30 http://www.bundesregierung.de 2006 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen de Coremedia Presse- und Informationsamt der Bundesregierung no Bundesregierung, Politik, Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärunge Bundesregierung Aktuell internetpost@bundesregierung.de Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen Der RSS-Feed mit der Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-bafoeg-erhoehung-geplant.html Fri, 20 Nov 2009 18:06:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-bafoeg-erhoehung-geplant.html Die Bundesregierung will zum 1. Oktober 2010 das Bafög erhöhen. Über die Einzelheiten werden Bund und Länder in den kommenden Wochen beraten. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-Merkel-SZ-F_C3_BChrungstage.html Fri, 20 Nov 2009 14:46:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-Merkel-SZ-F_C3_BChrungstage.html Die Krise ist noch nicht überwunden. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Führungskräften in Berlin. Sie äußerte sich in diesem Zusammenhang besorgt über die Schwäche der deutschen Banken. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-ein-netz-fuer-kinder.html Fri, 20 Nov 2009 14:45:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-ein-netz-fuer-kinder.html Im Rahmen der Initiative "Ein Netz für Kinder" unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium zum siebten Mal Internetangebote für Kinder. Dazu erklärt der Kulturstaatsminister: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-merkel-glueckwunschschreiben-glueck.html Fri, 20 Nov 2009 13:34:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-merkel-glueckwunschschreiben-glueck.html http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-20-interview-niebel-faz.html Fri, 20 Nov 2009 12:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-20-interview-niebel-faz.html Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt Bundesminister Dirk Niebel wie er künftig die Entwicklungshilfe gestalten will. Sie sei ein wichtiges Politikfeld. Das deutsche Engagement in der Welt soll jedoch sichtbarer werden. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-20-roettgen-sz.html Fri, 20 Nov 2009 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-20-roettgen-sz.html In zwei Wochen beginnt die Klimakonferenz in Kopenhagen - die erste große Bewährungsprobe für den neuen Bundesumweltminister Norbert Röttgen. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erläutert er die Chancen für ein neues globales Klimaabkommen. Um eine radikale Modernisierung ihrer Strukturen werden die Industriestaaten laut Röttgen nicht herumkommen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Fri, 20 Nov 2009 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-20-telefonaktion-existenzgruendung-mittelstandsfinanzierung.html Auch in der Krise gibt es Chancen – für Existenzgründungen, junge und bereits etablierte Unternehmen. Wer sie nutzen will, braucht mehr denn je Phantasie und Kreativität sowie die richtigen Informationen und Beratung. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und der Münchner Merkur bieten Existenzgründerinnen, Existenzgründern und jungen Unternehmen in einer gemeinsamen Telefonaktion am Montag, 23. November 2009 in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr die Möglichkeit an, sich zu folgenden und weiteren Fragen zu informieren: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-filmverleihprojekte.html Fri, 20 Nov 2009 10:52:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-20-bkm-filmverleihprojekte.html Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Staatsminister Bernd Neumann, fördert sieben Vorhaben von Filmverleihern mit einem Gesamtbetrag von 94.500 Euro. Es handelt sich um folgende Verleihprojekte: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-20-wir-sind-ein-volk.html Fri, 20 Nov 2009 10:12:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-20-wir-sind-ein-volk.html Auch nach der Maueröffnung demonstrieren die Menschen in den Städten der DDR weiter für Veränderungen. Denn das alte System existiert noch. Aus dem Ruf "Wir sind das Volk!" wird mehr und mehr "Wir sind ein Volk!". http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-eu-sonderrat.html Thu, 19 Nov 2009 21:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-eu-sonderrat.html Die Europäische Union hat zwei neue Gesichter in zwei neuen Spitzenpositionen: Der belgische Premier Herman Van Rompuy wird erster ständiger Ratspräsident der Union. Die Britin Catherine Ashton vertritt Europa künftig als erste Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-19-november-wellttoilettentag-2009.html Thu, 19 Nov 2009 19:18:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-19-november-wellttoilettentag-2009.html 2,5 Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu sanitären Anlagen. Der 19. November soll als Welttoilettentag an diesen menschenunwürdigen Missstand, der besonders in armen Ländern vorherrscht, erinnern. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-d-f-dk-appell-kopenhagen.html Thu, 19 Nov 2009 18:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-d-f-dk-appell-kopenhagen.html Wenige Wochen vor dem Weltklimagipfel haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy eindringlich dazu aufgerufen, eine tragfähige Klimaschutzvereinbarung möglich zu machen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-19-bkm-deutsche-wochenschau.html Thu, 19 Nov 2009 16:06:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2009/11/2009-11-19-bkm-deutsche-wochenschau.html Kulturstaatsminister Bernd Neumann gratulierte in seiner Festrede zum 60-jährigen Gründungsjubiläum der Deutschen Wochenschau GmbH in Berlin. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-diw-konjunkturpaket.html Thu, 19 Nov 2009 15:16:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-19-diw-konjunkturpaket.html Die krisengebeutelte Bauwirtschaft  nähert sich dem Ende des Tunnels. "Die Abwärtsspirale ist gestoppt.", zu diesem erfreulichen Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft in Berlin.  http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bundesminister-westerwelle-reist-zu-antrittsbesuch-nach-moskau.html Thu, 19 Nov 2009 14:33:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bundesminister-westerwelle-reist-zu-antrittsbesuch-nach-moskau.html Zum Antrittsbesuch reist Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Moskau. Er wird dort mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, sowie mit Außenminister Lawrow zusammentreffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sowie aktuelle Fragen der europäischen und internationalen Agenda. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-lindemann-reformerfolg-entscheidend-fuer-zukuenftige-rolle-der-fao.html Thu, 19 Nov 2009 12:50:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-lindemann-reformerfolg-entscheidend-fuer-zukuenftige-rolle-der-fao.html Auf dem Welternährungsgipfel in Rom bekräftigten die teilnehmenden Staaten ihren Willen zur Globalen Partnerschaft für Landwirtschaft und Ernährungssicherung. Staatssekretär Gert Lindemann erklärte anlässlich der Konferenz: Die UN-Welternährungsorganisation wäre wichtig, aber eine Reform unerlässlich. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bm-westerwelle-in-afghanistan.html Thu, 19 Nov 2009 12:40:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/AA/2009/11/2009-11-19-bm-westerwelle-in-afghanistan.html Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Kabul an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Hamid Karsai teilgenommen. Ausdrücklich begrüßte er die Rede Karsais: "Das war eine Rede mit den richtigen Schwerpunkten, die unsere Erwartungen erfüllt." Nach einem Gespräch mit Karsai besucht Westerwelle den deutschen Stützpunkt in Masar-i-Scharif. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-aigner-stellt-massnahmenprogramm-der-bundesregierung-zur-bewaeltigung-der-krise-in-d.html Thu, 19 Nov 2009 12:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMELV/2009/11/2009-11-19-aigner-stellt-massnahmenprogramm-der-bundesregierung-zur-bewaeltigung-der-krise-in-d.html Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner stellte heute ein Sonderprogramm vor. Mit 750 Millionen Euro will die Bundesregierung helfen, die Krise in der Landwirtschaft zu bewältigen. Mit dem Gesamtpaket werden ein Grünlandmilchprogramm, eine Aufstockung des Bundeszuschusses an die Landwirtschaftliche Unfallversicherung sowie ein Krisenliquiditätsprogramm finanziert. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-19-merkel-zeit.html Thu, 19 Nov 2009 11:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-19-merkel-zeit.html Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in einem sehr persönlichen Interview mit der Zeit über Systembrüche, schöne Gefühle und Depressionen. Der Tod von Robert Enke berühre die Menschen und zeige, wie wichtig es ist, offen über die Krankheit zu sprechen. Auch in der Politik. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-meseberg-ergebnisse.html Wed, 18 Nov 2009 17:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-meseberg-ergebnisse.html Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Guido Westerwelle sind mit den Ergebnissen der Kabinettsklausur hochzufrieden: Die Gespräche in Meseberg seien intensiv, konstruktiv und sehr harmonisch verlaufen. In zweitägiger Teamarbeit haben sich die Regierungsmitglieder auf einen Fahrplan für das kommende Jahr verständigt. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-afghanistan-auf-dem-weg-zur-uebergabe-in-verantwortung.html Wed, 18 Nov 2009 15:10:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-17-afghanistan-auf-dem-weg-zur-uebergabe-in-verantwortung.html Afghanistan soll in einem angemessenen Zeitraum selbst für seine eigene Sicherheit sorgen können. Das geht nur Schritt für Schritt und gemeinsam mit der internationale Gemeinschaft. Die Bundesregierung verabschiedete auf der Kabinettssitzung in Meseberg ihre Überlegungen, wie dieser Weg der eigenen Verantwortung aussehen könnte. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-vorstellung-weltbevoelkerungsbericht-2009.html Wed, 18 Nov 2009 15:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-vorstellung-weltbevoelkerungsbericht-2009.html Die Vereinten Nationen warnen: Der internationale Klimaschutz wird nur dann erfolgreich sein, wenn er die weltweite Bevölkerungsdynamik und das Thema Gesundheit stärker berücksichtigt. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2009/11/2009-11-18-rentenfinanzen-sind-auch-in-der-krise-stabil.html Wed, 18 Nov 2009 11:34:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMAS/2009/11/2009-11-18-rentenfinanzen-sind-auch-in-der-krise-stabil.html Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Berichts der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung beschlossen. Er thematisiert insbesondere den erforderlichen Beitragssatzes in den nächsten 15 Jahren. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-rentenversicherungsbericht-2009.html Wed, 18 Nov 2009 11:30:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-rentenversicherungsbericht-2009.html Die Rentenfinanzen erweisen sich auch in der aktuellen konjunkturellen Schwächephase als solide und sicher. Dieses Ergebnis geht aus dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Rentenversicherungsbericht 2009 hervor. Der Beitragssatz bleibt die nächsten Jahre konstant. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-18-e-mails-vom-herzen-telemonitoring-systeme-retten-menschenleben.html Wed, 18 Nov 2009 10:41:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMBF/2009/11/2009-11-18-e-mails-vom-herzen-telemonitoring-systeme-retten-menschenleben.html Die deutsche Medizintechnik-Forschung präsentiert sich erfolgreich auf der weltgrößten Medizinmesse in Düsseldorf. Auch dank des Bundesministeriums für Bildung und Forschung: Mit 15 Millionen Euro unterstützt es die Entwicklung von neuen Systemen. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Sport/2009-11-18-integrationspreis-hopp.html Wed, 18 Nov 2009 10:18:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/IB/Artikel/Themen/Gesellschaft/Sport/2009-11-18-integrationspreis-hopp.html Große Ehre für den SAP-Gründer Dietmar Hopp: Für seinen Einsatz für Integration und Chancengleichheit wurde er jetzt vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger ausgezeichnet. Staatsministerin Maria Böhmer überreichte ihm die „Goldene Victoria“ bei der Publishers Night des Verbands in Berlin. „Ich danke Dietmar Hopp ausdrücklich für sein großartiges Engagement“, so Maria Böhmer. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-18-abendessen-paris.html Wed, 18 Nov 2009 10:02:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/20Jahre/2009-11-18-abendessen-paris.html Neun Tage nach dem Mauerfall, treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft zu einem Abendessen in Paris. Eingeladen hat Frankreichs Präsident François Mitterrand, der gerade auch Präsident des Europäischen Rates ist. Der Sondergipfel findet statt, um sich „über die jüngsten Entwicklungen der Lage Europas zu unterhalten“. So heißt es zumindest in einem Kommuniqué. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-18-interview-schawan-berliner-zeitung.html Wed, 18 Nov 2009 10:00:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2009/11/2009-11-18-interview-schawan-berliner-zeitung.html Bildungsministerin Annette Schavan äußerte sich anlässlich der Studentenproteste in einem Interview mit der Berliner Zeitung zu positiven Entwicklungen und notwendigen Veränderungen. Sie kündigte an, "Ich halte eine Bafög-Erhöhung für richtig und werde sie den Ländern und dem Bundeskabinett vorschlagen." http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-bundeswehrmandate-weiter-verlaengert.html Wed, 18 Nov 2009 08:20:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2009/11/2009-11-18-bundeswehrmandate-weiter-verlaengert.html Die Bundeswehr wird sich auch künftig an der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) beteiligen. Daneben helfen deutsche Soldatinnen und Soldaten auch, Libanons Küsten weiter zu sichern. Gleiches gilt für den Kampf gegen den Terrorismus innerhalb der Operation Enduring Freedom (OEF) und Active Endeavour (OAE). http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-politik-trifft-film---gemeinsam-gegen-extremismus.html Tue, 17 Nov 2009 23:13:00 +0100 http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BMI/2009/11/2009-11-17-politik-trifft-film---gemeinsam-gegen-extremismus.html Vorpremiere des Films "Sonnenwende" - ein Krimi der  rechtsextreme Aktivitäten in einer Kleinstadt thematisiert. In einer Podiumsdiskussion antwortete der Innenminister Thomas de Maizére auf die Frage, ob die Politik die Augen vor dem Problem Rechtsextremismus verschlossen habe: "Die Politik hat reagiert. Aber wir dürfen nicht aufhören, dem Rechtsextremismus entgegenzutreten."