unterstützen.
Spiegel: Die FDP macht Druck, keine neuen Mindestlöhne mehr zu genehmigen.
Von der Leyen: Ich empfehle folgendes Verfahren: Erst haben die Tarifparteien einer Branche das Wort. Dann sollte die Politik vorurteilsfrei überprüfen, ob sie die Vorschläge übernimmt. Ich respektiere allerdings die Verabredung mit der FDP, die Erfahrungen mit den existierenden Mindestlöhnen 2011 zu evaluieren.
Spiegel: Das Problem besteht aber gerade darin, dass es in vielen Niedriglohnbranchen heute gar keine Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände mehr gibt.
Von der Leyen: Das bereitet mir in der Tat Sorgen. Wir sind im Augenblick dabei, die weißen Flecken auf der Tarif-Landkarte zu erkunden. Wir fragen: Wo ist der Wildwuchs zu groß geworden, wo sind die Löhne im freien Fall? Wenn sich da Regelungsbedarf zeigt, müssen wir in der Koalition neu nachdenken.
Spiegel: Schon im nächsten Jahr können europäische Arbeitskräfte unbeschränkt in Deutschland arbeiten. Wenn es bis dahin keine funktionierenden Mindestlöhne gibt, droht eine neue Abwärtsspirale.
Von der Leyen: In den meisten Branchen herrscht heute schon freier Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt, und das geht geräuschlos. Die wenigen Branchen, die heute noch europäische Arbeitskräfte beschränken, haben meist Mindestlöhne - das bannt die Gefahr, dass durch die Freizügigkeit in der EU ausländische Dumpinglöhne nach Deutschland importiert werden könnten. Diese Gefahr besteht allerdings noch in der Zeitarbeit. Deshalb würde ich es begrüßen, wenn die Tarifparteien der Zeitarbeit rasch ihre Hausaufgaben machen würden.
Spiegel: Würden Sie den Mindestlohn dann für allgemeinverbindlich erklären?
Von der Leyen: Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer einstimmig dafür sind, würde ich mich dafür einsetzen. Aber die große Mehrheit der Menschen, die zusätzlich zu ihrer Arbeit Hartz IV beziehen müssen, weil das Einkommen nicht reicht, arbeiten nicht Vollzeit. Das Ziel muss also immer die Vollzeitarbeit sein. Dennoch weiß ich, dass ein bestimmter Grundlohn dazu nötig ist, in Vollzeit den Lebensunterhalt für eine Person selbst zu verdienen.
Spiegel: Das klassische Arbeitsverhältnis wird nicht verschwinden, aber es ist auf dem Rückzug, und die atypischen Beschäftigungsformen nehmen zu. Was ist Ihre Antwort auf diese Veränderung?
Von der Leyen: Wir können die Veränderungen, die sich in allen Industrieländern gleichen, ja nicht per Gesetz aufhalten oder uns allein auf die Bundesagentur für Arbeit verlassen. Viele Veränderungen sind ja auch gut - Frauen haben lange für das Recht auf Teilzeit gestritten, um Familie und Beruf zu vereinbaren. Inzwischen sind am stärksten die unbefristeten Teilzeitstellen expandiert. Das Armutsrisiko liegt vor allem bei Menschen ohne Qualifikation. Deshalb müssen wir bei der Bildung ansetzen. Abgebrochene Schule, abgebrochene Ausbildung, kein Beruf, das programmiert auf Langzeitarbeitslosigkeit im späteren Leben.
Spiegel: Auch Bildung schützt nicht vor unsicheren Beschäftigungsverhältnissen.
Von der Leyen: Wer gut ausgebildet und bereit ist, sich ständig weiterzubilden, kann profitieren. Der Fachkräftemangel und der demografische Wandel sind ja bereits Realität. Bildung bleibt auch in einer immer flexibleren Arbeitswelt die wichtigste Voraussetzung für Teilhabe an Arbeit und Wohlstand. Deshalb liegen mir die Bildungschancen bedürftiger Kinder so am Herzen, sie werden in 30 Jahren das Land tragen müssen.
Spiegel: Wenn das sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis an Bedeutung verliert, ist das auch ein Problem für das Sozialsystem. Bei der Rentenversicherung geht man davon aus, dass die Altersarmut gerade in Ostdeutschland in den nächsten Jahren massiv steigen wird.
Von der Leyen: Es wird auch in Zukunft eine verlässliche gesetzliche Rente geben. Aber es wird unerlässlich sein, für die Sicherung des Lebensstandards ergänzend vorzusorgen.
Spiegel: Unser Wohlfahrtsstaat fußt noch immer auf den Bismarckschen Sozialreformen des 19. Jahrhunderts. Ist angesichts des Wandels nicht eine grundsätzliche Reform für ein Sozialsystem des 21. Jahrhunderts notwendig?
Von der Leyen: Was bei Bismarck revolutionär war, ist heute noch grundrichtig, nämlich die großen Risiken von Krankheit oder altersbedingter Erwerbsunfähigkeit solidarisch zu verteilen. Die Frage ist: Was heißt „solidarisch" in der modernen Welt? Bei der Rente stellt sich eine weitere Gerechtigkeitsfrage, nämlich die Verteilung zwischen den Generationen: Wie viele Kinder oder Enkelkinder sind da, die die Rente für die ältere Generation verdienen können? Da unsere Gesellschaft immer älter wird, lautet die Antwort: Wir werden länger arbeiten müssen, damit unsere Kinder und Enkel nicht hoffnungslos überfordert werden.
Spiegel: An Rente mit 67 halten Sie fest?
Von der Leyen: Ja. In meinem Ministerium sind ab 2012 gut 50 Prozent der Beschäftigten über 50. In der deutschen Wirtschaft wird das in wenigen Jahren ebenso sein. Es wird der Normalfall, dass wir bei guter Gesundheit immer älter werden. Trotzdem haben wir uns kaum damit auseinandergesetzt, wie wir diese Jahre nutzen und Arbeit für ältere Menschen so organisieren können, dass sie lange in der Arbeitswelt mitmischen können. Hier ist maßgeschneiderte Weiterbildung für Ältere entscheidend - die Hirnforschung zeigt, wie lernbereit Menschen im Alter sind. Die Erwerbsbiografie der Zukunft wird eine Wellenbewegung zwischen Arbeit, Kindererziehung oder Pflege und Weiterbildung sein. Für Männer wie für Frauen.
Spiegel: Das mit der Flexibilität klappt schon gut, allerdings geht das Gefühl der Sicherheit den Bürgern abhanden. Das Versprechen der alten Bundesrepublik von stetig steigendem Wohlstand für alle löst sich auf. Was tritt an seine Stelle?
Von der Leyen: Ich sehe nicht, dass sich das Versprechen auflöst. Das Gefühl der Sicherheit bleibt nur erhalten, wenn es eine Grunderfahrung in der Gesellschaft bleibt: Ich kann mein Leben selbst in die Hand nehmen. Unsere Zukunft wird kein unwirtliches Neuland sein, sondern eine moderne soziale Marktwirtschaft.
Spiegel: Frau von der Leyen, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
