Montag, 8. März 2010
Irakische Wähler zeigen Mut für Demokratie
Die Bundesregierung verurteilt die grausamen Anschläge im Irak, die den Verlauf der Parlamentswahlen überschattet haben. "Den Opfern dieser Anschläge und ihren Angehörigen gilt unser Mitgefühl", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Dass die große Mehrheit der Iraker trotz der Anschläge zu den Wahlurnen gegangen sei, verdiene höchste Anerkennung.
"Die Parlamentswahlen sind Ausdruck für den Mut und die Unbeirrbarkeit des irakischen Wählers, sich für Demokratie im Irak einzusetzen und ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen", betonte Wilhelm.
Deutschland werde den Irak, zusammen mit den Partnern in der EU, nach Kräften unterstützen, stellte Wilhelm fest. Gleichzeitig forderte er die staatlichen Institutionen und Parteien im Irak auf, den politischen Prozess voranzutreiben.
Mit den Wahlen haben sich die Voraussetzungen für einen demokratischen und rechtsstaatlichen Irak erneut verbessert. In den nächsten Wochen und Monaten kommt es darauf an, eine stabile Regierung zu bilden und demokratische Institutionen weiter aufzubauen.
Vorläufige offizielle Wahlergebnisse werden Mitte dieser Woche erwartet.