Damit dies bald auch rechtlich möglich ist, beschloss sie heute die "Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet".
"Wir werden nicht länger tolerieren, dass die Vergewaltigung von Kindern massenhaft im Internet in Deutschland abrufbar ist." Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ist fest entschlossen, die hilflosen Opfer besser zu schützen. Auch wenn dies im Medium Internet nicht so leicht ist.
Stopp!
Ein Blick in die Kriminalstatistik des Jahres 2007 unterstreicht den Handlungsbedarf: Das im Internet verbreitete kinderpornographische Material ist gegenüber dem Vorjahr um 111 Prozent angewachsen. Einzelne Seiten werden 50.000 Mal im Monat geladen.
Der Großteil der Kinderpornographie wird über kommerzielle Webseiten weltweit verbreitet; die Betreiber nehmen monatlich Millionenbeträge ein. Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass täglich etwa 1.000 Seiten mit kinderpornographischen Inhalten aktiv sind.
Die Opfer werden immer jünger. Eine britische Studie (British Watch Foundation) zeigt, dass 80 Prozent der Opfer jünger als 10 Jahre, 33 Prozent unter drei und zehn Prozent unter zwe iJahre alt waren.
Zweistufiges Verfahren: Von den Eckpunkten zum Gesetz
Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass der Schutz der Kinder gelingen kann. So wurden dort die Zugänge im Internet zu kinderpornographischen Inhalten gesperrt . Auch verbindliche Vereinbarungen mit Zugangsanbietern oder eine freiwillige Selbstverpflichtung wirkten.
Hier setzen auch die Eckpunkte der Bundesregierung an: So soll der Zugang zu kinderpornografischen Seiten zumindest national verhindert werden. Dies soll in Zusammenarbeit mit den Internet-Anbietern in Deutschland geschehen.
Einzelheiten hierzu sollen in einem künftigen Gesetzgebungsverfahren festgelegt werden. Den Gesetzentwurf müssen das Justizministerium, das Wirtschaftsministerium und das Familienministerium gemeinsam erarbeiten.
Justizministerin Brigitte Zypries geht davon aus, dass ein entsprechendes Gesetz zügig verabschiedet werden kann. Die Geschäftemacherei mit Kinderpornografie sei auszutrocknen, sagte sie heute nach der Kabinettssitzung. Aber es muss auch darauf geachtet werden, dass kein allgemeines Zensurgesetz entsteht.
Internet-Branche macht mit
Der Hightech-Branchenverband Bitkom unterstützt die Pläne der Bundesregierung. Er empfiehlt seinen Mitgliedern, schon vor dem Gesetzgebungsverfahren Vereinbarungen mit dem Bund zu schließen. Sie sollen dafür sorgen, dass Kinderporno-Seiten schon jetzt gesperrt werden. "Wir erwarten aber, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einlöst, kurzfristig ein Gesetz zu erlassen", erklärte Vize-Präsident Achim Berg.
