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Einsatz vor Somalia beginnt

Di, 23.12.2008
Schiff im Meer
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Foto: picture-alliance / dpa
Mehr Sicherheit vor Piraterie
Die Fregatte "Karlsruhe" hat den Hafen von Dschibuti verlassen, um vor allem Hilfstransporte des Welternährungsprogramms vor Überfällen zu schützen. "Sie können sich unserer Unterstützung gewiss sein", sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung vor den Soldaten.
Die EU-geführte Mission "Atalanta" soll vorrangig den Schiffsverkehr zum Transport humanitärer Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichern. Aber auch die Handelsschiffe im Golf von Aden werden vor Piraten geschützt.
 
Jung verwies auf die hohe Zahl von mehr als 200 Schiffen, die in den vergangenen Monaten gekapert wurden. "Das zeigt, wie notwendig es ist, dass wir uns an einer derartigen Mission beteiligen", sagte er. Dafür habe die Bundeswehr ein robustes Mandat.
 
In Somalia leben rund eine Million Flüchtlinge. Zumeist sind sie im eigenen Land auf der Flucht. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind weit über ein Drittel der somalischen Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Damit gehört das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit.
 

Schutz vor Piraten

 
Die Unterstützung – unter anderem aus Deutschland – erfolgt fast vollständig über den Seeweg. Aufgrund der Piratenüberfälle ist die humanitäre Hilfe derzeit stark gefährdet. Der Schutz durch die Operation Atalanta ist daher für die Versorgung der Menschen in Somalia mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung.
 
Durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden führt außerdem die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Die Operation Atalanta schützt auch den zivilen Schiffverkehr auf dortigen Handelswegen.  Mit Atalanta sollen Geiselnahmen und Lösegeldforderungen unterbunden und das Völkerrecht durchgesetzt werden.
 

Konstitutive Zustimmung des Bundestages

 
Der Bundestag stimmte am 19. Dezember mit einer großen Mehrheit für den Antrag der Bundesregierung. Der Einsatz soll bis zum 15. Dezember 2009 dauern. Die Einsatzstärke der Bundeswehr beträgt vorerst rund 250 Mann, die zulässige Obergrenze liegt bei 1.400 Soldatinnen und Soldaten.
 

Reisewarnung

 
Das Auswärtige Amt hat für das Seegebiet um den Golf von Aden und vor der Küste Somalias eine Reisewarnung herausgegeben. Ein umfassender Schutz in dem ausgedehnten Seegebiet ist mit dem derzeit von der Internationalen Gemeinschaft aufgebotenen Kräfteansatz nicht zu garantieren. Die Operation Atalanta entlasten die Reedereien nicht von ihrer Eigenverantwortung für eine sichere Schiffspassage und die Sicherheit der Passagiere.

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