Bei dem Treffen im Bundeskanzleramt wurde der erste Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan vorgestellt.

Knapp 200 Teilnehmer waren gekommen: Beteiligte aus Bund, Ländern und Kommunen, Vertreterinnen und Vertreter der Bürgergesellschaft und Migranten erörterten den Stand der Integration.

Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am Gipfel teil.

Bild vergrößern Merkel: "Migranten gehören zu unserer Gesellschaft" Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

„Wir hatten eine außerordentlich gute Präsenz der verschiedenen Gruppen und Akteure, die sich um die Umsetzung des Nationalen Integrationsplans bemühen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Es war deutlich, dass es hier um eine Gemeinschaftsaufgabe geht, die wir nur alle gemeinsam zu Ende bringen können.“

Die Integrationsbeauftragte zeigte sich zuversichtlich, dass sich Integration in Deutschland erfolgreich entwickelt: Viele Selbstverpflichtungen aus dem Nationalen Integrationsplan seien bereits umgesetzt. Weitere Projekte und Initiativen seien angestoßen, erklärte Böhmer. In Zukunft streben die Beteiligten nach einem regelmäßigen, strukturierten Dialog.

Der Nationale Integrationsplan stellt die Integrationsinitiativen des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Bürgergesellschaft erstmals auf eine gemeinsame Grundlage. Er wurde im Dialog von Vertreterinnen und Vertretern aller staatlichen Ebenen, wichtiger nichtstaatlicher Organisationen und von Migrantenorganisationen erarbeitet. Das Programm wurde  beim 2. Integrationsgipfel im Juli 2007 vorgestellt.

Zwischenbilanz zur Integration

Bei dem Gipfeltreffen wurde der erste Fortschrittsbericht zum Nationalen Integrationsplan vorgelegt: eine erste Zwischenbilanz über die Erfolge der Integration. Der Bericht schafft vor allem einen Überblick darüber, wie weit die Vorhaben des Nationalen Integrationsplans verwirklicht worden sind.

Der erste Fortschrittsbericht ist ein Gemeinschaftswerk: Beiträge des Bundes, der Länder und Kommunen fassen die Leistungen der Integrationspolitik zusammen. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Inhalten „Ausbildung und Arbeitsmarkt“, „Integration vor Ort“ sowie „Medien“. Diese Schlüsselthemen der Integration hat der Bund vertieft bilanziert.

Außerdem enthält der Fortschrittsbericht Beiträge der Migrantenorganisationen, der Wohlfahrtsverbände, der Arbeitgeber und Gewerkschaften sowie des Sports.

Schritt für Schritt ans Ziel

Aus dem Bericht gehen bereits verschiedene Erfolge hervor. Einige Einzelbeispiele:

• Integration durch Sprache: Die Integrationskurse sind die größte integrationspolitische Einzelmaßnahme des Bundes. Damit die Kurse noch erfolgreicher werden, wurde die Integrationskursverordnung geändert. So sind beispielsweise für bestimmte Teilnehmer nun 900 statt 600 Stunden Sprachunterricht möglich. Viele können auch ihre Fahrtkosten oder die Hälfte der Kurskosten erstattet bekommen. Schon jetzt zeigt sich, dass sich nun viele Teilnehmer mit den Kursen leichter tun: So haben im ersten Halbjahr 2008 nach der neuen Integrationskursverordnung knapp 55 Prozent ihre Sprachprüfung Deutsch (Niveau B1) bestanden. Zuvor waren es nur gut 46 Prozent (Gesamtbilanz seit 2005).

• Ausbildung und Arbeitsmarkt: Die Bundesregierung finanziert rund 400 Jugendmigrationsdienste. Sie begleiten jedes Jahr rund 65.000 junge Menschen mit Migrationshintergrund in Ausbildung und Beruf. Zwölf Jugendmigrationsdienste bieten zudem "Ausbildungsorientierte Elternarbeit" an.

• Förderung von Frauen und Mädchen: Ein Sammelband zum Thema Zwangsverheiratung führt erstmals das Wissen von Experten aus Wissenschaft und Praxis zusammen. Er zeigt Ergebnisse einer Studie im Auftrag der Bundesregierung. Eine wissenschaftliche Untersuchung zu Zwangsverheiratung in Deutschland wird folgen. Dazu ist ein Rechtsgutachten zum Thema Zwangsverheiratung in Arbeit. Darin wird es vor allem um rechtliche Fragen beim Opferschutz gehen.

Auch nach dem Gipfel sollen die Erfolge der Integration weiter überprüft und bewertet werden. „Der Blick richtet sich nach vorn“, sagte die Integrationsbeauftragte. In Zukunft solle das Thema Integration erweitert behandelt werden: Neben bekannten Integrationsthemen wie Spracherwerb, Arbeitsmarkt Bildung und Ausbildung will die Bundesregierung künftig Gesundheitsvorsorge und Pflege im Blick behalten.