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Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund an der Oppenheim Oberschule Berlin

Integration Bleiberecht nach acht Jahren Aufenthalt

Die Bundesregierung hat das Bleiberecht sowie das Ausweisungs- und Abschiebungsrecht reformiert. Vorgesehen ist unter anderem ein Bleiberecht nach achtjährigem Aufenthalt, für Familien mit minderjährigen Kindern bereits nach sechs Jahren. Das entsprechende Gesetzespaket tritt am 1. August in Kraft. mehr

Bahnhof Beelitz Stadt

Verbesserung der Infrastruktur Barrierefreiheit für kleine Bahnstationen

Kleinere Bahnhöfe sollen barrierefrei werden. Bundesverkehrsminister Dobrindt stellt dafür 50 Millionen Euro zur Verfügung. "Gerade im ländlichen Raum sorgen Nahverkehrszüge für notwendige Mobilität. Mit dem neuen Programm wollen wir den Zugang zu diesem Angebot entscheidend verbessern", sagte Dobrindt. mehr

DRK errichtet Zeltstadt als Notunterkunft für Flüchtlinge.

Asyl- und Flüchtlingspolitik Asylverfahren beschleunigt

Anträge auf Asyl werden in Deutschland immer schneller bearbeitet, insbesondere durch zusätzlich eingestelltes Personal beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Bundesregierung strebt eine weitere Verkürzung der Verfahrensdauer an. mehr

KSZE-Konferenz in Helsinki 1975

Vor 40 Jahren: KSZE-Schlussakte Annäherung zwischen Ost und West

Vor 40 Jahren fand in Helsinki die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa statt. 35 Staats- und Regierungschefs unterzeichneten am 1. August 1975 die Schlussakte der Konferenz. Sie gilt als Wegbereiter für einen Entspannungsprozess hin zu mehr Stabilität und dauerhaftem Frieden in Europa. mehr

OSZE in der Ostukraine Deutschland unterstützt Räumung von Kampfmitteln

In der Ostukraine sind weite Landstriche mit Sprengkörpern, Sprengfallen und Kampfmittelresten kontaminiert. Die OSZE hat ein Projekt zur Räumung der Minen gestartet, um die Bevölkerung zu schützen und die Region zu stabilisieren. Deutschland fördert das Projekt mit einer Million Euro. mehr

UN verabschiedet Resolution Wilderei und Schmuggel bekämpfen

Außenminister Steinmeier hat die UN-Resolution gegen Wilderei und illegalen Handel mit Wildtieren als stabilisierend für viele Staaten Afrikas gelobt. Wilderei sei Geldquelle für Kriminalität und Terror. Umweltministerin Hendricks nannte die Resolution einen "Meilenstein", der die Welt zu geschlossenem Handeln aufrufe. mehr

Kabinett Gegen Korruption im Gesundheitswesen

Korruption im Gesundheitswesen untergräbt das Vertrauen der Patienten. Daher hat das Kabinett eine Änderung des Strafgesetzbuchs verabschiedet und Gesetzeslücken geschlossen. Der Gesetzentwurf regelt die Einführung der Straftatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung für Ärzte und Angehörige anderer Heilberufe. mehr

25 Jahre Freiheit und Einheit Open-Air-Kino am Bundespresseamt

25 Jahre Deutsche Einheit - ein Grund zum Feiern. Auch im Sommerkino an der Spree. Das Bundespresseamt zeigte Filme, die das Leben im jahrzehntelang geteilten Deutschland oder das Ende der Teilung zum Inhalt haben. mehr

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