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Der Bund der Vertriebenen hat Bundeskanzlerin Merkel mit der Ehrenplakette in Gold ausgezeichnet. Die Bundesregierung stehe zu ihrer Verantwortung für die Vertriebenen, erklärte Merkel in Berlin. Gleichzeitig forderte sie dazu auf, die Stimme gegen die Vertreibungen von heute zu erheben.
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Neu geschaffen: die goldene Ehrenplakette, mit der die Kanzlerin vom Bund der Vertriebenen ausgezeichnet wurde.
Foto: Bundesregierung/Plambeck
Die Bundeskanzlerin bekannte sich in ihrer Rede zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands. Der von Deutschland entfesselte Krieg und die Verbrechen des Nationalsozialismus waren die Ursache für Millionen von Toten und für unermessliches Leid vieler Völker, sagte Merkel. "Das werden wir Deutsche niemals vergessen", versicherte sie.
Merkel forderte: "Wir müssen daran erinnern, welche Schrecken Vertreibung auslöst." Die Schicksale der Vertriebenen seien uns Mahnung, dass Vertreibung unter keinen Umständen zu rechtfertigen sei und niemals Mittel der Politik sein dürfe, so die Kanzlerin.
Die Bundesregierung wolle das Thema Flucht und Vertreibung und das reiche deutsche Erbe in Europa auch in Zukunft und für kommende Generationen lebendig halten, versicherte Merkel. Als wichtige erinnerungspolitische Aufgabe bezeichnete Merkel die Einrichtung der Dauerausstellung im Deutschlandhaus als sichtbares Zeichen gegen Flucht und Vertreibung.
Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (SFVV) ist am 30. Dezember 2008 als Stiftung des öffentlichen Rechts in Berlin errichtet worden. Grundlage ist das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum". Träger ist das Deutsche Historische Museum Berlin. Die SFVV soll "im Geiste der Versöhnung die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert wachhalten". Dieses Gedenken steht "im historischen Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihren Folgen".
Die Kanzlerin wies in diesem Zusammenhang auch auf den in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung hin: "Am 20. Juni jedes Jahr werden wir in besonderer Weise unserer Vertriebenen und der weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung gedenken."
"Denn nicht nur Deutsche sind Opfer von Flucht und Vertreibung geworden, und Flucht und Vertreibung - wir erleben es in diesen Tagen - sind leider immer noch allgegenwärtig." Angesichts von weltweit 51 Millionen Flüchtlingen im vergangenen Jahr forderte Merkel: "Wir müssen deshalb unsere Stimme gegen die Vertreibungen von heute erheben." Vertreibungen seien immer Unrecht.
Das Gedenken an Flucht und Vertreibung solle immer auch zukunftsgerichtet sein, ist Merkel überzeugt. "Die Geschichte mahnt uns vielmehr, dass der Weg der Aussöhnung in Europa und das Friedenswerk der Europäischen Union ohne vernünftige Alternative sind. Nur auf diesem Weg können wir verhindern, dass sich Schrecken wie die des 20. Jahrhunderts auch in Europa wiederholen."
Der Bund der Vertriebenen hat die Ehrenplakette in Gold als Auszeichnung neu geschaffen, um die Verdienste der Bundeskanzlerin zu würdigen. "Sie ist die erste Persönlichkeit in der Geschichte unseres Verbandes, der diese Ehre zuteil wird," hob die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, hervor.
"Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat sich ganz außerordentlich um die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen verdient gemacht. Ohne sie wäre es nicht gelungen, die Bundesstiftung 'Flucht, Vertreibung, Versöhnung' als staatliche Einrichtung zu schaffen. Ohne sie würde auch nicht der nationale Gedenktag für die deutschen Vertriebenen im Koalitionsvertrag verankert sein. Sie hat wesentlich dazu beigetragen, dass dieses Schicksalsthema im öffentlichen Bewusstsein präsent ist und als gesamtdeutsches Anliegen gesehen werden muss", hatte die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen vorab erklärt.