Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier unterstreicht in einem Interview mit der "Zeit" die Bedeutung der engen transatlantischen Beziehungen. Allerdings würde klassisches sicherheitspolitisches Denken heute nicht mehr ausreichen. "Vielmehr müssen transatlantische, letztendlich aber auch weltweit neue Kooperationsformen gefunden werden," fordert Steinmeier.
Das Interview im Wortlaut:
Die Zeit: Herr Steinmeier, in Deutschland und in Europa insgesamt herrscht Begeisterung über Barack Obama. Haben Sie eine Erklärung für diese fast schon euphorische Stimmung?
Frank-Walter Steinmeier: Es ist sicher so, dass dieser junge, offene Kandidat Obama bei den Deutschen und den Europäern die Hoffnung auf eine Erneuerung der transatlantischen Beziehungen geweckt hat. Aber ich habe vor allen Dingen in den Vereinigten Staaten selbst ein bislang ungekanntes Maß an Begeisterung für die Vorwahlen und für die amerikanische Politik beobachtet.
Auch deshalb ist es nicht erstaunlich, dass Obama hier in Deutschland so große Neugier hervorruft. Nicht zuletzt weil er es verstanden hat, vor allem junge Menschen zu begeistern.
Die Zeit: Wird der amerikanische Wahlkampf auf andere Demokratien inspirierend wirken?
Steinmeier: Es ist auch früher schon sehr genau beobachtet worden, was sich in amerikanischen Wahlkämpfen verändert und was davon vielleicht auch bei uns stilbildend werden könnte. Ganz sicher hat die fast grenzenlose Personalisierung in den USA etwas Ähnliches auch in Teilen Europas ausgelöst.
Wir dürfen aber nicht übersehen, dass in den europäischen Demokratien — und erst recht in der deutschen — Tradition und Mitgliedschaft in den Parteien nach wie vor eine sehr viel prägendere Wirkung haben als jenseits des Atlantiks.
Die Zeit: Es wird jetzt viel vor einer Obamanie gewarnt. Viele Kommentatoren sagen den Deutschen: Macht euch keine Illusionen, ihr werdet enttäuscht werden.
Steinmeier: Jeder, der in Amerika Präsident werden will, ist zunächst einmal amerikanischen Interessen verpflichtet. Die entscheidende Frage ist deshalb aus unserer Sicht, auf welche Weise ein neuer Präsident dies in seiner Außenpolitik umsetzt. Für die Stimmung insgesamt scheint mir ausschlaggebend, dass die Menschen mit Obama die Chance auf eine Erneuerung der Beziehungen mit Amerika verbinden.
Die Zeit: Ist das eine begründete Hoffnung?
Steinmeier: Wir sollten bei der Bewertung gerecht sein. Der republikanische Kandidat John McCain kommt aus einer Politikergeneration, die durch und durch transatlantisch denkt und geprägt ist. So kenne und schätze ich ihn aus unseren Begegnungen. Obama war beim Fall der Berliner Mauer noch nicht ganz 30 Jahre alt, seine prägenden politischen Erfahrungen stammen aus der Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges. Dennoch räumt er der Befestigung und Erneuerung der transatlanrischen Beziehungen einen prioritären Rang ein.
Die Zeit: Das ist schon erkennbar?
Steinmeier: Ja. Er hat es so gesagt und dokumentiert es durch seine Europa-Reise. Deswegen sollten wir seinen Auftritten hier ein besonderes Augenmerk schenken.
Die Zeit: Vor dem Besuch lag das Augenmerk auf den Differenzen zwischen der Kanzlerin und Ihnen über den Ort der Obama-Rede.
Steinmeier: Ich fand diese Diskussion von Beginn an sehr oberflächlich. Ich sehe, dass die Fokussierung der amerikanischen Interessen sich seit dem Ende des Kalten Krieges verändert hat. Für mich hat sich das versinnbildlicht, als ich letztes Jahr die Universität Berkeley in Kalifornien besuchte. Auf dem Campus sind uns fast nur asiatische Studenten begegnet.
Es springt geradezu ins Auge, dass die amerikanisch-asiatischen Beziehungen sehr viel wichtiger geworden sind — und das berührt natürlich auch die transatlantischen Beziehungen. Deshalb war meine spontane Reaktion: Prima, dass jemand wie Obama vor der Endrunde seiner Kandidatur nach Europa kommt und das Signal gibt: Ich interessiere mich für euch, das Transatlantische ist für mich nicht etwas, was irgendwo in der Ära Clinton endet.
Er kommt nach Europa, nach Paris, nach London sowie nach Berlin, wo er die einzige öffentliche Rede seiner einwöchigen Auslandsreise halten will. Und wir haben nichts Besseres zu tun, als eine Debatte darüber loszutreten, ob er am Brandenburger Tor oder 150 Meter vom Tor entfernt reden darf. Das fand ich kleinlich.
Die Zeit: Warum haben Sie durch Ihren Sprecher den Konflikt auch noch öffentlich gemacht?
Steinmeier: Hätte er nichts gesagt, wäre der falsche Eindruck entstanden, ich schlösse mich der Kritik an. Tatsächlich sah ich keine Gründe, gegen den gewünschten Auftritt Obamas am Brandenburger Tor zu sein. Vielmehr sollten wir froh darüber sein, wenn diesem Ort im Herzen Berlins in den USA eine besondere Symbolkraft innewohnt. Auch mit dem jetzt gefundenen Ort kann ich allerdings gut leben.
Die Zeit: Was hält Europa und die Vereinigten Staaten nach wie vor im Kern zusammen und macht sie füreinander zu besonderen Partnern?
Steinmeier: Eine Antwort darauf ergibt sich schon, wenn wir auf unsere eigenen Biografien schauen. Das Verhältnis zu Amerika war immer etwas Besonderes. Ich gehöre zu der Generation, die Mitte der fünfziger Jahre geboren und Ende der sechziger Jahre politisch wach geworden ist. Wir haben von der vorangehenden Generation den Traum einer fast grenzenlos optimistischen Gesellschaft geerbt, die die Freiheit nutzt, die ihnen Staat und Verfassung verschaffen, die von einer hohen Durchlässigkeit geprägt ist und die uns vorlebt, wie durch Arbeit und Kreativität Wohlstand geschaffen werden kann.
Meine Generation hat diesen amerikanisch geprägten Traum aufgenommen, auch wenn sie in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren vor dem Hintergrund des Vietnamkrieges eine differenzierte, zum Teil auch kritischere Haltung zu Amerika entwickelt hat.
Die Zeit: Was sind Ihre frühen Erinnerungen an diese Beziehung?
Steinmeier: Ich bin mir nicht sicher, ob ich den Mord an John F. Kennedy schon als Kind bewusst wahrgenommen habe. Sicher war die erste Begegnung mit den Vereinigten Staaten kultureller Natur: Bob Dylan, Crosby, Stills, Nash & Young und Joan Baez. Damit gehörte zu meinem politischen Erwachsenwerden auch schon ein Amerika, das im inneren Ringen mit sich begriffen war. Aber das hat die Faszination für dieses Land vielleicht noch verstärkt, für seine Bereitschaft, anzupacken, die Zukunft zu denken und selbst tiefe Krisen ohne Selbstmitleid zu überwinden.
Die Zeit: Wie haben Sie dann, ausgehend von dieser emotionalen Verbundenheit mit Amerika, den Temperatursturz nach 2002 erlebt?
Steinmeier: Die schwierigen politischen Entscheidungen um den Irakkrieg fanden in der Tat nicht in einem emotionalen Vakuum statt. Ich erinnere mich etwa an eine längere Tour durch die USA mit meiner Frau zu Beginn der neunziger Jahre, mit dem Auto von Washington über Virginia, Maryland und Delaware bis nach Philadelphia. Wir haben damals dieses Amerika neu entdeckt, seine Offenheit und die Herzlichkeit, mit der wir aufgenommen wurden.
Unser Nein zu einem militärischen Engagement im Irak hat damals nicht nur eine politische Abkühlung mit sich gebracht, ich habe auch in vielen persönlichen Gesprächen Differenzen erlebt. Aber ich habe bei unseren privaten Freunden immer erfahren, dass unsere Haltung respektiert wurde. Ich war mir sicher, dass die Bande zwischen unseren Gesellschaften stabil sind. Das hat auch die politische Normalisierung, die wir in den letzten Jahren ganz gut hinbekommen haben, erleichtert.
Die Zeit: Dass Sie jetzt viel von der Erneuerung der Beziehungen sprechen, heißt auch, dass in den letzten Jahren viel schiefgelaufen ist.
Steinmeier: Schon lange bevor der amerikanische Wahlkampf in Sichtweite geraten ist, habe ich für eine Erneuerung der Beziehungen geworben. Das transatlantische Verhältnis war in der Nachkriegszeit zu Recht von unserer gemeinsamen Sicherheitspolitik geprägt, und natürlich bleibt die Nato das Herzstück dieser Politik. Aber fast gleichzeitig mit dem Ende der Blockkonfrontation hat sich eine neue Unübersichtlichkeit der Welt etabliert, die nicht nur mit dem Ende des Kalten Krieges, sondern mit dem Aufstieg der neuen Mächte wie China, Indien oder Brasilien zusammenhängt.
Bei der Bewältigung des Klimawandels, dem Schutz von Ressourcen, der Abrüstung und bei der Lösung der negativen Folgen der Globalisierung wird klassisches sicherheitspolitisches Denken nicht ausreichen. Vielmehr müssen transatlantisch, letztlich aber auch weltweit neue Kooperationsformen gefunden werden.
Die Zeit: Bleibt es damit nicht bei dem Gegensatz: die Europäer für die soft power und die USA für die hard power?
Steinmeier: Von dieser Gegenüberstellung habe ich von Anfang an nichts gehalten, und auch in den USA plädiert Verteidigungsminister Robert Gates neuerdings für eine drastische Stärkung amerikanischer soft power. Ich denke im Übrigen, dass wir Deutschen und Europäer uns nicht verstecken müssen - weder bei unserem Engagement in Afghanistan noch an den anderen Krisenorten dieser Welt, vom Libanon bis zum westlichen Balkan.
Die Zeit: Schon jetzt erklärt Obama, er werde als Präsident auch von den Europäern einen stärkeren Einsatz in Afghanistan verlangen.
Steinmeier: Auch der große Einsatzbereich im Norden Afghanistans, für den wir Deutschen Verantwortung tragen, ist kein risikofreies Gebiet. Wir gehören zu denjenigen, die schon seit dem Herbst 2001 ein stabiles und nachhaltiges Engagement in Afghanistan gezeigt haben - sowohl militärisch als auch beim zivilen Wiederaufbau.
Wir haben uns nie der selbstkritischen Analyse verweigert, um zu prüfen, wo anderes und möglicherweise auch mehr getan werden muss. Wir haben das gegen manchen Widerstand und nicht mit Beifall der deutschen Öffentlichkeit nachjustiert. Im Herbst werden wir dem Bundestag vorschlagen, die Obergrenze für den Einsatz der Bundeswehr zu erhöhen. Ich sehe nicht, dass wir diejenigen sind, die in der Kritik stehen werden.
Die Zeit: Anfang der neunziger Jahre hat Präsident Bush senior den Anspruch einer wesdich geprägten neuen Weltordnung formuliert. Von heute aus betrachtet klingt das illusionär.
Steinmeier: Vor einigen Jahrzehnten waren die europäische Philosophie und die westliche Demokratie Ziele jeder staatlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Das ist heute nicht mehr selbstverständlich. Mit Indien und China oder auch einem wirtschaftlich wiedererstarkten Russland stehen wir Mächten mit einem gewachsenen Selbstbewusstsein gegenüber, das stärker auf die eigene Geschichte und Tradition gegründet ist.
Dabei geht es aus meiner Sicht überhaupt nicht darum, unsere eigenen Werte weniger selbstbewusst zu vertreten, sondern um die Frage, wie wir unseren Werten und Vorstellungen einer offenen Gesellschaft, von Demokratie, von Pluralismus und Menschenrechten, dort Anerkennung und Respekt verschaffen, wo das bislang noch nicht im notwendigen Maße der Fall ist.
Die Zeit: Wie macht man das?
Steinmeier: Hier stehen sich unterschiedliche Vorschläge gegenüber, die auch eine unterschiedliche Außenpolitik bedingen. Ich plädiere dafür, dass wir mit Selbstbewusstsein zu unseren eigenen Traditionen und zu unserer politischen Verfassung stehen. Wir sollten darauf vertrauen, dass wir andere davon überzeugen, dieser Vorteile teilhaftig zu werden, statt uns ängstlich in die Wagenburg zu begeben.
Mit anderen Worten: Die Vorstellung einer »Allianz der Demokratien«, die als Gegenüber nur einen unterschiedslosen Rest der Welt übrig lässt, garantiert gerade nicht, dass wir die neue Welt mit unseren Werten prägen. Ich glaube im Gegenteil, dass der Weg des Dialogs und der Zusammenarbeit der aussichtsreichere ist.
Die Zeit: Trotzdem hat das Vorgehen des Westens gegen die Talibanherrschaft gezeigt, dass es Grenzen von Dialog und Entspannung gibt.
Steinmeier: Natürlich, warum sind wir wohl mit Soldaten in Afghanistan? Unterstellen Sie mir bitte keine Naivität. Mir ist schon klar, dass nicht jeder zum Frieden gestreichelt werden kann.
Die Zeit: Gründet die Obama-Faszination vielleicht in der Hoffnung, dass er der erste Präsident sein könnte, der eine veränderte Weltordnung akzeptiert und repräsentiert — der erste amerikanische Präsident eines postamerikanischen Zeitalters?
Steinmeier: Ich weiß nicht, ob er mit einer solchen Haltung in der Lage wäre, die Wahlen zu gewinnen. Aber im Ernst: Jeder amerikanische Präsident wird für die weitere Zukunft die neuen Mächte auf der Rechnung haben und mit uns gemeinsam nach Möglichkeiten suchen müssen, sie in eine neue globale Verantwortungspartnerschaft einzubinden.
Quelle: Die Zeit
Die Fragen stellten Matthias Geis und Jan Ross.
Textdokumentation: Olaf Rörtgen
