Deutsch-vietnamesische Beziehungen

Partnerschaft mit Leben füllen

Die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Vietnam erfordere Rechtssicherheit und Transparenz, erklärte Bundeskanzlerin Merkel. In Berlin empfing sie den vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung. Sie besprachen auch die weitere Zusammenarbeit in Bildungs- und Entwicklungsfragen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt den vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung

Bundeskanzlerin Merkel und der vietnamesische Premierminister Nguyen Tan Dung

Foto: Bundesregierung/Kugler

Sie freue sich, die Zusammenarbeit mit Vietnam zu vertiefen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel und verwies auf 40 Jahre diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam. Die rund 100.000 in Deutschland lebenden Vietnamesen stellten eine Brücke zwischen beiden Ländern dar, unterstrich Merkel.

Deutschland und Vietnam begründeten im Oktober 2011 mit der Hanoier Erklärung eine strategische Partnerschaft, die eine Stärkung der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und entwicklungspolitischen Beziehungen zum Ziel hat.

Engere wirtschaftliche Zusammenarbeit

"Ich hoffe, dass wir unsere wirtschaftlichen Beziehungen intensivieren können", erklärte Merkel. Deutsche Investitionen seien in Vietnam willkommen. Hierbei ginge es zum Beispiel darum, den U–Bahnbau in Ho–Chi–Minh-Stadt in Gang zu bringen.

"Wenn die wirtschaftliche Zusammenarbeit noch intensiver werden soll, dann brauchen deutsche Unternehmen Rechtssicherheit, Transparenz und Klarheit bei der Vergabe von Aufträgen", sagte Merkel. Das seien ganz wichtige Voraussetzungen für ein beständiges Investieren in Vietnam.

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Pressebegegnung von Bundeskanzlerin Merkel und dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dung

Weitere Entwicklung fördern

Für die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften seien aber auch Fragen der Menschenrechte oder Meinungsfreiheit bedeutend. Die Bundeskanzlerin hob den Menschenrechtsdialog sowie einen Rechtsstaatlichkeitsdialog der EU mit Vietnam hervor, die Deutschland sehr unterstütze.

Deutschland fördert die Reform der vietnamesischen Rechtsordnung und führt dazu den sogenannten deutsch-vietnamesischen Rechtsstaatsdialog. Inhalte des Dialogs sind unter anderem die Beratung bei Gesetzgebungsvorhaben in Vietnam, die Weiterentwicklung des Rechtssystems und die Beratung bei der Umsetzung internationaler Konventionen und Regelwerke.

Angela Merkel und Nguyen Tan Dung sprachen zudem über die weitere Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1990 hat Deutschland in Vietnam Vorhaben mit einem Finanzvolumen von über 1,8 Milliarden Euro gefördert. Die Bundeskanzlerin verwies unter anderem auf das Pflegekräfteprogramm, das in Deutschland für vietnamesische Pflegekräfte durchgeführt werde.

"Deutsches Haus" in Vietnam

Die Baugenehmigung für das "Deutsche Haus" in Ho-Chi-Minh-Stadt wertete die Kanzlerin als "wichtiges Symbol" der weiteren Annäherung. Die Genehmigung war kurz vor dem Treffen von Nguyen Tan Dung bewilligt worden.

Im "Deutschen Haus" sollen alle in Ho-Chi-Minh-Stadt vertretenen deutschen Institutionen und interessierte deutsche Unternehmen ihren gemeinsamen Sitz haben. Sein Bau war 2013 beschlossen worden.

Lage im südchinesischen Meer

Ein internationaler Gesprächspunkt zwischen der Kanzlerin und dem vietnamesischen Premier war die angespannte Situation im südchinesischen Meer. "Es ist im deutschen Interesse, dass wir frei zugängliche Seewege haben, dass wir auch spannungsfreie Zonen haben", betonte Merkel.

Sie sprach sich für eine politische Lösung aus: "Wir befürworten – da sind wir uns ganz einig - eine friedliche Lösung. Wir können uns Diskussionen vorstellen, aber auch internationale Streitschlichtungsgespräche." Das Thema werde auch auf dem ASEM-Gipfel am 16. und 17. Oktober in Mailand aufgegriffen, so die Kanzlerin. Das Asien-Europa-Treffen (ASEM) dient dem Austausch zwischen europäischen und asiatischen Staaten.

Eine aktive Rolle spielt Vietnam innerhalb von ASEAN. Die zehn Mitglieder Vietnam, Laos, Kambodscha, Thailand, Indonesien, Malaysia, Singapur, Philippinen, Brunei und Myanmar haben sich darauf verständigt, die regionale Integration voranzutreiben. Bis zum Jahre 2015 soll eine "Asean Economic Community" entstehen, die das Ziel verfolgt, einen - der Europäischen Union ähnlichen - gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.

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