Bereits am ersten Tag des Gipfels im italienischen L’Aquila verständigten sich die großen Industriestaaten im Kreise des G8 auf das Zwei-Grad-Ziel. Diese Verständigung zog sich dann wie ein roter Faden durch das Gipfeltreffen.
Zwar liege bis zum Weltklimagipfel im Dezember "noch ein Riesenstück Arbeit vor uns, um ein Abkommen abschließen zu können, das dem Kyoto-Protokoll folgen kann". Aber Merkel ist sich auch sicher: Nach diesem Zwischenergebnis auf dem Weg nach Kopenhagen werden weitere Schritte folgen.
So müssen bis zum Dezember die G8-Staaten noch mittelfristige Ziele für ihren Klimaschutz festlegen. Es geht darum, um wie viel sie ihren Schadstoffausstoß beispielsweise bis 2025 senken werden. Merkel ist sich sicher, dass bis Kopenhagen auch mittelfristige Ziele im Klimaschutz vorliegen werden.
Für die Schwellen- und Entwicklungsländer sind diese mittelfristigen Ziele besonders wichtig. Denn erst wenn die Industriestaaten sich dazu verpflichten, entscheiden sie, ob sie ihren Ausstoß um 50 Prozent senken werden.
Achtzig Prozent weniger Emissionen bis zur Mitte des Jahrhunderts
Die Industriestaaten der G8 stehen hingegen vor der großen Aufgabe ihre Emissionen auf mindestens 80 Prozent bis 2050 zu senken. Dieses ehrgeizige Ziel ist enorm wichtig, wenn das Zwei-Grad-Ziel erreicht werden soll. Aber selbst, wenn die Industriestaaten ihren Ausstoß um 100 Prozent senken würden, ist das Zwei-Grad-Ziel bei derzeitigem Ausstoß nicht mehr zu erreichen. Dazu müssen auch die Schwellenländer ihren Beitrag leisten. Merkel hob hervor, dass diese Länder sich erstmals bereiterklärt haben, ihre Industrieproduktion unter den Gesichtspunkt des Klimaschutzes zu verändern.
Als Schwellenländer auf dem Weg zu Industriestaaten werden China, Mexiko, Indien, Südafrika und Brasilien gesehen. Man spricht auch von der Gruppe der G5.
Dass diese Staaten sowie Indonesien, Südkorea und Australien dem Zwei-Grad-Ziel zugestimmt haben ist für Merkel der große Erfolg dieses Treffen. Damit haben sich die 16 größten Volkswirtschaften für ein gemeinsames langfristiges Klimaschutzziel ausgesprochen. Das hat es bisher noch nicht gegeben.
Verantwortung der Industrieländer für die Krise
Die gegenwärtige Krise ist in den entwickelten Industrieländern entstanden. "Und deshalb ist es auch die vornehmliche Aufgabe dieser Länder die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um ein Wiederholen einer solchen Krise zu verhindern", forderte Merkel.
Es müsse jetzt darum gehen, eine Finanzmarktverfassung der internationalen Finanzmärkte zu erarbeiten. "Dazu war L’Aquila ein Zwischenschritt auf dem Weg zum nächsten Finanzmarkttreffen in Pittsburgh." Dort werden die G20 eine umfassende Rechenschaft ablegen, was seit dem Treffen von London im Frühjahr erreicht worden ist.
Viele der armen Länder der Welt spüren die Auswirkungen der Krise viel deutlicher. Südlich der Sahara werden es durch die Krise 100 Millionen Menschen mehr sein, die in Armut leben müssen. "Umso größer ist unsere Verantwortung jetzt", sagte Merkel. Deutschland werde dem gerecht. "Wir werden nicht nachlassen in den Entwicklungshilfeleistungen."
Rückkehr zum nachhaltigen Wirtschaften
Die G8-Staaten machten in L’Aquila auch deutlich, dass die Länder jetzt so genannte Exit-Strategien entwickeln müssen. Damit soll der Ausstieg aus den Konjunkturprogrammen gesichert werden, die die Länder zur Überwindung der Krise aufgelegt hatten.
Nach der Krise müssten alle Länder wieder zu einer nachhaltigen Haushaltsführung zurückkehren. Auch das war allen Staats- und Regierungschefs klar. Allerdings sahen auch alle, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise noch lange nicht überwunden ist.
Für die Idee der Kanzlerin zu einer UN-Charter des nachhaltigen Wirtschaftens gab es breite Unterstützung. Daran wollen die Staaten bis Pittsburgh weiterarbeiten.
Iran muss zu Gesprächen zurückkehren
Außenpolitisch haben die G8 deutlich gemacht, dass sie sich für die Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages von Atomwaffen einsetzen. Entsprechende Initiativen wird es im nächsten Jahr geben. Zum Beispiel die Einladung der Vereinigten Staaten von Amerika zu einer Konferenz über Nichtverbreitung im kommenden Jahr.
Deutliche Kritik haben die G8 am Iran geübt, was die Einhaltung der Freiheitsrechte der Menschen anbelangt, zum Beispiel der Demonstrationsrechte. "Wir haben noch einmal die Aufforderung wiederholt, dass iranische Atomprogramm zu stoppen und in Verhandlungen mit der Weltgemeinschaft einzutreten", machte Merkel klar. Gleiches gelte auch für Nordkorea.
Weltpolitik für die Zukunft mit den Schwellenländern
Für Bundeskanzlerin Merkel hat dieser Gipfel auch verdeutlicht, dass der in Heiligendamm angestoßene Prozess richtig ist. Damals hatten die Staats- und Regierungschef vereinbart, enger mit den Schwellenländern zusammenzuarbeiten. In L’Aquila sind deshalb erstmals viele Erklärungen im Format G8 + G5 verabschiedet worden, also mit Mexiko, China, Südafrika, Brasilien und Indien. "Es ist zum ersten Mal gelungen, dass wir eine gemeinsame Abschlusserklärung haben."
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Die Welt rückt zusammenKlar geworden ist dabei, dass das G8-Format nicht mehr ausreicht, um die globalen Probleme dieser Welt zu lösen. Merkel ist zuversichtlich: "Ich rechne damit, dass innerhalb des nächsten Jahres Entscheidungen über ein neues Format fallen."Für Merkel ist die G20 das Format der Zukunft. Aber es gebe Themen, zu denen die Gruppe der G8 sich zunächst eine Meinung bilden müsse, meinte Merkel.
"Die Welt ist ein Stück zusammengerückt"
Merkel fasste zusammen: "Es waren wichtige Tage, sehr intensive Tage mit dem gesamten Spektrum der globalen Probleme." Vieles davon wird in den nächsten Konferenzen weiterverfolgt werden. "Aber ich glaube man kann sagen, die Welt wächst ein Stück zusammen, auch in der Art wie die politischen Akteure zusammenarbeiten."
Geprägt sei dies von dem Geist des Respekts, der Freundschaft und dem unbedingten Willen, die Probleme gemeinsam lösen zu wollen. "Weil wir alle wissen, kein Land dieser Welt kann heute alleine seine Probleme lösen. Wir sind alle auf ein gemeinsames Agieren angewiesen."
