Die weltweiten Überkapazitäten auf den Stahlmärkten sind seit Jahren ein wichtiges Thema auf der G20-Agenda. Steigende Stahlmengen, die vor allem aus dem asiatischen Raum auf den Markt drängen, führen zu drastischen Preisrückgängen beim europäischen Stahl. Das erschwert die wirtschaftliche Lage der Stahlindustrie in Deutschland und Europa erheblich.

Die Bundesregierung setzt sich deshalb dafür ein, weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und bestehende Ungleichgewichte abzubauen.

Gemeinsame Ziele vereinbart

Dabei gilt es, Wege zu finden, um unerlaubte Subventionen und Beihilfen abzubauen und so entstandene Überkapazitäten zurückzuführen. Während der deutschen G20-Präsidentschaft hat die Bundesregierung die Arbeit des Global Forum weiter vorangetrieben. Nun haben sich Vertreterinnen und Vertreter aus etwa 30 Staaten letztmalig unter deutschem Vorsitz getroffen und auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt.

"Bis zur letzten Minute haben die Teilnehmer des Stahlforums um einen Kompromiss gerungen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz am Freitag. Für die Bundesregierung zieht er ein positives Fazit: "Die G20 hat in diesem Jahr – in turbulenten Zeiten – ein deutliches Bekenntnis zur multilateralen Zusammenarbeit abgeliefert und greifbare Ergebnisse erzielt." Auch nach Ende der Präsidentschaft werde sich Deutschland dafür einsetzen, in der G20 Lösungen für globale Herausforderungen zu erarbeiten, so Seibert.

Auf folgende politische Handlungsempfehlungen haben sich die Teilnehmer verständigt:
1. Überkapazitäten sind ein globales Phänomen und benötigen globale Antworten.
2. Marktverzerrende Subventionen sollen abgebaut werden.
3. Es muss ein sogenanntes "Level-Playing-Field" geben, also faire Bedingungen für alle Markteilnehmer.
4. Für Produktion, Investitionen und Handel müssen die Kräfte des Marktes gelten.
5. Überkapazitäten müssen abgebaut werden. Dazu sind Restrukturierungen notwendig.
6. Die Transparenz soll verbessert werden.

Wichtig für Deutschland und Europa

Die deutsche Stahlindustrie hat eine besondere Bedeutung für die industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland. Sie ist eng mit anderen Industriebranchen verflochten und trägt mit ihrer hohen Innovationskraft zu den Erfolgen etwa der Automobilindustrie oder des Maschinenbaus bei. Mit einer jährlichen Produktion von 42 Millionen Tonnen ist Deutschland der siebtgrößte Rohstahlhersteller weltweit und der größte Stahlproduzent der EU.

Die europäische Stahlindustrie führt die Weltspitze bei Innovationen und ökologischer Nachhaltigkeit an. Sie erwirtschaftet einen Umsatz von rund 170 Milliarden Euro und beschäftigt rund 320.000 Menschen. 2016 produzierte sie 160 Millionen Tonnen Stahl an mehr als 500 Produktionsstandorten in 22 EU-Mitgliedstaaten.

Das Global Forum on Steel Excess Capacity wurde 2016 nach einem Beschluss der Staats- und Regierungschefs beim G20-Gipfel in Hangzhou (China) gegründet. Seitdem begleitet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Arbeitsprozess aktiv. Unter deutscher G20-Präsidentschaft konkretisierten die beteiligten Staaten die künftigen Schritte und bekräftigten die Ziele des Forums. Um der Schieflage auf den globalen Märkten zu begegnen, müssen Staaten weltweit zusammenarbeiten. Das Global Forum bietet eine geeignete Plattform, um den Informationsaustausch zwischen den beteiligten Ländern zu verbessern. Im Dialog wollen sie gemeinsame Lösungen für die Stahlindustrie erarbeiten.