Jahresbericht Deutsche Einheit 2014

Mehr Wirtschaftskraft und Lebensqualität

25 Jahre nach der Friedlichen Revolution hat sich die Lebensqualität in Ost und West weitgehend angeglichen. Die ostdeutsche Infrastruktur ist modernisiert und die Wirtschaft steht auf einem soliden Fundament. Das zeigt der Jahresbericht "Deutsche Einheit 2014", den das Kabinett beschlossen hat.

Autobahn und Schienen

Viele der "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" sind fertiggestellt.

Foto: Burkhard Peter

Zum 25-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution zeigt der diesjährige Jahresbericht jedoch nicht nur die Entwicklung in den neuen Ländern. Er blickt auch zurück auf die damaligen Ereignisse und würdigt den Mut und die Entschlossenheit vieler Menschen in der DDR.

Die Demonstranten hätten mit ihrer Zivilcourage den Grundstein für Freiheit und Demokratie in Ostdeutschland gelegt, sagte die Bundesbeauftragte für die neuen Länder, Doris Gleicke, bei der Vorstellung des Jahresberichts. "Indem sie die Mauer niedergerissen haben, haben sie die Einheit unseres Landes ermöglicht."

Aufbau Ost: eine positive Bilanz

Seit der Friedlichen Revolution sei viel erreicht worden, so Gleicke. "Insgesamt ist das eine erfreuliche Bilanz, die wir heute ziehen können." Die Annäherung der Lebensverhältnisse in Ost und West sei weitgehend gelungen. Als Beispiele nannte die Beauftragte die Modernisierung der Infrastruktur, den Wiederaufbau vieler Innenstädte, die Beseitigung der verheerenden Umweltverschmutzungen und den Ausbau eines modernen Verkehrsnetzes.

Die Wirtschaftskraft ist in den neuen Ländern beachtlich gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt, das den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen umfasst, hat sich seit Anfang der 90er Jahre mehr als verdoppelt und liegt heute bei 66,6 Prozent des Westniveaus. Die Exportquote hat sich seit Mitte der 90er Jahre auf 36 Prozent verdreifacht.

Erfreulich auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. 2013 wurden die wenigsten Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt in den neuen Ländern registriert. Doch die Arbeitslosenquote ist mit 10,3 Prozent gegenüber 6 Prozent im Westen noch immer deutlich höher.

Die Haushaltslage hat sich in den neuen Ländern in den vergangenen Jahren weiter verbessert. Der Schuldenstand liegt sogar merklich niedriger als in westdeutschen Vergleichsstädten.

Aufgeholt hat auch der Wissenschafts- und Forschungsstandort in den neuen Ländern. In der Qualität der Forschungsergebnisse steht Ostdeutschland dem Westen in nichts nach. Selbst im internationalen Vergleich befindet sich Forschung und Entwicklung im Osten auf einem hohen Niveau.

Die 17 "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" sind größtenteils fertiggestellt: Neun Projekte sind abgeschlossen, von den acht anderen Projekten sind viele Streckenteile bereits in Betrieb.

Die teilweise dramatische Abwanderung junger und qualifizierter Menschen konnte gestoppt werden. 2013 konnte die ostdeutschen Länder sogar mehr Zu- als Fortzüge verzeichnen. Allerdings ist deutlich zu sehen, dass wirtschaftlich attraktive Regionen und Universitätsstädte immer mehr Menschen anziehen. Die ländliche Bevölkerung nimmt weiter ab.

Weitere Anstrengungen nötig

Auch wenn 25 Jahre nach dem Mauerfall heute weitgehend gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen, täuscht die Bilanz nicht darüber hinweg, dass noch Einiges in den neuen Ländern zu tun ist. Der wirtschaftliche Aufholprozess sei in den letzten Jahren nur langsam vorangeschritten, sagte Gleicke.

Das Fehlen von Großbetrieben beeinträchtigt das Wirtschaftswachstum, die Arbeitsproduktivität und den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit. Zudem verzeichnen die neuen Länder aufgrund der geringeren Wirtschaftskraft auch ein deutlich niedrigeres Steueraufkommen und eine geringere Finanzkraft.

Es bedarf also weitere Anstrengungen. Die Bundesregierung steht daher zu ihren Verpflichtungen aus dem Solidarpakt II. Für die Zeit ab 2020 sollen die Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu geordnet werden. Allerdings soll dann nicht mehr nach Ost und West differenziert werden. Vielmehr geht es darum, die speziellen Förderprogramme der ostdeutschen Länder nach und nach in ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen zu überführen. Erste Verhandlungen laufen bereits zwischen Bund und Ländern.

Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland bleibt weiter Ziel der Bundesregierung.

Seit 1997 berichtet die Bundesregierung jährlich dem Deutschen Bundestag über den Stand der Deutschen Einheit. Mit dem Bericht kommt sie einer Aufforderung des Parlaments nach regelmäßiger Berichterstattung nach. Der aktuelle Jahresbericht wird jetzt dem Bundestag zugeleitet.

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