Bild vergrößern Gewaltige Hightech: Alpha Ventus Foto: alpha ventus/Jan Oelker

Die Technologie- und Innovationspolitik der Bundesregierung zielt darauf ab, Wissenschaft und Wirtschaft besser miteinander zu verzahnen. Damit schneller marktfähige Produkte entstehen. Denn dann profitieren von deutschen Entwicklungen in Zukunft auch wieder deutsche Firmen und Beschäftigte.

Deutschland braucht schnell viele Innovationen

Die Globalisierung und der Übergang zur Wissensgesellschaft stellen hohe Anforderungen. Um sie erfüllen zu können, muss die Innovationsdynamik hoch sein. Für Forschung und Entwicklung (FuE) gaben Staat und Wirtschaft im Jahr 2009 ca. 2,82 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus. In absoluten Zahlen sind das über 67 Milliarden Euro, wovon die Wirtschaft nach vorläufigen Berechnungen des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft knapp 56 Milliarden investierte. Damit liegt Deutschland im oberen Drittel der Industrienationen.

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, dass sie zusammen mit den Ländern und der Wirtschaft bis 2015 drei Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung investiert. Deshalb gibt die Bundesregierung zusätzliche 12 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode für Bildung und Forschung aus.

Deutschland ist ein Land der Innovationen. Das soll so bleiben. Menschen und Unternehmen müssen viele wichtige und erfolgreiche Innovationen hervorbringen. Kreative Ideen sind gefragt. Das können besonders Aufsehen erregende Produkte und Technologien sein. Wichtig sind aber auch auf den ersten Blick unspektakuläre neue oder verbesserte Dienstleistungen, Produktionsverfahren oder betriebliche Organisationslösungen.

Durch intensive Forschung und Entwicklung müssen daraus marktfähige Produkte entstehen. Ganz entscheidend ist, dass die Innovationen im Konkurrenzkampf auf den Märkten auch durchgesetzt werden. 

Bild vergrößern Strömungsmessung Foto: DLR

Bestmögliche Voraussetzungen schaffen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) fördert nachhaltig den technischen Fortschritt und Strukturwandel: Eine klare Strategie und finanzielle Förderungen schaffen bestmögliche Voraussetzungen für die Entwicklung und Anwendung neuer Technologien und Dienstleistungen.

Leitmärkte - wie zum Beispiel Elektroautos - werden genauso gefördert wie der Logistikstandort Deutschland.

Politik für Technologie und Innovation 

Wissenschaft und Wirtschaft zusammenbringen

Deutschland hat eine leistungsfähige Infrastruktur bei Grundlagenforschung und angewandter Forschung und belegt einen Spitzenplatz bei der Erfindertätigkeit. Das genügt jedoch nicht, um Beschäftigung und Wertschöpfung in Deutschland zu sichern.

Daher fördert die Bundesregierung die stärkere Zusammenarbeit zwischen staatlich finanzierter (Grundlagen-)Forschung und der privatwirtschaftlichen Umsetzung und Nutzung der Forschungsergebnisse in der Industrie. Denn mehr neue wissenschaftliche Erkenntnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sollen systematisch und wirtschaftlich umgesetzt werden. Das kann durch einen Partner aus der Wirtschaft oder durch Gründung eines neuen Unternehmens geschehen. Auch sollen Forschungsinstitute stärker interdisziplinär zusammenarbeiten sowie - am Bedarf der Unternehmen orientiert - marktgerechtere Produkte, Verfahren und Dienstleistungen entwickeln.

Forschende und innovative Gründer und Mittelständler gefragt

Deutschland braucht wesentlich mehr technologieorientierte und wissensbasierte Unternehmensgründungen und innovative Unternehmen. Forschende und innovative Mittelständler sind sehr gefragt: Die längerfristigen Beschäftigungseffekte sind hier besonders hoch. Die Bundesregierung richtet deshalb ihre Technologieförderung besonders an den Bedürfnissen der kleinen und mittleren Unternehmen und Hightech-Gründungen aus.

Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) ist das Instrument für die marktorientierte Technologieförderung der innovativen mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. Durch die Gewährung von Finanzhilfen in Höhe von 1,3 Mrd. Euro in 2009 und 2010 führten die Unternehmen FuE-Projekte von mindestens 3,7 Mrd. Euro durch. 70.000 Arbeitsplätze wurden dadurch gesichert oder neu geschaffen. Nach dem Auslaufen der Verstärkung des ZIM im Rahmen des Konjunkturpakets II wird der Mittelansatz für dieses Programm im Haushaltsentwurf 2012 auf rund 500 Millionen Euro angehoben.

Genauso wichtig ist aber die Innovationsförderung in kleineren und mittleren Unternehmen (KMU). Deshalb gestaltet das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit dem Programm KMU-innovativ den Zugang zur Forschungsförderung für sie spürbar einfacher, etwa durch vereinfachte Bonitätsprüfung. Mit KMU-innovativ fördert das BMBF Spitzenforschung in wichtigen Zukunftsbereichen.

Die Bundesregierung wird den Zugang zu Wagniskapital für innovative Firmen weiter verbessern und denkt über den Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen nach. Damit die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschung verbessert wird.

Auch regionale Standorte und thematische Cluster (Netzwerke) müssen wettbewerbsfähiger werden. Auch hier sollen sich insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen stärker als bisher mit Wissenschaft und Industrie vernetzen. Die öffentlichen Fördermittel sollen gleichzeitig mehr private FuE -Ausgaben nach sich ziehen. Flaggschiff der Bundesregierung ist der Wettbewerb Spitzencluster.

Mittelstandspolitik

Spitzenclusterwettbewerb

Zukunfts- und Spitzentechnologie

Bild vergrößern Innovative Produkte durch Mittelstandsförderung Foto: transit / Ritschel

Nicht zuletzt muss die Dynamik bei den FuE-Aktivitäten in den Hightech-Sektoren steigen. Die im Jahr 2006 verabschiedete Hightech-Strategie identifizierte und förderte zunächst Innovationen auf 17 Zukunftsfelder. Bis zum Jahr 2009 wurden zusätzlich mehr als 6,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung bereitgestellt. In der neuen Legislaturperiode fließen zusätzliche 12 Milliarden Euro in Bildung und Forschung. 

In den Jahren 2009 bis 2013 entwickelt die Bundesregierung die Hightech-Strategie weiter. Dabei konzentrieren sich nach dem Beschluss des Bundeskabinettes vom Juli 2010 die Anstrengungen auf die Bedarfsfelder Klimaschutz/Energie, Gesundheit, Mobilität, Kommunikation und  Sicherheit. Die Förderung der Schlüsseltechnologien wird noch stärker auf die gesellschaftlich relevanten Felder ausgerichtet werden. Zusätzlich werden die rechtlichen Rahmenbedingungen innovationsfreundlicher gestaltet.
 

Hightech-Strategie der Bundesregierung

Nachfrage für Produkte und Dienstleistungen stärken

Das Klima für Investitionen und Konsum und damit die Nachfrage für neue Produkte und Dienstleistungen muss deutlich verbessert werden. Dafür sind innovationsfreundliche Rahmenbedingungen zu gestalten: Unternehmenssteuern, Bürokratieabbau, Innovationen im öffentlichen Beschaffungswesen, innovationsfördernde Normen und Standards, Patentpolitik und Bildung.

Die Bundesregierung denkt auch über eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung nach, die zusätzliche Forschungsimpulse insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen auslöst.

Förderbereiche in der Technologiepolitik beim BMWi

Dialog ausbauen

Forschung braucht aber auch den Dialog mit der Gesellschaft. Die Bundesregierung führt zusammen mit den Akteuren von Wissenschaft und Wirtschaft verstärkt die Chancen und Risiken von Zukunftstechnologien öffentlich diskutieren. Breit angelegt sind die Wissenschaftsjahre. In 2011 stand die Gesundheitsforschung im Mittelpunkt. 2012 wird das Jahr der Nachhaltigkeitsforschung. Da geht es um die Zukunft der Erde. Neu angelegt ist der Bürgerdialog des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Die Gründung eines Hauses der Zukunft und die Stärkung der Forschungsmuseen sind weitere Elemente dieses Dialogs.