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Glossar

Deutschland engagiert sich zusammen mit der internationalen Gemeinschaft seit 2001 in Afghanistan. Die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York waren der Anlass. Die Anschläge wurden von Al Qaida unter dem Schutz der Taliban in Afghanistan geplant. Nach dem Sturz des Taliban-Regimes beschlossen die Vereinten Nationen die Aufstellung einer internationalen Schutztruppe Isaf.

Die Isaf unterstützt die afghanische Regierung dabei, die innere Sicherheit herzustellen und aufrechtzuerhalten. Deutschland engagiert sich insbesondere beim Aufbau der afghanischen Polizei und der Armee. Daneben unterstützt Deutschland den zivilen Aufbau des Landes, damit langfristig Stabilität in Afghanistan sowie in der gesamten Region entsteht. 

Ziel ist es, die Verantwortung für die eigene Sicherheit bis Ende 2014 schrittweise an Afghanistan zu übergeben. Isaf wird zum 31. Dezember 2014 auslaufen und alle Kampftruppen werden Afghanistan verlassen. Das Bündnis ist jedoch bereit, auf Anfrage der afghanischen Regierung, eine neue Mission nach 2014 zu übernehmen. Diese wird mit den Bereichen „Ausbildung, Beratung und Unterstützung“ einen neuen Schwerpunkt und erstmals keinen Kampfauftrag haben. Damit soll die vollständige Übergabe der Sicherheitsverantwortung an Afghanistan nachhaltig gewährleistet werden.

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Neue Arzneimittel sind oft teuer. Nicht immer haben sie einen Zusatznutzen gegenüber bereits verfügbaren Medikamenten. Durch das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes müssen Hersteller seit Anfang 2011 den Zusatznutzen nachweisen.

Sofort nach der Markteinführung wird das Arzneimittel transparent bewertet. Die Hersteller dürfen die Preise für die neuen Arzneimittel nicht mehr selber festlegen. Stellt der Gemeinsame Bundesausschuss fest, dass kein Zusatznutzen vorliegt, wird ein Festpreis festgesetzt. Liegt ein Zusatznutzen vor, richtet sich der Preis danach, wie groß dieser ist. Das sichert für die Patienten gute Medikamente zu angemessenen Preisen. In der Vergangenheit sind die Kosten bei Arzneimitteln immer wieder stark gestiegen. 

Bei rezeptpflichtigen Arzneimittel müssen Patienten zehn Prozent des Verkaufspreises zuzahlen, höchstens jedoch zehn Euro und mindestens fünf Euro. Man bezahlt aber nie mehr als das Medikament eigentlich kostet. Die Preise für nicht rezeptpflichte Medikamente sind nicht festgelegt. Um die Kosten für die Patienten gering zu halten, sind Apotheker verpflichtet auf Nachfrage günstigere aber wirkungsgleiche Arzneimittel zu verkaufen. Diese heißen Generika. 

Informationen des Ministeriums

Weitere Informationen

In allen Regionen Deutschlands sollen die Menschen gut und wohnortnah ärztlich versorgt sein. Der Bedarf an Ärzten wird genauer als bisher ermittelt. Damit sich Ärzte auch in schlechter versorgten Regionen niederlassen, erhalten sie verschiedene Anreize.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben durch das Versorgungsstrukturgesetz größere Möglichkeiten, die Honorarverteilung regional zu gestalten.
Die Patienten profitieren von einer besseren Zusammenarbeit der niedergelassenen Ärzte mit den Krankenhäusern. Ambulante Rehabilitation wird gefördert.

Das Recht der Versicherten, eine Kasse frei zu wählen, wird gestärkt. Für den Fall, dass eine Krankenkasse schließt, wird der reibungslose Übergang für den Versicherten garantiert.

Die Bundesregierung wird bis zum Jahr 2022 schrittweise alle Kernkraftwerke hierzulande abschalten. Dies ist ein elementarer Teil des Energiekonzepts.

Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima 2011 hat die Bundesregierung das Energiekonzept fortentwickelt und den Ausstieg aus der Kernkraft beschleunigt. Stufenweise geht nun ein Kernkraftwerk nach dem anderen vom Netz.

Die Kosten für den Rückbau und die Entsorgung radioaktiver Abfälle übernehmen die Kraftwerksbetreiber. Die Bundesregierung führt jedes Jahr eine Planungskontrolle durch und prüft, ob die gesetzten Ziele erreicht sind.