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Nachhaltige Entwicklung erfordert Weichenstellungen in allen Politikfeldern – auf nationaler wie auf internationaler Ebene. So tragen wir in den Industriestaaten auch Verantwortung für die Chancen der Menschen in anderen Ländern. Wir haben kein Anrecht darauf, soziale und ökologische Lasten unseres Wohlstands auf andere abzuwälzen.
Die Entwicklungsländer sind stärker in den Welthandel zu integrieren. Sie haben einen Anspruch auf eine gerechte Nutzung von Ressourcen und eine faire Teilhabe am Welthandel. Gleichzeitig müssen ökologische und soziale Aspekte bei der Gestaltung des internationalen Handelssystems Beachtung finden.
Öffentliche Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit
Der Indikator umfasst die öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance – ODA) im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (BNE). Zur ODA zählen vor allem Ausgaben für die finanzielle und technische Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern, humanitäre Hilfe sowie Beiträge an multilaterale Institutionen für Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel Vereinte Nationen [VN], EU, Weltbank, regionale Entwicklungsbanken). Daneben sind auch der Erlass von Schulden sowie bestimmte Ausgaben für Entwicklung im Geberland, etwa Studienplatzkosten für Studierende aus Entwicklungsländern oder Ausgaben für entwicklungsspezifische Forschung, auf die ODA anrechenbar.
Das im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie formulierte Ziel, bis 2006 0,33 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungsarbeit aufzubringen, war bereits 2005 erreicht. Für die Zukunft ergibt sich aus der gemeinsamen Verpflichtung der EU, die Ausgaben für die ODA schrittweise zu erhöhen, für die deutsche Entwicklungspolitik das Ziel, den ODA-Anteil bis 2010 auf 0,51 Prozent und bis 2015 auf 0,70 Prozent zu steigern. Die Bundesregierung hat in einer Protokollerklärung zum Beschluss des Europäischen Rates festgehalten, dass wegen der äußerst schwierigen deutschen Finanzlage innovative Finanzierungsinstrumente einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leisten müssen. So wurden 2008 erstmals Erlöse aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten für internationale klimarelevante Projekte im Rahmen entwicklungspolitischer Maßnahmen eingesetzt.
Handelschancen der Entwicklungsländer verbessern
Für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind die Entwicklungsländer auf ein offenes und faires Handelssystem angewiesen, das ihnen ermöglicht, sowohl Rohstoffe als auch verarbeitete Produkte auf den Märkten der Industrie- und der Schwellenländer anzubieten. Als Indikator dafür, inwieweit dieses Ziel erreicht wurde, dienen die Einfuhrzahlen der Entwicklungsländer nach Deutschland.
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Foto: Statistisches Bundesamt
Ende der 1990er Jahre sowie erneut zwischen 2004 und 2008 stiegen die Einfuhren deutlich an, und zwar von 41 Milliarden Euro im Jahr 1995 auf 152 Milliarden Euro im Jahr 2008. 2009 war ein Rückgang auf 126 Milliarden Euro und damit auf das Niveau von 2006 zu verzeichnen. Der Anstieg von 1995 auf 2009 (+209 Prozent) ist wesentlich höher als der Anstieg der gesamten Einfuhren nach Deutschland (+98 Prozent). Damit erhöhte sich auch der Anteil der Einfuhren aus Entwicklungsländern an den Gesamteinfuhren 1995 bis 2009 von 12,0 Prozent auf 18,8 Prozent. Rund zwei Drittel der Einfuhren aus Entwicklungsländern kamen 2009 aus asiatischen Ländern (einschließlich China), 13,8 Prozent aus Mittel- oder Südamerika und 11,2 Prozent aus Afrika. Der Rest entfiel auf europäische Entwicklungsländer, Länder des Nahen und Mittleren Ostens sowie Ozeanien.
Das im Hinblick auf die Importe nach Deutschland bedeutendste Entwicklungsland war China: Der Wert der Einfuhren von dort belief sich im Jahr 2009 auf rund 55 Milliarden Euro und lag damit etwa sechseinhalbmal so hoch wie 1995. Die chinesischen Importe prägen daher die Entwicklung des Indikators sehr stark.
Interessant ist auch ein Blick auf die Gütergruppen, bei denen die Einfuhren aus Entwicklungsländern 2008 einen besonders hohen Anteil (mehr als ein Viertel) an den Gesamteinfuhren hatten. Hier sind landwirtschaftliche Erzeugnisse (35 Prozent) zu nennen, Kohle (31 Prozent), Erze (68 Prozent), Textilien (34 Prozent) und Bekleidung (71 Prozent), Leder und Lederwaren (58 Prozent) sowie Datenverarbeitungsgeräte, elektronische und optische Erzeugnisse (35 Prozent).
