30 Bundesregierung Pressemitteilungen http://www.bundesregierung.de 2006 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Pressemitteilungen de Coremedia Presse- und Informationsamt der Bundesregierung no Bundesregierung, Politik, Pressemitteilungen Bundesregierung Pressemitteilungen internetpost@bundesregierung.de Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Pressemitteilungen Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Pressemitteilungen Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Stärkung der Medienkompetenz bleibt ein Schwerpunkt unserer Medienpolitik http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-ein-netz-fuer-kinder.html Fri, 20 Nov 2009 14:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-ein-netz-fuer-kinder.html Im Rahmen der Initiative "Ein Netz für Kinder" unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium zum siebten Mal Internetangebote für Kinder. Dazu erklärt der Kulturstaatsminister: Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken Alois Glück folgendes Glückwunschschreiben: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-merkel-glueckwunschschreiben-glueck.html Fri, 20 Nov 2009 13:34:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-merkel-glueckwunschschreiben-glueck.html Kulturstaatsminister Bernd Neumann unterstützt Filmverleihprojekte http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-filmverleihprojekte.html Fri, 20 Nov 2009 10:52:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-filmverleihprojekte.html Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Bernd Neumann, fördert sieben Vorhaben von Filmverleihern mit einem Gesamtbetrag von 94.500 Euro. Es handelt sich um folgende Verleihprojekte: Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutsche Wochenschau GmbH erschließt wichtiges filmisches Kulturerbe http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-19-bkm-deutsche-wochenschau.html Thu, 19 Nov 2009 16:06:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-19-bkm-deutsche-wochenschau.html Kulturstaatsminister Bernd Neumann gratulierte in seiner Festrede zum 60-jährigen Gründungsjubiläum der Deutschen Wochenschau GmbH in Berlin. Antrittsbesuch in Moskau http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bundesminister-westerwelle-reist-zu-antrittsbesuch-nach-moskau.html Thu, 19 Nov 2009 14:33:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bundesminister-westerwelle-reist-zu-antrittsbesuch-nach-moskau.html Zum Antrittsbesuch reist Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Moskau. Er wird dort mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, sowie mit Außenminister Lawrow zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sowie aktuelle Fragen der europäischen und internationalen Agenda. Reformerfolg bei Welternährungsorganisation entscheidend http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-lindemann-reformerfolg-entscheidend-fuer-zukuenftige-rolle-der-fao.html Thu, 19 Nov 2009 12:50:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-lindemann-reformerfolg-entscheidend-fuer-zukuenftige-rolle-der-fao.html Auf dem Welternährungsgipfel in Rom bekräftigten die teilnehmenden Staaten ihren Willen zur Globalen Partnerschaft für Landwirtschaft und Ernährungssicherung. Staatssekretär Gert Lindemann erklärte anlässlich der Konferenz: Die UN-Welternährungsorganisation wäre wichtig, aber eine Reform unerlässlich. Afghanistan: Große Erwartungen an Präsident Karsai http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bm-westerwelle-in-afghanistan.html Thu, 19 Nov 2009 12:40:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bm-westerwelle-in-afghanistan.html Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Kabul an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Hamid Karsai teilgenommen. Ausdrücklich begrüßte er die Rede Karsais: "Das war eine Rede mit den richtigen Schwerpunkten, die unsere Erwartungen erfüllt." Nach einem Gespräch mit Karsai besucht Westerwelle den deutschen Stützpunkt in Masar-i-Scharif. Hilfe in der Krise http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-aigner-stellt-massnahmenprogramm-der-bundesregierung-zur-bewaeltigung-der-krise-in-d.html Thu, 19 Nov 2009 12:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-aigner-stellt-massnahmenprogramm-der-bundesregierung-zur-bewaeltigung-der-krise-in-d.html Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner stellte heute ein Sonderprogramm vor. Mit 750 Millionen Euro will die Bundesregierung helfen, die Krise in der Landwirtschaft zu bewältigen. Mit dem Gesamtpaket werden ein Grünlandmilchprogramm, eine Aufstockung des Bundeszuschusses an die Landwirtschaftliche Unfallversicherung sowie ein Krisenliquiditätsprogramm finanziert. Bericht über Rentenversicherung beschlossen http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2009/11/2009-11-18-rentenfinanzen-sind-auch-in-der-krise-stabil.html Wed, 18 Nov 2009 11:34:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2009/11/2009-11-18-rentenfinanzen-sind-auch-in-der-krise-stabil.html Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Berichts der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung beschlossen. Er thematisiert insbesondere den erforderlichen Beitragssatzes in den nächsten 15 Jahren. Erfolgreiche Medizintechnik-Forschung http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-18-e-mails-vom-herzen-telemonitoring-systeme-retten-menschenleben.html Wed, 18 Nov 2009 10:41:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-18-e-mails-vom-herzen-telemonitoring-systeme-retten-menschenleben.html Die deutsche Medizintechnik-Forschung präsentiert sich erfolgreich auf der weltgrößten Medizinmesse in Düsseldorf. Auch dank des Bundesministeriums für Bildung und Forschung: Mit 15 Millionen Euro unterstützt es die Entwicklung von neuen Systemen. Politik trifft Film - gemeinsam gegen Extremismus http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-politik-trifft-film---gemeinsam-gegen-extremismus.html Tue, 17 Nov 2009 23:13:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-politik-trifft-film---gemeinsam-gegen-extremismus.html Vorpremiere des Films "Sonnenwende" - ein Krimi der  rechtsextreme Aktivitäten in einer Kleinstadt thematisiert. In einer Podiumsdiskussion antwortete der Innenminister Thomas de Maizére auf die Frage, ob die Politik die Augen vor dem Problem Rechtsextremismus verschlossen habe: "Die Politik hat reagiert. Aber wir dürfen nicht aufhören, dem Rechtsextremismus entgegenzutreten." Integration als Schlüsselaufgabe http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-mehrwert-durch-vielfalt---de-maizire-sieht-integration-als-schluesselaufgabe.html Tue, 17 Nov 2009 23:13:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-mehrwert-durch-vielfalt---de-maizire-sieht-integration-als-schluesselaufgabe.html Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht in der Integration eine Schlüsselaufgabe für die Zukunft. Bei einer Veranstaltung der Inititaive "mehrwert Berlin" erklärte der Minister: "Die Basis für Verständigungsbereitschaft ist Neugier, die Neugierde auf Veränderung." Vorbereitungskonferenz für Klima-Gipfel http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-roettgen-kopenhagen-darf-nicht-scheitern---vorbereitungskonferenz-zeigte-grossen-wil.html Tue, 17 Nov 2009 15:04:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-roettgen-kopenhagen-darf-nicht-scheitern---vorbereitungskonferenz-zeigte-grossen-wil.html Die Minister aus 43 Staaten trafen sich in Kopenhagen, um die Weltklimakonferenz im Dezember vorzubereiten. Diskutiert wurden die Kernelemente, die vereinbart werden müssen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen erklärte zum Abschluss der Konferenz: "Wir können uns ein Scheitern von Kopenhagen nicht leisten." Internationales Abrüstungsseminar http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-17-internationales-abruestungsseminar-im-auswaertigen-amt-towards-a-fissile-material-cu.html Tue, 17 Nov 2009 13:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-17-internationales-abruestungsseminar-im-auswaertigen-amt-towards-a-fissile-material-cu.html Hochrangige Experten und Diplomaten treffen sich im Auswärtigen Amt um Schlüsselaspekte eines künftigen Abrüstungsvertrages zu diskutieren. Das Internationale Seminar soll die  Arbeit der Genfer Abrüstungskonferenz unterstützen. Durchbruch im Kampf gegen Biopiraterie http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-durchbruch-im-kampf-gegen-biopiraterie---staatengemeinschaft-will-gewinne-aus-der-nu.html Tue, 17 Nov 2009 11:36:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-durchbruch-im-kampf-gegen-biopiraterie---staatengemeinschaft-will-gewinne-aus-der-nu.html Im kanadischen Montreal ist ein Durchbruch für ein internationales Abkommen gegen Biopiraterie gelungen. Ziel ist ein gerechterer Ausgleich wirtschaftlicher Gewinne, die aus der Nutzung genetischer Ressourcen entstehen. Offshore-Windenergie größtes Potential http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-katherina-reiche-offshore-windenergie-fuer-den-erfolgreichen-ausbau-der-erneuerbaren.html Tue, 17 Nov 2009 10:09:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-17-katherina-reiche-offshore-windenergie-fuer-den-erfolgreichen-ausbau-der-erneuerbaren.html Die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche sieht in der Windenergie von allen erneuerbaren Energien das größte Potenzial. Das erklärte sie zur Eröffnung der 3. Offshore-Wissenschaftstage in Oldenburg. Ein herausfordernder Auftrag in Afghanistan http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVg/2009/11/2009-11-18-herausfordernder-auftrag-in-afghanistan.html Tue, 17 Nov 2009 08:01:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVg/2009/11/2009-11-18-herausfordernder-auftrag-in-afghanistan.html "Wir müssen unseren Soldaten das Gefühl geben, dass sie von der Gesellschaft mitgetragen werden", sagte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg bei seinem Truppenbesuch in Mazar-e Sharif. Bei seiner zweitägigen Antrittsreise in Afghanistan führte der Minister nicht nur politische Gespräche, sondern nahm sich auch Zeit für die deutschen Isaf-Soldaten. Perspektive für schrittweisen Abzug aus Afghanistan http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVg/2009/11/2009-11-18-schrittweiser-abzug-aus-afghanistan.html Tue, 17 Nov 2009 07:48:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMVg/2009/11/2009-11-18-schrittweiser-abzug-aus-afghanistan.html Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hofft, dass die Bundeswehr nächstes Jahr Teile Nordafghanistans an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben kann. Diese Strategie der schrittweisen Übergabe in afghanische Verantwortung war ein Thema am Rande des EU-Außen- und Verteidigungsministertreffens am 16. November in Brüssel. Bundesminister Thomas de Maizière bietet dem dbb vertrauensvolle Zusammenarbeit an http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-16-bundesminister-thomas-de-maizire-bietet-dem-dbb-vertrauensvolle-zusammenarbeit-an.html Mon, 16 Nov 2009 18:57:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-16-bundesminister-thomas-de-maizire-bietet-dem-dbb-vertrauensvolle-zusammenarbeit-an.html Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich mit dem Bundesvorsitzenden des Beamtenbundes, Peter Heesen, zu einem ersten Meinungsaustausch getroffen. "Ich möchte dafür Sorge tragen, dass der öffentliche Dienst auch weiterhin attraktive Beschäftigungsbedingungen bietet", versicherte der Minister. Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Vergleichsvorschlag bei "Google Books": Ein Schritt in die richtige Richtung http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-16-bkm-google.html Mon, 16 Nov 2009 18:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-16-bkm-google.html In dem Verfahren um das Projekt "Google Books" haben die Parteien – die US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbände und Google – am Freitagabend einen geänderten Vergleichsvorschlag dem New Yorker Gericht vorgelegt, das für die Billigung dieses Vergleichs zuständig ist. Intelligentes Verkehrsmanagement im Raum Düsseldorf http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMWI/2009/11/2009-11-16-mobile-zukunft-mit-intelligentem-verkehrsmanagement-im-raum-duesseldorf.html Mon, 16 Nov 2009 16:10:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMWI/2009/11/2009-11-16-mobile-zukunft-mit-intelligentem-verkehrsmanagement-im-raum-duesseldorf.html Wachsende Verkehrsaufkommen sind ökologisch und sozialverträglich große Herausforderungen für Ballungsgebiete. Im Raum Düsseldorf hat das Projekt Dmotion interessante Lösungsansätze erbracht. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat dafür 6,5 Millionen Euro bereitgestellt. Erfolgreiches Ende für Verkehrsforschungsprojekt http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMWI/2009/11/2009-11-16-verkehrsforschungsprojekt-im-raum-halle-leipzig-erfolgreich-beendet.html Mon, 16 Nov 2009 15:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMWI/2009/11/2009-11-16-verkehrsforschungsprojekt-im-raum-halle-leipzig-erfolgreich-beendet.html Mit dem Forschungsprojekt MOSAIQUE ist erstmals ein flächendeckendes Verkehrsmanagement-Netzwerk für Mitteldeutschland entwickelt worden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie unterstützte das Projekt mit 7 Millionen Euro. Zukunftweisendes Ergebnis des Welternährungsgipfels http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-16-aigner-welternaehrungsgipfel-bringt-zukunftweisendes-ergebnis.html Mon, 16 Nov 2009 14:26:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-16-aigner-welternaehrungsgipfel-bringt-zukunftweisendes-ergebnis.html Die Globale Partnerschaft zwischen Landwirtschaft und Ernährungssicherung ist zukunftweisend. Sie ist das Ergebnis des  Welternährungsgipfels in Rom. "Damit geben wir den Startschuss für eine neue Struktur der internationalen Zusammenarbeit in der Welternährung", sagte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Förderung von Elektro-Transportern http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-16-bundesumweltministerium-foerdert-entwicklung-und-tests-von-elektro-transportern-mit-.html Mon, 16 Nov 2009 14:13:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMU/2009/11/2009-11-16-bundesumweltministerium-foerdert-entwicklung-und-tests-von-elektro-transportern-mit-.html Das Bundesumweltministerium fördert ein Projekt der Daimler AG zur Entwicklung und Erprobung von Elektro-Transportern. Bis zu 9 Millionen Euro sollen investiert werden. Weltweite Anstrengung gegen Hunger benötigt http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2009/11/2009-11-16-16112009-kopp-nicht-tatenlos-zusehen.html Mon, 16 Nov 2009 13:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2009/11/2009-11-16-16112009-kopp-nicht-tatenlos-zusehen.html Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin, hat bei der Weltkonferenz zur Ernährungssicherung in Rom erklärt: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, dass über eine Milliarde Menschen an Hunger leiden." Nur mit einer gemeinsamen weltweiten Anstrengung von Entwicklungs- und Industrieländern kann die globale Herausforderung bewältigt werden. Einzigartige Perspektiven für den Standort Hamburg http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-16-einzigartige-perspektiven-fuer-den-standort-hamburg.html Mon, 16 Nov 2009 12:59:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-16-einzigartige-perspektiven-fuer-den-standort-hamburg.html Forscherinnen und Forscher aus aller Welt erhalten in Hamburg ein neues Forschungsgerät der Superlative: Auf dem Campus des Deutschen Elektronen-Synchrotrons ist die modernste Ringbeschleuniger-basierte Synchrotronstrahlungsquelle der Welt feierlich eingeweiht worden. Merkel gratuliert portugiesischem Ministerpräsidenten zur Wiederwahl http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-16-merkel-glueckwunschschreiben-de-sousa.html Mon, 16 Nov 2009 11:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-16-merkel-glueckwunschschreiben-de-sousa.html Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Ministerpräsidenten der Portugiesischen Republik José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa folgendes Glückwunschschreiben: EU-Außenministertreffen in Brüssel http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-17-eu-aussenministertreffen-in-bruessel.html Mon, 16 Nov 2009 08:10:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-17-eu-aussenministertreffen-in-bruessel.html Ein Kapitel europäischer Geschichte wurde in Brüssel abgeschlossen: Die Außenminister trafen sich zum letzten Mal zu ihrer Ratssitzung, bevor am 1. Dezember mit dem Vertrag von Lissabon neue Regeln gelten. Staatsminister Werner Hoyer bezeichnete dies als "Quantensprung in der Europäischen Union". Ein wichtiges Thema der Ratssitzung war Afghanistan.  Gedenken zum Volkstrauertag http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-15-gedenken-zum-volkstrauertag.html Sun, 15 Nov 2009 22:56:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-15-gedenken-zum-volkstrauertag.html Repräsentanten des Bundes sowie Repräsentanten des Landes Berlin und des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. gedachten am Volkstrauertag Kriegsopfern an der Zentralen Gedenkstätte in Berlin. Freude anlässlich des Geburtstages http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2009/11/2009-11-14-14112009-niebel-auf-viele-jahre-gute-entwicklungszusammenarbeit.html Sat, 14 Nov 2009 00:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMZ/2009/11/2009-11-14-14112009-niebel-auf-viele-jahre-gute-entwicklungszusammenarbeit.html Am 14.11.1961 wurde der FDP-Politiker Walter Scheel als erster Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit ernannt. Bundesminister Dirk Niebel freute sich anlässlich des Geburtstages.