Freitag, 20. Mai 2011
Zustimmung für Obamas Friedensvorschlag
US-Präsident Barack Obama hat eine Zwei-Staaten-Lösung für den Friedensprozess im Nahen Osten angemahnt. Mit großem Nachdruck unterstützt Bundeskanzlerin Angela Merkel seinen Vorschlag, bei Verhandlungen zunächst die Themen Grenzen und Sicherheit in den Blick zu nehmen.
"Ich glaube, dass der Vorschlag, die 67er-Grenzen zu nehmen und Gebietsaustausche ins Auge zu fassen, ein guter und gangbarer Weg wäre, den beide Seiten erwägen sollten", sagte Merkel am Rande des Treffens mit dem paraguayischen Präsidenten Lugo Méndez.
Weder der Siedlungsbau noch eine einseitige Anerkennung eines palästinensischen Staates brächten den Nahost-Friedensprozess wirklich voran, stellte die Kanzlerin fest. Notwendig seien dagegen gemeinsame Dinge zum Erreichen einer Zwei-Staaten-Lösung.
Verhandlungen schnell wieder aufnehmen
Dabei sei sich die Bundesregierung der Bedeutung des Themas Sicherheit gerade für Israel bewusst, betonte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Bundesregierung sei bereit, hier zu helfen und Mitverantwortung zu übernehmen, wie sie es im Libanon bereits getan habe.
Angesichts der politischen Umbrüche im Nahen Osten müssten Israel und die Palästinenser nun möglichst schnell die Verhandlungen über einen Frieden wieder aufnehmen, machte Seibert deutlich. Nichtstun dürfe keine Alternative sein. Vielmehr müssten Premierminister Netanyahu und Präsident Abbas ihrer Verantwortung gerecht werden.
