30 http://www.bundesregierung.de 2006 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Artikel de Coremedia Presse- und Informationsamt der Bundesregierung no Bundesregierung, Artikel, Politik Bundesregierung Artikel internetpost@bundesregierung.de Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Artikel Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung der aktuellsten Artikel http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-bafoeg-erhoehung-geplant.html Fri, 20 Nov 2009 18:06:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-bafoeg-erhoehung-geplant.html Die Bundesregierung will zum 1. Oktober 2010 das Bafög erhöhen. Über die Einzelheiten werden Bund und Länder in den kommenden Wochen beraten. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-Merkel-SZ-F_C3_BChrungstage.html Fri, 20 Nov 2009 14:46:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-Merkel-SZ-F_C3_BChrungstage.html Die Krise ist noch nicht überwunden. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Führungskräften in Berlin. Sie äußerte sich in diesem Zusammenhang besorgt über die Schwäche der deutschen Banken. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Fri, 20 Nov 2009 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Auch in der Krise gibt es Chancen – für Existenzgründungen, junge und bereits etablierte Unternehmen. Wer sie nutzen will, braucht mehr denn je Phantasie und Kreativität sowie die richtigen Informationen und Beratung. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und der Münchner Merkur bieten Existenzgründerinnen, Existenzgründern und jungen Unternehmen in einer gemeinsamen Telefonaktion am Montag, 23. November 2009 in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr die Möglichkeit an, sich zu folgenden und weiteren Fragen zu informieren: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-20-wir-sind-ein-volk.html Fri, 20 Nov 2009 10:12:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-20-wir-sind-ein-volk.html Auch nach der Maueröffnung demonstrieren die Menschen in den Städten der DDR weiter für Veränderungen. Denn das alte System existiert noch. Aus dem Ruf "Wir sind das Volk!" wird mehr und mehr "Wir sind ein Volk!". http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-eu-sonderrat.html Thu, 19 Nov 2009 21:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-eu-sonderrat.html Die Europäische Union hat zwei neue Gesichter in zwei neuen Spitzenpositionen: Der belgische Premier Herman Van Rompuy wird erster ständiger Ratspräsident der Union. Die Britin Catherine Ashton vertritt Europa künftig als erste Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-19-november-wellttoilettentag-2009.html Thu, 19 Nov 2009 19:18:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-19-november-wellttoilettentag-2009.html 2,5 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sanitären Anlagen. Der 19. November soll als Welttoilettentag an diesen menschenunwürdigen Missstand, der besonders in armen Ländern vorherrscht, erinnern. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-d-f-dk-appell-kopenhagen.html Thu, 19 Nov 2009 18:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-d-f-dk-appell-kopenhagen.html Wenige Wochen vor dem Weltklimagipfel haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy eindringlich dazu aufgerufen, eine tragfähige Klimaschutzvereinbarung möglich zu machen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-diw-konjunkturpaket.html Thu, 19 Nov 2009 15:16:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-diw-konjunkturpaket.html Die krisengebeutelte Bauwirtschaft  nähert sich dem Ende des Tunnels. "Die Abwärtsspirale ist gestoppt.", zu diesem erfreulichen Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft in Berlin.  http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-meseberg-ergebnisse.html Wed, 18 Nov 2009 17:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-meseberg-ergebnisse.html Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Guido Westerwelle sind mit den Ergebnissen der Kabinettsklausur hochzufrieden: Die Gespräche in Meseberg seien intensiv, konstruktiv und sehr harmonisch verlaufen. In zweitägiger Teamarbeit haben sich die Regierungsmitglieder auf einen Fahrplan für das kommende Jahr verständigt. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-afghanistan-auf-dem-weg-zur-uebergabe-in-verantwortung.html Wed, 18 Nov 2009 15:10:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-afghanistan-auf-dem-weg-zur-uebergabe-in-verantwortung.html Afghanistan soll in einem angemessenen Zeitraum selbst für seine eigene Sicherheit sorgen können. Das geht nur Schritt für Schritt und gemeinsam mit der internationale Gemeinschaft. Die Bundesregierung verabschiedete auf der Kabinettssitzung in Meseberg ihre Überlegungen, wie dieser Weg der eigenen Verantwortung aussehen könnte. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-vorstellung-weltbevoelkerungsbericht-2009.html Wed, 18 Nov 2009 15:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-vorstellung-weltbevoelkerungsbericht-2009.html Die Vereinten Nationen warnen: Der internationale Klimaschutz wird nur dann erfolgreich sein, wenn er die weltweite Bevölkerungsdynamik und das Thema Gesundheit stärker berücksichtigt. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-rentenversicherungsbericht-2009.html Wed, 18 Nov 2009 11:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-rentenversicherungsbericht-2009.html Die Rentenfinanzen erweisen sich auch in der aktuellen konjunkturellen Schwächephase als solide und sicher. Dieses Ergebnis geht aus dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Rentenversicherungsbericht 2009 hervor. Der Beitragssatz bleibt die nächsten Jahre konstant. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Sport/2009-11-18-integrationspreis-hopp.html Wed, 18 Nov 2009 10:18:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Sport/2009-11-18-integrationspreis-hopp.html Große Ehre für den SAP-Gründer Dietmar Hopp: Für seinen Einsatz für Integration und Chancengleichheit wurde er jetzt vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger ausgezeichnet. Staatsministerin Maria Böhmer überreichte ihm die „Goldene Victoria“ bei der Publishers Night des Verbands in Berlin. „Ich danke Dietmar Hopp ausdrücklich für sein großartiges Engagement“, so Maria Böhmer. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-18-abendessen-paris.html Wed, 18 Nov 2009 10:02:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-18-abendessen-paris.html Neun Tage nach dem Mauerfall, treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft zu einem Abendessen in Paris. Eingeladen hat Frankreichs Präsident François Mitterrand, der gerade auch Präsident des Europäischen Rates ist. Der Sondergipfel findet statt, um sich „über die jüngsten Entwicklungen der Lage Europas zu unterhalten“. So heißt es zumindest in einem Kommuniqué. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-bundeswehrmandate-weiter-verlaengert.html Wed, 18 Nov 2009 08:20:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-bundeswehrmandate-weiter-verlaengert.html Die Bundeswehr wird sich auch künftig an der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) beteiligen. Daneben helfen deutsche Soldatinnen und Soldaten auch, Libanons Küsten weiter zu sichern. Gleiches gilt für den Kampf gegen den Terrorismus innerhalb der Operation Enduring Freedom (OEF) und Active Endeavour (OAE). http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-meseberg.html Tue, 17 Nov 2009 19:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-meseberg.html Zwei Tage lang gehen die Ministerinnen, Minister und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Klausur. Zeit, um in Ruhe die Arbeit der neuen Bundesregierung für die kommenden vier Jahre zu besprechen. Die wichtigsten Themen sind: Steuerpolitik, Klimaschutz und Gesundheitspolitik. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-16-Bkin-nimmt-an-Kopenhagen-teil.html Tue, 17 Nov 2009 16:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-16-Bkin-nimmt-an-Kopenhagen-teil.html Bundeskanzlerin Angela Merkel reist Mitte Dezember zum Klimagipfel der Vereinten Nationen nach Kopenhagen. Damit ist Deutschland auf höchster Regierungsebene vertreten, wenn es darum geht, die Klimaverhandlungen der vergangenen Jahre zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-VDZ-Merkel-Pressefreiheit.html Tue, 17 Nov 2009 16:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-VDZ-Merkel-Pressefreiheit.html Vor den deutschen Zeitschriftenverlegern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Journalisten den Rücken gestärkt: Der Beschlagnahmeschutz und das Zeugnisverweigerungsrecht sollen überprüft werden, kündigte die Kanzlerin an. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Gesundheit/2009-11-17-schweinegrippe-flyer-A4.html Tue, 17 Nov 2009 14:36:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Gesundheit/2009-11-17-schweinegrippe-flyer-A4.html   http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-17-modrow-plan.html Tue, 17 Nov 2009 11:34:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-17-modrow-plan.html Ein Tag des Abschieds und der Einsicht: In seiner Regierungserklärung rückt der neue DDR-Ministerpräsident Hans Modrow endgültig vom Staatsverständnis der bisherigen Machthaber ab. Zugleich stellt er seine Überlegungen, wie es zwischen den beiden deutschen Staaten weitergehen soll, nachdem die Grenzen offen sind, vor. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-16-kohl-im-bt.html Mon, 16 Nov 2009 16:42:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-16-kohl-im-bt.html Vor dem Deutschen Bundestag in Bonn gibt Bundeskanzler Helmut Kohl am 16. November 1989 eine Regierungserklärung zur Lage in der DDR ab. Kohl würdigt den Freiheitswillen der Ostdeutschen, der „die Mauer und die Sperren, die uns voneinander trennten, friedlich überwunden“ hat. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-meseberg-vorab.html Mon, 16 Nov 2009 15:53:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-meseberg-vorab.html Zwei Tage lang gehen die Ministerinnen, Minister und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Klausur. Zeit, um in Ruhe die Arbeit der neuen Bundesregierung für die kommenden vier Jahre zu besprechen. Die wichtigsten Themen sind: Steuerpolitik, Klimaschutz und Gesundheitspolitik. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-11-regerkl-entwicklungszusammenarbeit.html Mon, 16 Nov 2009 11:27:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-11-regerkl-entwicklungszusammenarbeit.html Die Bundesregierung wird sich für die Bekämpfung der Armut in der Welt einsetzen. Zudem unterstützt sie die Vereinten Nationen, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-16-neue-uebergaenge.html Mon, 16 Nov 2009 11:04:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-16-neue-uebergaenge.html Seit dem 10. November gleicht West-Berlin einem Bienenstock, an dessen Schlupflöchern sich Zehntausende drängen. Auch wenn alle Grenzübergänge offen sind und ständig neue eröffnet werden: Die Staus werden nicht kürzer. Und das Brandenburger Tor bleibt noch verschlossen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-16-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Mon, 16 Nov 2009 10:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-16-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Auch in der Krise gibt es Chancen – für Existenzgründungen, junge und bereits etablierte Unternehmen. Wer sie nutzen will, braucht mehr denn je Phantasie und Kreativität sowie die richtigen Informationen und Beratung. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und die Siegener Zeitung bieten Existenz-gründerinnen, Existenzgründern und jungen Unternehmen in einer gemeinsamen Telefonaktion am Dienstag, 17. November 2009 in der Zeit von 16:00 bis 18:00 Uhr die Möglichkeit an, sich zu folgenden und weiteren Fragen zu informieren: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-14-candide-preis.html Sat, 14 Nov 2009 16:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-14-candide-preis.html Der deutsch-französische Literaturpreis "Candide" soll die zeitgenössische Literatur im jeweiligen Nachbarland bekannter machen. In der Stiftung Genshagen nahmen jetzt der deutsche Autor Volker Braun und die französische Schriftstellerin Olivia Rosenthal die Auszeichnung entgegen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-14-podcast.html Sat, 14 Nov 2009 09:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-14-podcast.html Deutschland erwartet in diesem Jahr einen in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellosen Wirtschaftseinbruch. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz stellt die Bundesregierung eine weitere Weiche in Richtung neuen Wachstums. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-13-interesse-an-zusaetzlicher-altersvorsorge-ungebrochen.html Fri, 13 Nov 2009 12:32:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-13-interesse-an-zusaetzlicher-altersvorsorge-ungebrochen.html Trotz anhaltender Wirtschafts- und Finanzkrise sind auch im dritten Quartal 2009 wieder rund 250.000 neue Riester-Sparkonten eröffnet worden. Zusammen mit der Zahl der Neuabschlüsse aus der ersten Jahreshälfte 2009 (480.000) sind in diesem Jahr bislang schon fast eine dreiviertel Million private Altersvorsorgeverträge abgeschlossen worden. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-13-besuch-bm-zu-guttenberg-in-afghanistan.html Fri, 13 Nov 2009 12:19:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-13-besuch-bm-zu-guttenberg-in-afghanistan.html Nur zwei Wochen nach seinem Amtsantritt war Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Afghanistan. Seine Visite galt den deutschen Soldatinnen und Soldaten. Zudem wollte er erfahren, wie sich die neue Regierung in Afghanistan aufstellt und die Position der Bundesregierung deutlich machen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-11-aigner-bundestag.html Fri, 13 Nov 2009 11:35:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-11-aigner-bundestag.html Vor Gefahren schützen, Rechte stärken, aber nicht bevormunden. So fasst die Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner den Leitfaden ihrer Politik vor dem Deutschen Bundestag zusammen.