Nachhaltige Entwicklung in Europa
Für eine nachhaltige Entwicklung sind sowohl die Vereinten Nationen (VN) als auch die Europäische Union (EU) wichtige Plattformen. Nachhaltigkeitsziele lassen sich nicht allein durch nationale Anstrengungen erreichen – die internationale Zusammenarbeit ist unerlässlich.
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EU-Projekttag 2012
Foto: Peter Hirth/laif
- Entwicklung einer Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie
- Aktivitäten in anderen europäischen Ländern
- ESDN
- Nachhaltigkeitsstrategie fortschreiben
Entwicklung einer Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie
Der Europäische Rat beschloss unter schwedischer Präsidentschaft in 2001 die EU-Nachhaltigkeitsstrategie. Zehn Jahre nach der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro ging die Staatengemeinschaft und auch die EU auf dem Gipfel der Vereinten Nationen in Johannesburg eine Selbstverpflichtung ein, Nachhaltigkeitsstrategien zu entwickeln. 2006 beschloss der Europäische Rat eine überarbeitete EU-Nachhaltigkeitsstrategie unter österreichischer Präsidentschaft und veröffentlichte hierzu 2007 und 2009 Fortschrittsberichte der Kommission.
Die europäische Nachhaltigkeitsstrategie stellt einen übergreifenden politischen Rahmen für alle Unionspolitiken und -strategien dar und bietet eine langfristige Orientierung. Die 2006 erneuerte europäische Nachhaltigkeitsstrategie zielt auf eine ganzheitliche Betrachtung der verschiedenen Fachpolitiken und ermöglicht Kohärenz zwischen den einzelnen Programmen und Vorhaben. Dabei stehen insbesondere sieben Bereiche mit zentralen Herausforderungen im Fokus der Strategie.
Die EU-Nachhaltigkeitsstrategie besteht aus folgenden strategischen, als zentralen Handlungsfeldern:
1. Klimawandel und erneuerbare Energien, nachhaltiger Verkehr
2. nachhaltiger Verbrauch und Produktion
3. natürliche Ressourcen
4. öffentliches Gesundheitswesen
5. soziale Integration, Bevölkerungsentwicklung und Migration
6. globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und nachhaltige Entwicklung
7. bereichsübergreifende Maßnahmen als Beitrag zur Wissensgesellschaft (allgemeine und berufliche Bildung, Forschung und Entwicklung, Finanzierungs- und Wirtschaftsinstrumente).
Zudem strebt die europäische Nachhaltigkeitsstrategie eine bessere vertikale Verknüpfung der Strategien auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene an.
Aktivitäten in anderen europäischen Ländern
Insgesamt haben 28 europäische Länder (26 EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und die Schweiz) eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt. Die ersten nationalen Nachhaltigkeitsstrategien wurden in den 1990er Jahren entwickelt. Schweden und das Vereinigte Königreich nahmen ihre ersten Nachhaltigkeitsstrategien bereits 1994 an, gefolgt von Irland (1997) und Belgien (1999). Viele Länder entwickelten ihre erste Nachhaltigkeitsstrategie in der Vorbereitung zum Weltgipfel der Vereinten Nationen in Johannesburg 2001. Weitere Länder folgten in den 2000er Jahren und überarbeiten sie seitdem. Seit 2006 ist dabei eine starke Verknüpfung mit der EU-Nachhaltigkeitsstrategie zu beobachten.
Die Integration der Nachhaltigkeitsstrategie in den politischen Prozess ist von Land zu Land unterschiedlich. Einige Länder haben es geschafft, die Nachhaltigkeitsstrategie in den Mittelpunkt ihrer nationalen Politikplanung zu stellen (z. B. Lettland, Polen). Andere haben die Strategie mit ihrem Regierungsprogramm (z. B. die Schweiz) verbunden oder eine gute Koordinierung von Zielen und Absichten mit anderen Regierungsdokumenten erreicht. Institutionell sind Nachhaltigkeitsstrategien überwiegend den nationalen Umweltministerien zugeordnet. In einigen Ländern werden die Nachhaltigkeitsstrategien wie in Deutschland durch das Amt des Regierungschefs koordiniert (z. B. Estland, Lettland, Malta, Slowenien, Slowakei, Polen).
Da mit dem Nachhaltigkeitsprinzip nicht nur die vertikale, sondern auch die horizontale Politikkoordination verknüpft ist (d. h. die Integration von verschiedenen Politikbereichen auf einer Ebene), haben die Staaten verschiedene Mechanismen entwickelt: beispielsweise interministerielle Arbeitsgruppen in Estland, ein Komitee für ein nachhaltiges Österreich, den deutschen Staatssekretärausschuss für nachhaltige Entwicklung oder das interministerielle Netzwerk-Sekretariat in Finnland.
ESDN
Das Europäische Nachhaltigkeitsnetzwerk (European Sustainable Development Network – ESDN) ist ein informelles Netzwerk von Vertretern der öffentlichen Verwaltung und anderen Experten, die sich mit nachhaltiger Entwicklung in Europa befassen. Ziel ist es, Erfahrungen, Kenntnisse und beispielhafte Methoden bezüglich der Hauptmerkmale von Nachhaltigkeitsprozessen auf europäischem, nationalem und regionalem Niveau auszutauschen. Das Netzwerk befasst sich mit Themen wie Strategieentwicklung und -durchführung, horizontaler und vertikaler Politikintegration, Partizipation sowie Peer Reviews und Monitoring.
Ein weltweit stark beachteter Internetauftritt umfasst alle Informationen zu nachhaltiger Entwicklung in Europa.
Nachhaltigkeitsstrategie fortschreiben
Seit 2001 hat sich die Situation verändert: Der Europäischen Union sind zwölf neue Staaten beigetreten. Einige Faktoren wie der wirtschaftliche Strukturwandel durch Globalisierungseffekte oder der Klimawandel haben zusätzliche Dynamik entwickelt. Daraus entwickelte die zu 2006 fortgeschriebene EU-Nachhaltigkeitsstrategie.
Die Bundesregierung unterstützte die Bemühungen, die EU-Nachhaltigkeitsstrategie schlüssiger, handlungsbezogener und sichtbarer zu machen. Sie hatte ihre Vorschläge 2004 in einem Positionspapier zusammengetragen, das in den von der EU eingeleiteten Konsultationsprozess einging. Auch in die Überarbeitung 2006 hatte sich die Bundesregierung intensiv, unter anderem mit einem Eckpunktepapier, eingebracht.
Im Juni 2006 hat der Europäische Rat eine entsprechend modifizierte "Erneuerte Strategie" angenommen, die die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung wirksamer angeht. Im Juni 2007 hat die Bundesregierung, wie in der erneuerten EU-Nachhaltigkeitsstrategie gefordert, einen nationalen Bericht über die Umsetzung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie vorgelegt.
Bericht Deutschlands an die EU-Kommission zur Umsetzung der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie
Im Oktober 2007 hat die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht 2007 veröffentlicht. Die erneuerte EU-Nachhaltigkeitsstrategie ist Fundament und wesentliches Bezugsdokument für europäische Bemühungen um nachhaltige Entwicklung. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist auch Ergebnis mangelnder Orientierung am Nachhaltigkeitsgrundsatz. Zugleich stellt die Krise eine Chance für die Umstellung auf ein nachhaltiges Wirtschaften dar.
Für die EU-Nachhaltigkeitsstrategie wurde innerhalb der Bundesregierung ein "Eckpunktepapier hinsichtlich der Überprüfung der Fortschritte und Prioritäten der EU-Nachhaltigkeitsstrategie 2009" abgestimmt.
Im Herbst 2009 erfolgte eine Überprüfung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie und eine Präzisierung der Ziele. Diese wurden in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates Ende 2009 niedergelegt. Darin heißt es unter anderem: "Die nachhaltige Entwicklung bleibt auch im Rahmen des Vertrags von Lissabon ein grundlegendes Ziel der Europäischen Union. Wie im Bericht des Vorsitzes über die Überprüfung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung im Jahr 2009 (Dok. 16818/09) betont wurde, wird die Strategie weiterhin eine langfristige Vision bieten und den übergreifenden politischen Rahmen für alle Unionspolitiken und -strategien bilden."
Die Staats- und Regierungschefs betonen in den Schlussfolgerungen dringenden Handlungsbedarf beim Klimawandel, beim Energieverbrauch im Verkehrssektor, beim Verlust an biologischer Vielfalt und natürlichen Ressourcen sowie beim Übergang zu einer sicheren und nachhaltigen emissionsarmen und ressourcenschonenden Wirtschaft. Bei künftigen Überprüfungen wollte der Europäische Rat genauer definieren, was die prioritären Maßnahmen sein soll. Außerdem wollten sie die Steuerung verstärken. So wäre eine deutlichere Verknüpfung mit der Nachfolgestrategie zur Lissabon-Strategie, "Europa 2020" vorstellbar. Letztere wurde im Juni 2010 von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet.