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European Maccabi Games Jüdische Sport-EM in Berlin

Heute ist offizieller Beginn der Maccabi-Games: Zum ersten Mal in ihrer 86-jährigen Geschichte finden sie in Deutschland statt. Bis zum 5. August sind Sportler aus 37 europäischen Ländern in Berlin. Die Bundesregierung unterstützt die Spiele und übernimmt auch Sport-Patenschaften. mehr

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IT-Sicherheitsgesetz Schutz für die digitale Infrastruktur

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie die Sicherheit von Unternehmen im Internet wird verbessert. Das sieht das IT-Sicherheitsgesetz vor, das am 25. Juli 2015 in Kraft getreten ist. Ziel ist, die digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. mehr

Deutschlandreise in Karlsruhe

Zeitzeugengespräch in Karlsruhe "Ich war Staatsfeind Nr. 1"

Nach seinem Freikauf durch die Bundesrepublik verhalf Wolfgang Welsch mehr als 200 Menschen zur Flucht aus der DDR, die Stasi bezeichnete ihn als ihren "wichtigsten Feind". In Karlsruhe erzählte er von seinen Erlebnissen - als Fluchthelfer und als politischer Gefangener in der DDR. mehr

Euro Geldscheine mit schwarz-rot-goldener Banderole

Bund entlastet Kommunen Milliarden für Städte und Gemeinden

Grundsicherung, Kita-Ausbau, Aufnahme von Flüchtlingen: Angesichts der schwierigen Finanzlage hat der Bund in den vergangenen Jahren Städte und Gemeinden beträchtlich unterstützt. Die Bundesregierung hat die Hilfe 2015 noch einmal erheblich ausgeweitet. mehr

Lage im Jemen Waffenruhe einhalten

Angesichts der humanitären Lage im Jemen hat die Bundesregierung alle Seiten aufgerufen, die angekündigte Feuerpause zu respektieren. Es gelte nun, die Bevölkerung zu versorgen. Den Helfern müsse Zugang zu den Hilfsbedürftigen gewährt werden, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Man hoffe, dass alle Beteiligten "den Einstieg in eine politische Lösung" unterstützen. mehr

Auslandseinsatz der Bundeswehr "Entscheidende Phase" für Frieden in Mali

Verteidigungsministerin von der Leyen hat in Mali mit ihrem malischen Amtskollegen gesprochen. Nach einem Friedensabkommen sollen "schnell Erfolge für die Bevölkerung sichtbar werden", forderte von der Leyen. Mali ist Schwerpunkt deutscher Afrikapolitik. mehr

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz Bestandsschutz beim Betreuungsgeld

Familien, die Betreuungsgeld erhalten, beziehen die Leistung auch weiterhin. Neue Anträge können hingegen nicht mehr gestellt werden. Wie die freiwerdenden Haushaltsmittel verwendet werden, will die Koalition Anfang September entscheiden. mehr

Asyl- und Flüchtlingspolitik Verantwortungsvoll handeln

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen wird der Bund seine Hilfen für Länder und Kommunen verdoppeln. Asylverfahren werden beschleunigt. Für die Bundesregierung geht es darum, "eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik zu machen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Wirtz in Berlin. mehr

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