Die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts (PDF, barrierefrei)
Der darin vorgesehene "Geschichtsverbund zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Deutschland" soll die Zusammenarbeit aller Einrichtungen zur Geschichte der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR fördern. Dieser Geschichtsverbund wird den einzelnen Institutionen die für ihre Arbeit notwendige Freiheit lassen. Zugleich soll er bewährte Strukturen stärken, neue Wege der Zusammenarbeit eröffnen und Kooperationsprojekte ermöglichen. Mit der Einrichtung des Geschichtsverbunds wird die Gedenkstättenkonzeption nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ deutlich erweitert.
Berücksichtigung fanden Empfehlungen einer Expertenkommission, die in der 15. Legislaturperiode von der Bundesregierung zur Schaffung eines Geschichtsverbunds zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eingesetzt wurde.
Die Fortschreibung enthält darüber hinaus folgende Schwerpunkte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur:
- Die Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR werden zu einem vom Deutschen Bundestag noch festzulegenden Zeitpunkt in die allgemeine Archivverwaltung integriert. In der nächsten Legislaturperiode wird der Deutsche Bundestag eine unabhängige Expertenkommission einsetzen. Sie soll die Entwicklung der Aufgaben, die der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) gesetzlich zugewiesen sind, analysieren und Vorschläge machen, ob und in welcher Form diese mittel- und langfristig zu erfüllen sind. Über ein solches Konzept und den Zeitpunkt seiner Umsetzungsschritte in der folgenden Legislaturperiode entscheidet der Deutsche Bundestag. Bis dahin erfüllt die BStU ihre gesetzlichen Aufgaben und übernimmt keine neuen.
- Die Zusammenarbeit zwischen der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, der Bundeszentrale für politische Bildung und der BStU soll fortgesetzt und im Sinne einer verbesserten Kooperation noch stärker als bisher mit den unterschiedlichen Trägern der historisch-politischen Bildungsarbeit auf Landesebene in Ost- und Westdeutschland verzahnt werden.
- In Haus 1 / Normannenstraße soll ein Dokumentations- und Bildungszentrum zum Thema "Repression in der SED-Diktatur" eingerichtet werden. Die BStU übernimmt im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgabenstellung mit ihren vorhandenen Mitteln die Verantwortung für die Einrichtung einer neuen Dauerausstellung, in der die Funktion des Ministeriums für Staatssicherheit im System der SED-Diktatur ausführlich dargestellt werden soll.
- In Berlin soll das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im denkmalgeschützten Tränenpalast am Bahnhof Friedrichstraße eine Dauerausstellung zum Thema "Teilung und Grenze im Alltag der Deutschen" einrichten. Hier sollen auch die Überwindung der Teilung und die Darstellung des Vereinigungsprozesses 1989/90 Berücksichtigung finden.
Weiterführende Links:
Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Bundeszentrale für politische Bildung
Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Bundeszentrale für politische Bildung
Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
