Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, der am 29. Oktober 2008 von der Bundesregierung vorgelegt wurde.

Der Bericht knüpft an die nationale Nachhaltigkeitsstrategie vom April 2002 an und entwickelt sie weiter. Zum zweiten Mal nach 2004 erfolgt eine umfassende Bestandsaufnahme. Sie basiert auf so genannten Indikatoren (Prüfsteinen). Neben der Ist-Analyse gibt der Bericht Auskunft über bisher Erreichtes sowie über Nachaltigkeitsziele der Bundesregierung. In die Darstellung flossen auch Stellungnahmen ein, die Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände in zwei so genannten Konsultationsphasen sowie in Anhörungen abgegeben hatten.

Stand der nachhaltigen Entwicklung in Deutschland

Auch 2008 gibt die Bundesregierung anhand von 21 Nachhaltigkeitsindikatoren konkret darüber Auskunft, wo wir heute auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung stehen. Stolz können wir auf die erreichten Erfolge sein: so beim Klimaschutz und der Reduzierung von Treibhausgasen. Es fehlen nur noch 0,6 Prozentpunkte, um das Kyoto-Ziel bis 2012 zu erreichen.

Positiv entwickelt haben sich auch der Anteil erneuerbarer Energien und die Konsolidierung des Staatshaushalts. Dasselbe gilt für die Erwerbstätigenquote, den Rückgang der Sterblichkeit unter 65-Jähriger und den Anteil der öffentlichen Entwicklungsausgaben am Bruttonationaleinkommen (die ODA-Quote).

Die Indikatoren machen aber auch Nachholbedarf deutlich. Das betrifft zum Beispiel das Thema Bildung. Hier strebt die Bundesregierung unter anderem an, dass mehr ausländischen Schulabgängerinnen und Schulabgänger einen  Schulabschluss erreichen. Auch sollen mehr jungen Menschen einen Hochschulabschluss erwerben. Eine andere Herausforderung stellt die Intensität des Güter- und Personentransports dar.

Die Bundesregierung hat 2008 neue Ziele und Prüfsteine aufgenommen, um die nachhaltige Entwicklung noch präziser beschreiben zu können: dazu gehören Indikatoren zu den Themen „Rauchen“ und „Fettleibigkeit“.

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Nachhaltige Entwicklung – eine politische Daueraufgabe

Die Bundesregierung setzt im Fortschrittsbericht 2008 den Schwerpunkt auf „Klima und Energie“, „nachhaltige Rohstoffwirtschaft“, „soziale Chancen des demografischen Wandels“ und „Welternährung“. 

Klima und Energie

Die Bundesregierung hat sich in diesem Schwerpunkt ambitionierte Ziele gestellt: Verdoppelung der Energieproduktivität bis 2020, Absenkung der Treibhausgasemissionen bis 2008/2012 gegenüber 1990 um 21 Prozent und Ausbau des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis 2020 auf mindestens 30 Prozent. Mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) wurden bereits die Weichen für die Einhaltung dieser Klimaschutzziele gestellt. 

Schritte zu einer nachhaltigen Rohstoffwirtschaft

Um mehr Effizienz bei der Nutzung natürlicher Stoffe geht es in diesem Schwerpunkt. Sparsamer Rohstoffeinsatz, die Entwicklung neuer Werkstoffe, die Verbesserung des Recyclings und der verstärkte Einsatz von Sekundärrohstoffen sowie nachwachsenden Rohstoffen schonen die Ressourcen und vermindern Umweltauswirkungen. ln der Nachhaltigkeitsstrategie formuliertes Ziel ist es, die Rohstoffproduktivität bis 2020 zu verdoppeln. Dies will die Bundesregierung erreichen unter anderem durch die Förderung von Forschungsprojekten, ein Programm zur Verbesserung der Materialeffizienz bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Holz soll eine größere Rolle zukommen als Ersatz für andere energie- und rohstoffintensivere Roh- und Werkstoffe. Nachwachsende Rohstoffe können noch besser genutzt werden durch Kaskaden- und Koppelnutzung. 

Demografischer Wandel – Chancen für stärkeren sozialen Zusammenhalt

Der demografische Wandel in unserem Land lässt sich nicht aufhalten. Ihn nicht als Negativthema zu sehen, sondern seine Chancen aufzuzeigen, ist Anliegen der Bundesregierung. Es geht um die Stärkung der Zivilgesellschaft, für mehr Solidarität zwischen den Generationen und für eine Kultur des Miteinanders. Hierfür hat der Bund eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Änderungen im Steuerrecht gehören ebenso dazu wie solche im Rahmen der Pflegereform zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen. Um erfolgreiche Beispiele aus der Praxis bekannter zu machen, wird die Bundesregierung einen Wettbewerb in Anknüpfung an die erfolgreiche frühere Bundesaktion „Bürger initiieren Nachhaltigkeit“ ausloben.

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Welternährung

Das Millenniumsziel, den Anteil der Hungernden bis 2015 weltweit zu halbieren, ist durch die steigenden Weltmarktpreise für Lebensmittel und Energie gefährdet. Dem zu begegnen, sieht die Bundesregierung als eine globale Herausforderung an. Im Schwerpunkt Welternährung orientiert sie deshalb darauf, neben kurzfristigen Entlastungen die langfristig wirkenden Hauptursachen der Entwicklung zu bekämpfen. Dazu gehören veränderte Ernährungsgewohnheiten, das globale Bevölkerungswachstum, die Vernachlässigung des Agrarsektors in vielen Entwicklungsländern während der letzten Jahre, aber auch die Nachfrage nach Agrarrohstoffen zur Bioenergieerzeugung.

Neben diesen vier Schwerpunkten gibt es noch eine ganze Bandbreite von Themen, die für eine nachhaltige Entwicklung relevant sind. In Anlehnung an die EU-Nachhaltigkeitsstrategie greift der Fortschrittsbericht deshalb auch Themen wie biologische Vielfalt, Verkehr, Gesundheit oder Bildung und Forschung auf.

Nachhaltigkeitsmanagement wird verstärkt

Die Bundesregierung wird Nachhaltigkeit noch stärker im politischen Handeln verankern: Jedes neue Gesetz und jede Rechtsverordnung sollen künftig darauf geprüft werden, ob es im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung wirkt und insbesondere welche langfristigen Wirkungen es hat.“ Eine Novelle der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesregierung wird diesen neuen Ansatz festschreiben.

Die Arbeit des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung wird intensiviert. Ressortberichte, ressortübergreifende Projekte und die Einbindung weitere Akteure wie zum Beispiel der Länder erhöhen künftig die Wirkungskraft in den politischen Alltag hinein.

Kooperation und Partizipation

Nachhaltige Entwicklung ist aber nicht allein die Sache der Bundesregierung. Erforderlich ist eine gemeinschaftliche Anstrengung von Bund, Zivilgesellschaft, Ländern und Kommunen. Deshalb hat die Bundesregierung den Nachhaltigkeitsrat, den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung im Deutschen Bundestag, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände dazu eingeladen, sich mit eigenen Beiträgen an diesem Bericht zu beteiligen.

Die Bundesregierung legte bei der Erarbeitung des Fortschrittsberichts auch großen Wert darauf, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich frühzeitig und umfassend mit Anregungen und Vorschlägen zu beteiligen. Die Stellungnahmen sowohl von Privatpersonen als auch Verbänden und Institutionen haben gezeigt, dass Nachhaltigkeit als Thema in unserer Gesellschaft einen breiten Rückhalt hat. Über die Notwendigkeit einer nachhaltigen Entwicklung besteht kein Dissens. Nachhaltigkeit ist im politischen und gesellschaftlichen Leben unverrückbar und parteiübergreifend angekommen.

Auszüge aus den Stellungnahmen, die während der zwei Konsultationsphasen eingegangen sind, können Sie im Internet nachlesen.