Europäischer Binnenmarkt

Digitale Agenda – Digitales Europa

Das Kabinett hat eine Stellungnahme zur "Strategie der EU-Kommission für einen europäischen digitalen Binnenmarkt" verabschiedet. Die Bundesregierung unterstützt damit eine ambitionierte digitale Strategie in Europa. Sie wird konstruktiv mitwirken, um diese digitale Agenda zum Erfolg zu führen.

Ein Mitarbeiter scant mit einem Tablet PC einen Barcode an einer Maschine.

Die digitale Wirtschaft benötigt einen europäischen digitalen Binnenmarkt.

Foto: picture-alliance/dpa

Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen immer schneller fort. Sie wird zu einer der zentralen Gestaltungsaufgaben unserer Zeit. Im produzierenden Gewerbe verändert Digitalisierung Kundenerwartungen, Geschäftsmodelle und Lieferketten. 

Die Europäische Kommission hat am 6. Mai 2015 ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Sie verfolgt damit drei grundlegende Ziele: 

  • Einen besseren Online-Zugang für Verbraucher/innen und Unternehmen zu Waren und Dienstleistungen in ganz Europa,

  • verlässliche, vertrauenswürdige, hochleistungsfähige und bezahlbare Netze und Dienste,

  • Ausschöpfung des Wachstumspotentials einer europäischen digitalen Wirtschaft. 

Wichtige Maßnahmen sind dabei: 

  • überarbeitete Regeln für den Online-Handel (u.a. bei der Paketzustellung in der EU),
  • die Modernisierung des europäischen Urheberrechts,
  • Reform der EU-Telekommunikationsvorschriften,
  • Überprüfung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Medien,
  • Unterbindung von ungerechtfertigtem Geoblocking,
  • Initiativen zur Schaffung eines Binnenmarkts für Daten- und Cloud-Dienste,
  • ein neuer E-Government-Aktionsplan für den Zeitraum 2016 bis 2020,
  • Vorschlag für eine Partnerschaft mit der Industrie zum Thema Cybersicherheit im Bereich Technologien und Lösungen für die Netzsicherheit. 

Weil digitale Wirtschaft und Handel keinen Halt an Landesgrenzen machen, brauchen wir einen europäischen digitalen Binnenmarkt. Nur so kann sichergestellt werden, dass Unternehmen Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln und Standards innerhalb der gesamten EU anbieten können. Ein gemeinsamer europäischer Markt mit seinen mehr als 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern bringt außerdem internationale Wettbewerbsvorteile, - schließlich können digitale Innovationen so besser entwickelt und durchgesetzt werden. 

Digitaler Binnenmarkt schafft neue Arbeitsplätze

Ein digitaler Binnenmarkt für Europa benötigt auch hohe gemeinsame Sicherheits-, Verbraucher- und Datenschutzstandards. Laut EU-Kommission könnte es mit ihm gelingen, einen Beitrag von 415 Milliarden Euro jährlich zur Wirtschaftsleistung der EU zu erbringen und Hunderttausende neue Arbeitsplätze zu schaffen. 

Mit ihrer Digitalen Agenda hat die Bundesregierung bereits die politischen Schwerpunktfelder für die innovative Digitalisierung Deutschlands gesetzt. "Nur durch die Schaffung eines echten digitalen Binnenmarktes wird es uns gelingen, auch in Europa einen Heimatmarkt für starke digitale Player zu schaffen", so Bundeskanzlerin Merkel.

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