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Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD.

Im Wortlaut: Gabriel Fünf Gründe für TTIP

Warum ist das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA so wichtig für Europa und Deutschland? Vizekanzler Gabriel nennt fünf Gründe dafür. Europa soll mit einer Stimme in der Welt sprechen. Handelsschranken - auch mit Russland - müssen überwunden, Demokratie und Frieden gestärkt werden. mehr

STROMTANKSTELLE

Elektromobilitätsgesetz Sonderrechte für Elektroautos

Nutzer von elektronisch betriebenen Fahrzeuge profitieren künftig von Sonderprivilegien wie reduzierten Parkgebühren. Das sieht das Elektromobilitätsgesetz vor, das vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Ziel des Gesetzes ist es, die Elektromobilität in Deutschland durch neue Anreize zu fördern. mehr

Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Im Wortlaut: Schwesig "Das ist moderne Gleichstellungspolitik"

Bundesfrauenministerin Schwesig will einen Kulturwandel in der Arbeitswelt einleiten. Die Frauenquote allein reiche dafür nicht, wichtig seien auch Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Lohngerechtigkeit. Mit der unterschiedlichen Bezahlung von Männern und Frauen dürfe man sich nicht abfinden, so Schwesig. mehr

Baustelle mit Kran

Wachstum in Deutschland Bund investiert weitere zehn Milliarden Euro

Von 2016 bis 2018 will der Bund sieben Milliarden Euro zusätzlich in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur, die Energieeffizienz, die digitale Infrastruktur, den Klimaschutz und den Städtebau investieren. Weitere drei Milliarden sind für zukunftsorientierte Ausgaben der Bundesministerien vorgesehen. mehr

Modernisierung der Versicherungsaufsicht Mehr Schutz für Versicherte

Die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Versicherungsunternehmen werden grundlegend neu ausgestaltet. Das Gesetz zur "Modernisierung der Finanzaufsicht" erleichtert die Risikobewertung von Unternehmen und sichert die Ansprüche der Versicherten stärker ab. Die Neuregelung wird am 1. Januar 2016 in Kraft treten. mehr

Merkel besucht EU-Kommission Europäische Ziele gemeinsam verwirklichen

Die Ukraine-Krise, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA: Diese Themen standen im Mittelpunkt des Besuchs von Kanzlerin Merkel bei der EU-Kommission. Man wolle "ein gutes Ergebnis für Europa erreichen", erklärte Merkel nach dem Treffen. mehr

Ehemalige Beschäftigte im Ghetto Rentenzahlung nach Polen

Deutsche Renten können jetzt direkt an die Holocaust-Überlebenden in Polen ausgezahlt werden. Bisher stand dem ein früheres Abkommen zwischen den beiden Staaten aus dem Jahr 1975 entgegen. mehr

Bilanz zum Stromverbrauch Rekord bei erneuerbaren Energien

Aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse wurde erstmals mehr Strom produziert als aus Braunkohle. Mit 27,8 Prozent stieg der Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Stromverbrauch auf einen neuen Rekordwert. Dies belegen aktuelle Zahlen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik. mehr

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