Bild vergrößern In Zukunftstechnologien investieren Foto: Burkhard Peter

Mehr Geld für Forschung

Im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) werden zum Beispiel die Subventionen für Steinkohle kontinuierlich abgebaut. Den 164 Millionen Euro Einsparungen in alten Förderbereichen stehen 150 Millionen Euro zusätzliche Mittel für Forschung und Entwicklung gegenüber. Ab 2012 sollen die Förderprogramme gebündelt werden. Für alle Förderprogramme sollen dann gleiche, vereinfachte Rahmenbedingungen gelten.

Wirtschaftsförderung: Innovative Unternehmensgründungen will das BMWi mit 68 Millionen Euro unterstützen. Der High-Tech-Gründerfonds stellt Finanzierungen für technologieorientierte Unternehmensgründungen bereit. Dazu gehören die Kampagne "Gründerland Deutschland" und das "Förderprogramm EXIST".

Energie: 155 Millionen Euro stehen dem Ministerium für die Umsetzung des Energieforschungsprogramms der Bundesregierung für 2012 bereit. Weitere 172 Millionen Euro kann das BMWi aus dem gesonderten Energie- und Klimafonds für Energieeffizienzforschung oder Forschung und Entwicklung für Elektromobilität verwenden.

Ein wichtiges Ziel des Energiekonzepts der Bundesregierung ist eine höhere Energieeffizienz. Vor allem für die unabhängige Energieberatung kleiner und mittlerer Unternehmen und privater Verbraucher stehen auch für 2012 rund 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Innovation, neue Technologien und  Mobilität: Das technologieoffene "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand" (ZIM) bleibt Schwerpunkt bei der Förderung des innovativen Mittelstandes. Sein Volumen steigt gegenüber 2011 um mehr als 100 Millionen Euro auf fast 500 Millionen Euro an. 40 Prozent dieser Mittel sollen den neuen Ländern zu Gute kommen. Das Beratungsprogramm "go-Inno" unterstützt mit mehr als 17 Millionen Euro kleine und mittlere Unternehmen bei Produkt- und Prozessinnovationen.

Kleine und mittlere Unternehmen brauchen neue, auf sie zugeschnittene Informations- und Kommunikationstechnologien. Rund 99 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Ein Schwerpunkt liegt bei der IT-Sicherheit.

Die Erforschung und Entwicklung neuer Verkehrstechnologien wird mit rund 88,8 Millionen Euro gefördert.

Hightech-Strategie

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert innovations- und wachstumsfördernde Maßnahmen unter dem Dach der Hightech-Strategie. Deutschland soll zum Vorreiter auf den Feldern Klima und Energie, Gesundheit und Ernährung, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation werden. So Verstärkt das BMBF die Forschung für nachhaltige Entwicklungen im Bereich Klima, Ressourcenschonung, Biodiversität und zum System Erde. Im Rahmen der Energiewende erhöht die Bundesministerin die Forschung zur Versorgung aus erneuerbaren Quellen.

Die Forschung an Hochschulen wird mit den Mitteln aus der Exzellenzinitiative (308 Millionen Euro) und aus der 2. Säule des Hochschulpakts (319 Millionen Euro) weiter ausgebaut. Auch die institutionellen Zuwendungen an die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an die Deutsche Forschungsgemeinschaft steigen 2012 um fünf Prozent auf insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro.

Umweltforschung

Im Bundesumweltministerium werden die Ausgaben für den Umweltschutz im Haushalt 2012 um 900 Millionen Euro auf 7,4 Milliarden Euro steigen; das bedeutet eine Steigerung um 14 Prozent. Ein Großteil der Ausgaben ist für die energetische Gebäudesanierung vorgesehen.

Im Jahr 2012 wird die Bundesregierung ein novelliertes Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vorlegen, um die Potenziale erneuerbarer Energien auch im Wärmemarkt zu erschließen. Erforderlich ist außerdem, dass der Ausbau moderner und intelligenter Netze vorangetrieben wird und Energieversorgungsunternehmen Investitionen tätigen, die zur weiteren Realisierung der Energiewende beitragen. Die Bundesregierung wird ein Projektmanagement begründen, um alle an diesem Prozess Beteiligten in die konkrete Umsetzung einzubinden.

Gute Politik braucht solide Grundlagen: ein Blick in die Kristallkugel ist kein Fundament für die Entscheidungen der Bundesregierung. Sie verlässt sich auf neueste wissenschaftliche Erkenntnisse und gesicherte Fakten. Der Haushalt des Umweltministeriums plant deshalb 40 Millionen Euro ein, um die Forschung in Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu finanzieren.

Erforschung nachwachsender Rohstoffe

Im Bundeslandwirtschaftsministerium werden erneut Forschung und Innovation gestärkt. Es stehen für die vier Bundesforschungsinstitute des BMELV insgesamt 307 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen unter anderem die wissenschaftlichen Grundlagen für politische Entscheidungen auf Bundes- und EU-Ebene gelegt werden. Die Ansätze für Innovationsförderung und für die Förderung nachwachsender Rohstoffe werden um jeweils 6 Millionen Euro gegenüber 2011 erhöht. Zusätzlich werden Mittel des Energie- und Klimafonds zum Ausbau der nachhaltigen Bioenergienutzung als Beitrag zur Energiewende bereit gestellt. 

Elektromobilität

Das Bundesverkehrsministerium hat vor gut zwei Jahren das Förderprogramm "Elektromobilität in Modellregionen" gestartet. In insgesamt acht Modellregionen werden seither über 200 Einzelprojekte zur anwendungsorientierten Forschung, Entwicklung und Demonstration durchgeführt. Dabei handelt es sich um groß angelegte regionale Demonstrations- und Pilotvorhaben, in denen Elektromobilität gebündelt und international sichtbar gemacht wird. Für das Gesamtprogramm stellt der Bund Fördermittel in Höhe von 180 Millionen Euro bereit.