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Glossar

Ziel der Inneren Sicherheit ist die Sicherheit der Bürger vor Terror, Gewalt und Verbrechen sowie der Schutz der Verfassung.

Ein Schwerpunkt der Arbeit ist der Kampf gegen Extremismus. Das erfordert auch Vorbeugung und Aufklärung: Verschiedene Bundesprogramme tragen dazu bei, das Verständnis junger Menschen für die gemeinsamen Grundwerte der Demokratie zu wecken.

Zum Schutz der Inneren Sicherheit setzt die Bundesregierung alle erforderlichen rechtsstaatlichen Mittel ein. Sie wird dabei unter anderem vom Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundeskriminalamt, der Bundespolizei und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützt.

Schlüssel zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund sind Sprache und Bildung. Mehr als 800.000 Menschen haben bereits an einem Integrationskurs des Bundes teilgenommen, ihre Deutschkenntnisse gefestigt und sich Wissen zu Politik und Gesellschaft angeeignet.

Seit 2005 ist die Integration ein Schwerpunkt der Arbeit der Bundesregierung. Der 2007 beschlossene Nationale Integrationsplan hat auf allen Ebenen eine intensive Debatte angestoßen, aber vor allem zu einer Vielzahl von Maßnahmen geführt, die das Miteinander in Deutschland befördern. Der Aufnahmebereitschaft der deutschen Gesellschaft auf der einen Seite muss die Integrationsbereitschaft der Zuwanderer auf der anderen Seite gegenüberstehen. Dabei gibt es viele Fortschritte.

Aber es gibt auch immer noch enormen Nachholbedarf, gerade bei Sprachförderung, Bildung und Ausbildung sowie der Arbeitsmarktintegration. Deshalb hat die Bundesregierung den Nationalen Aktionsplan gestartet, der Integration verbindlicher und überprüfbarer macht. Der Aktionsplan konkretisiert den Nationalen Integrationsplan und entwickelt ihn weiter. Wie bisher setzte die Bundesregierung auch bei der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans auf den intensiven Dialog mit den Migrantinnen und Migranten.

Der Nationale Aktionsplan wurde auf dem Integrationsgipfel am 31. Januar 2012 vorgestellt.

Das Internet ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das gilt für Bürger, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung gleichermaßen. Um die Chancen des Internet nutzen zu können, muss es für alle zugänglich sein und zuverlässig funktionieren. Es darf zugleich kein rechtsfreier Raum sein - beispielsweise wenn es um den Schutz von Persönlichkeitsrechten oder Datensicherheit geht.

Die Bundesregierung nutzt das Internet auch zur Modernisierung der Verwaltung. Seit November 2010 ermöglicht beispielsweise der neue Personalausweis Behördengänge im Internet.

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