Kulturstaatsministerin Grütters: Wichtige Impulse für Deutschlands Kultur – Bundestag bewilligt rund 118 Millionen Euro zusätzlich

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung zusätzlich rund 118 Millionen Euro für den Etat 2015 von Kulturstaatsministerin Monika Grütters bewilligt.

  • Pressemitteilung 410
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Monika Grütters erklärte dazu: „Es ist ein großartiges kulturpolitisches Signal, dass der Haushaltsausschuss den Bundeskulturhaushalt - trotz der notwendigen Einsparbemühungen - um 4,26 Prozent gegenüber dem Vorjahr erhöht hat. Mit seinen Entscheidungen ermöglicht der Haushaltsausschuss wichtige Impulse für die Kulturpolitik, wie z. B. den Neubau eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts, verschiedene Investitionen im Rahmen des Bauhausjubiläums und die Aufnahme des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste in die institutionelle Förderung. Dies ist umso erfreulicher, als in einigen Bundesländern leider eine Tendenz zur Reduzierung der Kulturhaushalte sichtbar geworden ist.“

Die Staatsministerin betonte weiter: „Kulturförderung ist kein Luxus, den wir uns in guten Zeiten gönnen, sondern notwendig und eine vornehme Pflicht. Kreative und Intellektuelle sind das Korrektiv einer Gesellschaft. Wir brauchen Kunst und Kultur, verwegene unbequeme Denker und Künstler, wir brauchen die Utopien, die sie entwerfen, die Fantasie, die sie antreibt, die Sehnsucht nach einer besseren Welt. Sie sind der Stachel im Fleisch unserer Gesellschaft, der verhindert, dass intellektuelle Trägheit und politische Bequemlichkeit die Demokratie einschläfern. Ich bin den Mitgliedern des Haushaltsausschusses außerordentlich dankbar, dass sie mit ihrer Entscheidung diesen Ansatz meiner Kulturpolitik so überzeugend unterstützen.
Mit dem klaren Bekenntnis des Deutschen Bundestages wird gleichzeitig auch ein politisches Signal an die Kulturverantwortlichen in Ländern und Kommunen gegeben, auch in finanziell schwierigen Zeiten Kürzungen im Kulturbereich nicht hinzunehmen.“

Der Gesamtetat ist damit auf rund 1,34 Milliarden Euro gestiegen. Die zusätzlichen Mittel kommen unter anderem folgenden Projekten zugute:

Für die Errichtung eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin sollen in den nächsten Jahren bis zu 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Mit dem Bundeshaushalt 2015 wurde hierfür jetzt die Grundlage geschaffen.

Mit 26 Millionen Euro zusätzlich können verschiedene Investitionen bezuschusst werden. Dazu gehören - im Hinblick auf das Bauhausjubiläum 2019 - die Baumaßnahmen beim Bauhaus Dessau und Bauhaus-Archiv Berlin, beim Romantik Museum in Frankfurt am Main, bei der Abtei St. Bonifaz in München sowie ein Zuschuss für den Erwerb des Hauses Dr. Rabe in Zwenkau und für die Überarbeitung der Dauerausstellung des Jüdischen Museums Berlin.

Zur Vorbereitung einer Intendanz für das Humboldtforum wird eine Million Euro zur Verfügung gestellt.

Die Zuschüsse für die Deutsche Welle werden um insgesamt 7,5 Millionen Euro erhöht. Die Deutsche Welle kann damit ihre wichtige und stark nachgefragte ukrainische und russische Berichterstattung abermals ausweiten und Umbauten insbesondere ihrer Nachrichtenstudios vornehmen.

Für den Denkmalschutz werden rund 29 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, davon bis zu 6 Millionen für Sanierungsmaßnahmen des Residenzschlosses Dresden. Zusammen mit den Ländern können damit dringend notwendige Sanierungen kultureller Infrastrukturen auch in der Fläche erfolgreich fortgesetzt werden.

Das Haus der Kulturen der Welt erhält für einen geplanten Erweiterungsbau bis zu 7 Millionen Euro.

Die Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater werden um rund 4,9 Millionen Euro erhöht. Damit sollen Einzelprojekte wie z. B. die Privattheatertage, das Beethovenjubiläum 2020 beim Beethoven-Haus Bonn, Maßnahmen der Initiative Tanz und das Pina Bausch-Archiv unterstützt werden.

Der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Robert-Havemann-Gesellschaft werden im 25. Jahr der Wiedervereinigung insgesamt 1 Million Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Die Digitalisierung des Filmerbes kann mit 1 Million Euro fortgesetzt werden.

Mit der Möglichkeit, das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in die institutionelle Förderung aufzunehmen, hat das Parlament zudem eine tragfähige Basis für die dauerhafte Förderung der Provenienzrecherche und -forschung durch den Bund geschaffen. Bereits mit dem Haushaltsentwurf hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Mittel für die Provenienzrecherche und -forschung erneut um 2 Millionen Euro auf 6 Millionen Euro erhöht.

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