Bild vergrößern EU-Landwirtschaftspolitik Foto: BilderBox

Die Ziele der europäischen Agrarpolitik haben sich in den letzten 50 Jahren stark gewandelt. Im Nachkriegseuropa galt es, die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu sichern. Die klassische Stützung der Agrarpreise hat nahezu ausgedient. Landwirtschaft orientiert sich am Markt. Heute erhalten die Landwirte Direktzahlungen, die an Auflagen wie etwa bei der Lebensmittelsicherheit, beim Tierschutz und beim Umweltschutz gebunden sind. Zugleich profitieren über 500 Millionen Menschen in 27 Mitgliedstaaten der EU von einem vielfältigen Nahrungsmittelangebot, von einheitlichen Qualitätsstandards, geschützten Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen sowie von umfassenden Informationspflichten der Hersteller.

Zu den Schwerpunkten der GAP gehören heute der Landschaftsschutz, der Umwelt- und Tierschutz sowie die Lebensmittelqualität. Zur Verbesserung der Produktqualität gibt es finanzielle Anreize. Die Umstellung auf ökologische Landwirtschaft wird besonders gefördert.

Die Menschen schätzen die ländlichen Regionen als Erholungsgebiete. Die Entwicklungspolitik für den ländlichen Raum umfasst daher vor allem Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Umwelt, Programme zur Förderung der Gemeinden und zur Entwicklung der Wirtschaft.

Auch die Agrarpolitik wird damit immer mehr zur Strukturpolitik, die den ländlichen Lebensraum für alle erhalten soll. Dem trägt die letzte Agrarreform von 2003 besonders Rechnung. Kernstück ist die Einführung der einheitlichen Prämie (EPB) für landwirtschaftliche Betriebe, die die Bindung von Zahlungen der EU an die Produktion ablöst (Entkoppelung). Die volle Auszahlung der Prämie ist abhängig von der Einhaltung von Tier-, Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen.

Die Erhaltung unserer ländlichen Kulturlandschaften und die Erzeugung hochwertiger Lebensmittel sind in den meisten Regionen Europas sehr aufwendig. Allein durch den Verkauf ihrer Produkte können landwirtschaftliche Betriebe heute kein ausreichendes Einkommen mehr erzielen. Deshalb ist eine Förderung der Landwirtschaft in Europa auch weiter unumgänglich. Immerhin: Benötigte die Agrarpolitik vor zwanzig Jahren noch über zwei Drittel des gesamten EU-Budgets, so ist es mittlerweile weit weniger als die Hälfte.

Und die Reformen sollen weitergehen. Denn politisch ist entschieden, dass die Subventionen für die Landwirtschaft weiter zurückgeführt werden müssen, um im Haushalt der EU Raum für Zukunftsinvestitionen zu schaffen. Im Herbst 2011 legte die EU-Kommission ein umfangreiches Reformpaket vor, das 2014 in Kraft treten soll. Es soll nicht nur die Subventionen und Bürokratie weiter abbauen, sondern vor allem eine umweltfreundliche und nachhaltige Landwirtschaft fördern.