Bis zu 150 Bundeswehrsoldaten werden für ein weiteres Jahr irakische Streitkräfte und regionale Sicherheitskräfte, sogenannte Peschmerga, ausbilden. Seit zwei Jahren unterstützen Soldaten der Bundeswehr die Ausbildung der Sicherheitskräfte im Raum Erbil im Nordirak.

Das Mandat wurde bis zum 31. Januar 2018 verlängert. Die Bundesregierung hatte dies beim Deutschen Bundestag beantragt.

Verändert sich während des Mandats die Lage vor Ort, wird das deutsche Engagement erneut geprüft und gegebenenfalls angepasst.

Gemeinsames Engagement notwendig

Die Terrororganisation IS bleibt weiterhin eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit - trotz der Erfolge, die bisher im Irak erzielt wurden. Das machen Anschläge in Europa, wie zuletzt in Berlin, deutlich. Daher muss sich die internationale Gemeinschaft weiter im Kampf gegen den IS engagieren, um den Irak dauerhaft zu stabilisieren.

Am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) beteiligen sich 65 Staaten, die EU, die Arabische Liga und Interpol. Die Nato baut ab 2017 im Irak die Fähigkeiten irakischer Sicherheitskräfte mit auf. Das wurde beim Warschauer Gipfel im Juli 2016 beschlossen.

Ausbildung und Ausrüstung

Das Ziel der Bundeswehr-Mission: die Fähigkeiten der irakischen Streitkräfte und der Peschmerga verbessern. Seit 2015 hat die Bundeswehr gemeinsam mit internationalen Partnern bereits über 12.000 Sicherheitskräfte im Nordirak ausgebildet. Die Bundesregierung legt dabei Wert darauf, dass alle Bevölkerungsgruppen in der Region ausgebildet werden.

Seit September 2014 hat Deutschland außerdem Waffen, Munition und Ausrüstung im Wert von über 90 Millionen Euro an die Peschmerga geliefert. Diese Ausstattungs- und Ausrüstungshilfe beinhaltet auch sogenannte nicht-letale Ausrüstung für die irakische Regierung. Dazu gehören unter anderem Funkgeräte, Helme und Sanitätsmaterial.

Die gesamte Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte ist Teil der sogenannten Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung.

Erste Erfolge sichtbar

Mit internationaler Hilfe konnten die irakischen Sicherheitskräfte den IS seit 2014 im Norden wesentlich schwächen und seinen Vormarsch aufhalten. Der IS kontrolliert nur noch wenige Kerngebiete. Derzeit läuft eine Operation zur Befreiung Mosuls.

Die bisherigen militärischen Erfolge zeigen: Die Ausbildung und Ausrüstung irakischer Kräfte zum Kampf gegen IS wirkt. In den Ausbildungszentren im Irak, unter anderem in der Region Kurdistan-Irak, haben die internationalen Partner die Fähigkeiten der Sicherheitskräfte dauerhaft gestärkt.