30 Bundesregierung Aktuell http://www.bundesregierung.de 2006 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen de Coremedia Presse- und Informationsamt der Bundesregierung no Bundesregierung, Politik, Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärunge Bundesregierung Aktuell internetpost@bundesregierung.de Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen Defizit abbauen und Haushalt konsolidieren http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-stabilitaetsprogramm-2010.html Tue, 09 Feb 2010 13:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-stabilitaetsprogramm-2010.html Das Bundeskabinett hat die Aktualisierung des Stabilitätsprogramms 2010 beschlossen. Das Programm zeigt: Die umfassenden Maßnahmenpakete zur Stützung der Finanzmärkte und der Konjunktur wirken. Sie führen jedoch auch zu einer vorübergehenden Ausweitung des staatlichen Defizits. Mehr Internetsicherheit für Kinder und Jugendliche http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-mehr-internetsicherheit-fuer-kinder.html Tue, 09 Feb 2010 12:56:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-mehr-internetsicherheit-fuer-kinder.html Im Internet ist jeder Herausgeber seiner eigenen Texte, Bilder und Videos. Gerade Jugendliche sind immer früher mit ihrer Selbstdarstellung im Netz beschäftigt. Wie die jungen Nutzer Möglichkeiten und Gefahren des Internets einschätzen lernen, ist Thema des diesjährigen "Safer Internet Day". Moderne Familienpolitik ist weit mehr als Sozialpolitik http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMFSFJ/2010/02/2010-02-09-kristina-koehler-moderne-familienpolitik-ist-weit-mehr-als-sozialpolitik.html Tue, 09 Feb 2010 11:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMFSFJ/2010/02/2010-02-09-kristina-koehler-moderne-familienpolitik-ist-weit-mehr-als-sozialpolitik.html "Das heutige Urteil ist ein klarer Handlungsauftrag an den Gesetzgeber", erklärt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Köhler, anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe der Regelsätze für Kinder in Hartz IV. Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen ist wichtige Zukunftsaufgabe http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-bkm-medienkompetenz-kinder-jugendliche.html Tue, 09 Feb 2010 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-bkm-medienkompetenz-kinder-jugendliche.html Anlässlich des internationalen Aktionstages “Safer Internet Day" am (heutigen) Dienstag hat sich der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, für eine nachhaltige Auseinandersetzung über die Möglichkeiten und die Gefahren des Internet für Kinder und Jugendliche durch Familie, Schule und Medien ausgesprochen. Start des neuen Wettbewerbsverfahrens zum Freiheits- und Einheitsdenkmal http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-bkm-wettbewerb-freiheit-und-einheitsdenkmal.html Tue, 09 Feb 2010 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-bkm-wettbewerb-freiheit-und-einheitsdenkmal.html Zum neuen Gestaltungswettbewerb für das Freiheits- und Einheitsdenkmal erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Neues Afghanistanmandat: Mehr Ausbildung und Schutz http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-neues-afghanistanmandat.html Tue, 09 Feb 2010 10:49:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-09-neues-afghanistanmandat.html Die Bundesregierung hat die Anpassung der deutschen Beteiligung am Isaf-Einsatz in Afghanistan beschlossen. Die Personalobergrenze erhöht sich um 850 Soldatinnen und Soldaten, um dadurch insbesondere die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zu intensivieren. Staatsministerin Maria Böhmer: "Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze muss Maßnahmen zur Sprachförderung und für eine bessere Bildung von Kindern einbeziehen" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-ib-regelsatz-hartz-iv.html Tue, 09 Feb 2010 10:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2010/02/2010-02-09-ib-regelsatz-hartz-iv.html Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat in einem hohen Maße Auswirkungen auf Migrantenfamilien. Bundesminister Westerwelle dankt Charlotte Knobloch http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-08-bundesminister-westerwelle-dankt-charlotte-knobloch.html Mon, 08 Feb 2010 14:02:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-08-bundesminister-westerwelle-dankt-charlotte-knobloch.html Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat mit Charlotte Knobloch, der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, telefoniert. Westerwelle übermittelte dabei seinen persönlichen Dank für die herausragende Lebensleistung von Frau Knobloch, die wie wenige andere heute in Deutschland das historische Gedächtnis des Judentums verkörpert. Vertrauen in die Riester-Rente trotz Wirtschaftskrise http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-08-riester-rente-trotzt-der-wirtschafts-und-finanzkrise.html Mon, 08 Feb 2010 13:23:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-08-riester-rente-trotzt-der-wirtschafts-und-finanzkrise.html In der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise vertrauen die Bürgerinnen und Bürger weiterhin der zusätzlichen und staatlich geförderten Altersvorsorge. So sind auch im vierten Quartal 2009 wieder rund 362.000 neue Riester-Sparkonten eröffnet worden. Bundesministerin Aigner wirbt für Bauen mit Holz http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-08-bundesministerin-aigner-wirbt-fuer-bauen-mit-holz.html Mon, 08 Feb 2010 13:12:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-08-bundesministerin-aigner-wirbt-fuer-bauen-mit-holz.html Durch die Speicherung von Kohlenstoff in langlebigen Holzprodukten wie Möbeln oder Gebäuden wird die positive Klimawirkung der Wälder verstärkt. Holz kann dabei energieintensive Materialien ersetzen und Treibhausgas-Emissionen, die bei der Produktion anderer Materialien entstehen, in erheblichem Ausmaß einsparen. Wettbewerb gegen "Komasaufen" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-08-wettbewerb-gegen-komasaufen-jugendliche-setzen-auf-kreativ-statt-exzessiv.html Mon, 08 Feb 2010 11:04:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-08-wettbewerb-gegen-komasaufen-jugendliche-setzen-auf-kreativ-statt-exzessiv.html Kreativ statt exzessiv: Diese Überlegung steckt hinter dem Wettbewerb "Ideenrausch" der Polizei, an dem sich Hunderte von Jugendlichen aus ganz Deutschland beteiligt haben. Zügige Reform der Nato gefordert http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-07-muesiko-abschluss.html Sun, 07 Feb 2010 11:55:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-07-muesiko-abschluss.html Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat in München Reformen der NATO angemahnt. Am letzten Tag der Sicherheitskonferenz standen die Erarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO und Afghanistan auf dem Programm.   Westerwelle: "Die Geduld der Völkergemeinschaft ist nicht unendlich" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-07-interview-westerwelle-wams.html Sun, 07 Feb 2010 10:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-07-interview-westerwelle-wams.html Eine atomare Bewaffnung des Iran sei in keiner Weise akzeptabel, sagt Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Im Interview mit der "Welt am Sonntag" fordert er vom Iran volle Transparenz und verbindliche Vereinbarungen mit der Internationalen Atomenergiebehörde. Iran müsse wissen, dass "die Geduld der Völkergemeinschaft nicht unendlich ist". Ramsauer: "Bauarbeiten müssen beschleunigt werden" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-07-interview-ramsauer-bams.html Sun, 07 Feb 2010 09:52:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-07-interview-ramsauer-bams.html Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer spricht sich in der "Bild am Sonntag" gegen Dauerbaustellen auf Straßen und Autobahnen aus. Fünf Kilometer einer vierspurigen Autobahn würden derzeit in 80 bis 90 Tagen repariert. "Das geht künftig in gut 60 Tagen, wenn man das gesamte Tageslicht nutzt." Architektur einer europäischen Sicherheitspolitik http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-06-muenchner-sicherheitskonferenz-westerwelle.html Sat, 06 Feb 2010 12:33:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-06-muenchner-sicherheitskonferenz-westerwelle.html Die Welt ist geprägt von Globalisierung. Und "wo Probleme globaler werden, da muss auch Verantwortung globaler organisiert werden“. Dies betonte Bundesaußenminister Guido Westerwelle in seiner Rede auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz. Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Festakt „100 Jahre Evangelischer Pressedienst“ am 3. Februar 2010 in Berlin: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2010/02/13-1-bk-epd.html Sat, 06 Feb 2010 11:25:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2010/02/13-1-bk-epd.html Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz am 6. Februar 2010 in München: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2010/02/13-2-bmaa-sicherheitskonferenz.html Sat, 06 Feb 2010 11:15:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2010/02/13-2-bmaa-sicherheitskonferenz.html Röttgen: "Kernenergie ist die Brücke" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-06-interview-roettgen-sz.html Sat, 06 Feb 2010 10:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2010/02/2010-02-06-interview-roettgen-sz.html Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat sich in der "Süddeutschen Zeitung" für mehr erneuerbare Energien ausgesprochen. Die Kernenergie sei eine Brücke. "Sie ist nur solange da, bis die Erneuerbaren sie verlässlich ersetzen." Bei einem Anteil von 40 Prozent erneuerbare Energien werde die Kernenergie abgelöst. Rede von Bundesminister Westerwelle auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-06-rede-von-bundesminister-westerwelle-auf-der-46-muenchner-sicherheitskonferenz.html Sat, 06 Feb 2010 09:54:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-06-rede-von-bundesminister-westerwelle-auf-der-46-muenchner-sicherheitskonferenz.html Die Rede können Sie dem Internetangebot des Auswärtigen Amtes entnehmen. Folgen Sie bitte dem Link. Neue europäische Wirtschaftsstrategie entwickeln http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-06-podcast.html Sat, 06 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-06-podcast.html Nächsten Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel über die Wachstums- und Wirtschaftsstrategie bis 2020 beraten. Das 21. Jahrhundert verlangt, dass Wachstum "nachhaltigen Wohlstand sichert". Hierzu gehörten Sicherheit, Lebensqualität, Gesundheit und nachhaltiger Umgang mit Rohstoffen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel im aktuellen Video-Podcast. Enge Abstimmung in der Außenpolitik http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-05-westerwelle-lawrow.html Fri, 05 Feb 2010 18:19:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2010/02/2010-02-05-westerwelle-lawrow.html Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz ist Bundesaußenminister Guido Westerwelle mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Berlin zusammengekommen. Die Minister betonten die strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern und die gemeinsamen historischen und kulturellen Wurzeln. 46. Münchner  Sicherheitskonferenz eröffnet http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-eroeffnung-muenchner-sicherheitskonferenz.html Fri, 05 Feb 2010 18:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-eroeffnung-muenchner-sicherheitskonferenz.html "Die Zeit zum Handeln ist gekommen." Mit diesem Appell eröffnete Botschafter Wolfgang Ischinger heute die 46. Münchner Sicherheitskonferenz. Er begrüßte rund 300 hochrangige Regierungs- und Wirtschaftsvertreter sowie Fachleute der Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus 50 Ländern. Beratungsprotokolle der Banken müssen Vorgaben erfüllen http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-05-beratungsprotokolle-der-banken-muessen-vorgaben-erfuellen.html Fri, 05 Feb 2010 13:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2010/02/2010-02-05-beratungsprotokolle-der-banken-muessen-vorgaben-erfuellen.html Wesentliche Elemente des Beratungsprotokolls sind laut Gesetz der Anlass und die Dauer der Beratung, die persönliche Situation und die wesentlichen Anliegen des Kunden sowie die im Verlauf des Beratungsgesprächs erteilten Empfehlungen und die dafür maßgeblichen Gründe. Internationaler Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2010/02/2010-02-05-05022010-internationaler-aktionstag-gegen-weibliche-genitalverstuemmelung.html Fri, 05 Feb 2010 13:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2010/02/2010-02-05-05022010-internationaler-aktionstag-gegen-weibliche-genitalverstuemmelung.html Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation leiden weltweit etwa 140 Millionen Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Jedes Jahr werden schätzungsweise drei Millionen Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt. Das sind mehr als 8.000 Eingriffe pro Tag. Deutscher Asphalt hat Zukunft http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVBS/2010/02/2010-02-05-ramsauer-deutscher-asphalt-hat-zukunft.html Fri, 05 Feb 2010 13:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVBS/2010/02/2010-02-05-ramsauer-deutscher-asphalt-hat-zukunft.html Die Asphaltindustrie wird durch rund 3000 mittelständische Unternehmen geprägt und sichert bis zu 60.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Ausbildungsberatung am Telefon http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-ausbildungsberatung-am-telefon.html Fri, 05 Feb 2010 12:29:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-ausbildungsberatung-am-telefon.html Für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen ist es an der Zeit, sich um einen Ausbildungs- oder Studienplatz zu bewerben. Die Bundesregierung unterstützt daher Ratgeber-Telefonaktionen bei regionalen Medien. Am 10. Februar können Ratsuchende zum ersten Mal ihre Fragen stellen. Merkel: "Wir haben die Dinge sehr gut auf den Weg gebracht" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-merkel-bilanz.html Fri, 05 Feb 2010 11:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-merkel-bilanz.html "Ich arbeite außerordentlich gerne in dieser Koalition“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den ersten 100 Tagen der Bundesregierung. Die Koalition habe schnell das Gesetz zu mehr Wachstum, den Bundeshaushalt und die Verlängerung der Kurzarbeit auf den Weg gebracht. Nachhaltigkeit in der deutsch-französischen Zusammenarbeit http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-deutsch-franz_C3_B6sisch-Nachhaltigkeit.html Fri, 05 Feb 2010 11:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-05-deutsch-franz_C3_B6sisch-Nachhaltigkeit.html Deutschland und Frankreich haben sich gemeinsame Ziele für die Zukunft gesetzt. Der zwölfte deutsch-französische Ministerrat beschloss eine "deutsch-französische Agenda 2020". Leitlinie ist der Grundsatz der Nachhaltigkeit. Von der Leyen: "Boom bei Riester-Rente ist gutes Signal" http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2010/02/2010-02-05-von-der-leyen-boom-bei-riester-rente-ist-gutes-signal.html Fri, 05 Feb 2010 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2010/02/2010-02-05-von-der-leyen-boom-bei-riester-rente-ist-gutes-signal.html Die Bürgerinnen und Bürger lassen sich durch die Wirtschafts- und Finanzkrise nicht von der zusätzlichen Vorsorge für das Alter abhalten. Sie vertrauen weiter in großer Zahl der staatlich geförderten, lukrativen und überdurchschnittlich sicheren Riester-Rente. "Klartext" bei der Münchner Sicherheitskonferenz http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-03-klartext-bei-muenchner-sicherheitskonferenz.html Fri, 05 Feb 2010 09:32:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/02/2010-02-03-klartext-bei-muenchner-sicherheitskonferenz.html Eine breite Palette sicherheits- und verteidigungspolitischer Themen steht im Fokus der 46. Münchner Sicherheitskonferenz. Bis Sonntag geht es in Vorträgen und Diskussionen um transatlantische und europäische Sicherheit, Konflikte im Nahen Osten und Afghanistan.